Oder wie die Politik zur Paragraphenreiterei mißrät VON WOLFGANG HORN Politik ist mehr als die Kunst, Gesetze, Paragraphen, Verordnungen zu verstehen und sie auszuloten. Die Fähigkeiten der Rechtsgelehrten sind wichtig … weiterlesen
Artikel der Kategorie ‘Recht’
Uni Wuppertal: Innenminister Herbert Reul zur Clankriminalität in NRW
Vortrag in Bergischer Juristengesellschaft Wuppertal/Bergisches Land | Am Dienstag, 10. März, hält Herbert Reul, Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen, einen Vortrag zum Thema „Clankriminalität – Lage in NRW und Sicherheitsarchitektur in … weiterlesen
Rechtsinformation für Frauen
Zum Thema Trennung und Scheidung Rheinisch-Bergischer Kreis | Rechtsinformationsabend für Frauen in Trennungs- und Scheidungssituationen in der Frauenberatungsstelle Bergisch Gladbach, Hauptstaße 155, 51465 Bergisch Gladbach. Dienstag, 17. März, 18 Uhr … weiterlesen
Ratgeber für Betroffene rechter und rassistischer Gewalt in NRW
Neuerscheinung der Opferberatung Rheinland Düsseldorf | Die Opferberatung Rheinland teilt mit: „Die Broschüre ‘Was tun nach einem rechten oder rassistischen Angriff?’ ist in einer aktualisierten und erweiterten Fassung erschienen. Der … weiterlesen
MdB Jürgen Hardt: Kavala muss sofort aus der Haft entlassen werden
Erneute Inhaftierung des Bürgerrechtsaktivisten schnellstmöglich aufklären Remscheid | Nur wenige Stunden nach seinem Freispruch im sog. Gezi-Prozess hat die Istanbuler Staatsanwaltschaft die Festnahme des prominenten Bürgerrechts-Aktivisten Osman Kavala wegen einer … weiterlesen
In eigener Sache
VON WOLFGANG HORN Am 26.Januar erschien im Forum Wermelskirchen ein Beitrag, der sich kritisch mit dem Vorhaben der hiesigen AfD auseinandersetzte, am „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am … weiterlesen
„Wir sind Juden aus Breslau“ im KirchenKino
VON WOLFGANG HORN Wermelskirchen | Das KirchenKino in Wermelskirchen ist vor anderthalb Jahrzehnten im Zusammenhang mit dem 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung von Ausschwitz als Kooperation der evangelischen Kirchengemeinde … weiterlesen
Polizei entlarvt Schrottsammler als Kupferdiebe
Wermelskirchen | Am Mittwochnachmittag kontrollierten gegen 15.35 Uhr Polizeibeamte der Wache Burscheid im Rahmen einer Fahndung wegen Diebstahls auf der Burger Straße in Wermelskirchen einen weißen Lkw aus Bochum. Auf … weiterlesen
70 Jahre Grundgesetz
Ein Vortrag von Dr. Thomas Künzel Wermelskirchen | Herr Dr. Thomas Künzel ist Direktor des Amtsgerichts Remscheid und hat sich als Gastreferent des diesjährigen Neujahrsempfang unserer Stadt dem Thema “70 … weiterlesen
Maßstab Menschenrechte
Handbuch für eine Bildungspraxis zu Flucht, Asyl und rassistischer Diskriminierung Berlin | Das Deutsche Institut für Menschenrechte teilt mit: „Das Projekt ‚Maßstab Menschenrechte. Bildungspraxis zu den Themen Flucht, Asyl und … weiterlesen
“El Dorado” in Nümbrecht
Anschließend Ausstellungseröffnung „30 Jahre Kinderrechte“ Nümbrecht/Bergisches Land | Am Freitagabend, dem 24. Januar 2020, um 19 Uhr zeigt die terre des hommes-Gruppe im Ratssaal den Film “El Dorado” über ein … weiterlesen
Ein Sieg für die kommunale Demokratie
Den Beitrag entnehmen wir dem Waterbölles, dem kommunalpolitischen Forum für Remscheid: Remscheid/Bergisches Land | Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahl für Bürgermeister und Landräte durch CDU und … weiterlesen
Stichwahl bei Kommunalwahlen bleibt
NRW-Verfassungsgericht hat geurteilt Münster | Die Stichwahlen bei Kommunalwahlen bleiben. Das hat der NRW-Verfassungsgerichtshof in Münster heute mit knapper Mehrheit von vier zu drei Stimmen entschieden. Durch die von der … weiterlesen
Verdacht des sexuellen Missbrauchs von Kindern
25-Jähriger geständig Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft und Polizei Düsseldorf Düsseldorf/Rheinisch-Bergischer Kreis | Intensive Ermittlungen der Polizei des Rheinisch-Bergischen Kreises sowie der Polizei Düsseldorf führten jetzt zur Identifizierung und vorläufigen Festnahme … weiterlesen
“Eine erhebliche Modernisierung”
20 Jahre modernes Staatsangehörigkeitsrecht Berlin | Vor zwanzig Jahren wurde das Staatsangehörigkeitsrecht geändert. Das Ziel: Mehr Menschen sollten deutsche Staatsbürger werden können. Was ist daraus geworden? Und in welche Richtung … weiterlesen
Was bei einer Einbürgerung wichtig ist
Den nachfolgenden Beitrag entnehmen wir dem Waterbölles, dem kommunalpolitischen Forum für Remscheid: Remscheid | Zur Sitzung am 5. Dezember hat die Verwaltung den Mitgliedern des Integrationsrates einen schriftlichen Überblick gegeben über … weiterlesen
Öffentliche Projektion antisemitischer Straftaten
Köln | Die Kölnische Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit lädt ein: „Die Zahl antisemitischer Straftaten ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. 2018 wurden laut Kriminalstatistik allein 1799 antisemitische Straftaten gemeldet, fast … weiterlesen
Rechtsgrundlagen im Offenen Ganztag
Schulrechtsexperte erläutert zentrale Themen Rheinisch-Bergischer Kreis | „Recht in der OGS – Der ganze Tag von A bis Z“ – mit diesem Thema setzten sich im zweiten Fachforum „Offene Ganztagsschule“ … weiterlesen
Der NSU-Prozess. Das Protokoll
Da vom Prozess kein offizielles Protokoll gefertigt wurde, haben Annette Ramelsberger, Tanjev Schultz, Rainer Stadler und Wiebke Ramm die Verhandlung für die Öffentlichkeit aufgezeichnet. Im Rahmen der BuchPräsentation werden ausgewählte … weiterlesen
Darum Menschenrechte!
Ein “Wort zum Montag”, dem 4. November 2019 VON CORNELIA SENG “Dein Gott bleibt ein Geheimnis für mich. Trotzdem mag ich ihn, obwohl ich nicht an ihn glaube, und ich … weiterlesen