Köln | Eine Gruppe von zehn Professoren schließt sich zu einer neuen liberalen Bewegung zusammen, um einen Kontrapunkt zu Populisten von links und rechts zu setzen. Die Initiative, die den … weiterlesen
Artikel der Kategorie ‘Politik’
AfD-Funktionäre finanzieren offenbar Identitäre Bewegung in NRW
Den nachfolgenden Beitrag von Marita Wehlus entnehmen wir mit freundlicher Genehmigung CORRECTIV RUHR: Von Marita Wehlus Leverkusen | Ein Verein aus Leverkusen finanziert laut Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung in Nordrhein-Westfalen. Dessen … weiterlesen
Teure Müll- und Abwasserentsorgung im Bergischen
Bergisches Land | Im Bergischen ist die Müll- und Abwasserentsorgung im NRW-Vergleich teuer. Das geht aus einem aktuellen Gebühren-Vergleich des Bundes der Steuerzahler hervor. Demnach liegt Waldbröl im Landesvergleich auf … weiterlesen
Bergische unternehmen besorgt wegen türkischer Lira
Bergisches Land | Wie bewerten die Unternehmen in unserer Region die aktuelle Krise der türkischen Währung Lira? Das wollte die Kölner Industrie- und Handelskammer mit einer Blitzumfrage herausfinden. 113 Unternehmen … weiterlesen
Reul gegen die Zeitumstellung
Bergisches Land | Auch das Bergische kann abstimmen: Bis Donnerstag kann man an einer EU-weiten Umfrage zur Zeitumstellung teilnehmen. Bisher haben über eine Million EU-Bürger abgestimmt. Die EU-Kommission will so … weiterlesen
Oberstes NRW-Gericht: Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden
Nordrhein-Westfalen | Die Stadt Bochum muss den als mutmaßlichen Gefährder eingestuften Tunesier Sami A. nach Deutschland zurückholen. So hat das Oberverwaltungsgericht in Münster heute in letzter Instanz entschieden. Die Abschiebung … weiterlesen
Handwerkspräsident kritisiert Abschiebung ausgebildeter Flüchtlinge
Berlin | Der Präsident des Zentralverbands des Handwerks (ZDH), Hans Peter Wollseifer, hat die Abschiebung von bereits in Deutschland ausgebildeten Flüchtlingen als “wirtschaftlichen Unsinn” kritisiert und sich unter Bedingungen für … weiterlesen
Oberbarmen AfD-frei
Wuppertal | Der aktuelle Newsletter der Stadt Wuppertal überrascht auf Seite 8 mit folgendem Text: “Der aus dem Listenwahlvorschlag der Partei Alternative für Deutschland -AfD- für die Bezirksvertretung Oberbarmen gewählte … weiterlesen
Warum ich gegen Abschiebungen bin
Von Cornelia Seng „Der Kopf ist rund, damit das Denken die Richtung ändern kann“. (Albert Einstein) Wermelskirchen | Abschiebungen kommen für die Betroffenen völlig unerwartet und gehen selten ohne Gewalt … weiterlesen
Cerebralphimose: AfD und die Veganermilitanz
Düsseldorf | Ein Doktor der Mathematik muß nicht unbedingt auch eine Leuchte sein. Unter dem Titel „Militante Veganer verwüsten Metzgereien – Metzger fordern Polizeischutz“ hatte der münsterländische AfD-Landtagsabgeordnete Christian Blex … weiterlesen
Links der Mitte
Berlin | Eine Mehrheit der Deutschen sieht sich selbst politisch leicht links der Mitte. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag des Nachrichtenmagazins Focus. Das berichtet report-K, … weiterlesen
Dem Sterben im Mittelmeer ein Ende machen
Von Wolfgang Horn Bergisches Land | Die Oberbürgermeister aus Köln, Henriette Reker (parteilos), Düsseldorf, Thomas Geisel (SPD), und Bonn, Ashok Sridharan (CDU), haben sich gegenüber der Bundesregierung bereit erklärt, weitere … weiterlesen
Umfrage: Deutliche Mehrheit sieht Rassismus als großes Problem
Berlin | Knapp zwei Drittel (64 Prozent) der Deutschen sind laut einer Umfrage aktuell der Meinung, dass Rassismus in Deutschland ein sehr großes (17 Prozent) bzw. großes Problem ist (47 … weiterlesen
Seebrücke Bonn
Bonn | Wie in vielen anderen deutschen und europäischen Städte fand am vergangenen Freitag in Bonn eine Demonstration unter dem Motto: „Seebrücke Bonn – Stoppt das Sterben im Mittelmeer“ statt. … weiterlesen
Asyl: Städtebund lobt Initiative von Köln, Düsseldorf und Bonn
Berlin | Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Initiative der Rheinstädte Köln, Düsseldorf und Bonn, aus Seenot gerettete Geflüchtete aufnehmen zu wollen. “Das Angebot der Städte Köln, Düsseldorf und … weiterlesen
CDU in Form
Rheinisch-Bergischer Kreis | Rainer Deppe hat auf seiner Homepage ein Interview von CDUinform, dem Magazin der CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis, mit den beiden CDU-Landtagsabgeordneten des Kreises, Holger Müller und Rainer Deppe, … weiterlesen
Loches-Platz: Kommunalaufsicht bestätigt rechtmäßiges Handeln der Stadt
Wermelskirchen | Die in den letzten Wochen von Herrn Rehse und der WNKUWG immer wieder vorgebrachte Behauptung, die Stadt veräußere den Loches-Platz unter Wert, ist nun auch von der Kommunalaufsicht … weiterlesen
Ein „unterirdischer“ Antrag im Stadtrat oder Wie eine Farce die Verletzung demokratischer Rechte von Stadtverordneten deutlich macht. Ein Gespräch über ein Lehrstück.
Wermelskirchen | „Der Antrag der vier Fraktionen im Rat zur Umsiedlung der Kämmerei in den Geschäftsbereich des Ersten Beigeordneten war eine Farce, die Entscheidungsfindung über diesen Vorgang im Ältestenrat aber … weiterlesen
NRW baut Landeskriminalamt nach Amri-Attentat um
Düsseldorf | Als Reaktion auf das Anis-Amri-Attentat in Berlin ordnet Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) aus Leichlingen den Polizeilichen Staatsschutz des Landes neu. Das geht aus einem aktuellen Erlass seines … weiterlesen
Unterstützung für die Kommunen
Bergisches Land | Die Städte und Gemeinden im Bergischen bekommen auch im kommenden Jahr wieder finanzielle Unterstützung vom Land. Insgesamt bekommen das Rheinisch-Bergische und das Oberbergische gemeinsam über 164 Millionen … weiterlesen