Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause den kompletten Vorstand wiedergewählt. Die Wahl findet satzungsgemäß zur Halbzeit der Ratsperiode statt. Jochen Bilstein bleibt Fraktionsvorsitzender, … weiterlesen
Artikel mit dem Schlagwort ‘SPD-Fraktion Wermelskirchen’
SPD für Grundstückskauf
Jochen Bilstein, Fraktionsvorsitzender der SPD im Wermelskirchener Stadtrat hat sich in einer Stellungnahme dafür ausgesprochen, die letzte Chance für eine gemeinschaftliche Nutzung der Rhombus-Brache durch die Eigner sowie die öffentliche … weiterlesen
Stellungnahme der SPD-Fraktion zu AfD-Anträgen im Stadtrat
Vertreter der AfD in diesem Rat versuchen seit einiger Zeit, über Anträge, die nachweislich so oder in ähnlicher Weise bereits von anderen Fraktionen gestellt wurden, oder über Themen, die auch … weiterlesen
SPD stellt Anfrage an Verwaltung wegen “Solarsiedlung” in Pohlhausen
Wermelskirchen | Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wermelskirchen möchte von der Verwaltung wissen, wie wie weit der Prozess der Baureife des ursprünglich als „Solarsiedlung“ vorgesehenen Baugebiets in Pohlhausen inzwischen … weiterlesen
Für das friedliche Zusammenleben von Menschen verschiedener Hautfarben, Kulturen, Ethnien oder Religionen
Wermelskirchen | Die Fraktion Zukunft hatte für die letzte Ratssitzung einen Antrag zur „Verurteilung jeder Form des Antisemitismus“ eingebracht. Der Fraktionsvorsitzende der SPD wandte gegen diesen Antrag ein, daß er … weiterlesen
Debatte um die Zukunft des Eifgen
Wermelskirchen | Die Debatte um die Zukunft des Eifgenareals neben dem Wanderparkplatz, es geht um die derzeit von einem Schmied genutzten Häuser sowie die ehemalige Freibadfläche samt der Umkleidebebauung, nimmt … weiterlesen
„Unverantwortliches und unausgegorenes Wahlkampfgerede“
Stellungnahme der SPD-Fraktion zu den schulpolitischen Äußerungen der Kandidatin Marion Lück Wermelskirchen | Für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt kritisiert der Vorsitzende, Jochen Bilstein, den Vorstoß der Bürgermeisterkandidatin von … weiterlesen
SPD: Grundschule Tente ausbauen
Wermelskirchen | Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wermelskirchen stellt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur einen Antrag zum Ausbau des Grundschulgebäudes in Tente. Die räumliche … weiterlesen
SPD: Hilfen für notleidende Sportvereine mit Mitteln der Sportpauschale
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Wermelskirchener Rat Wermelskirchen | Die SPD-Fraktion im Wermelskirchener Stadtrat unterstützt Maßnahmen, die geeignet sind, Vereine und ehrenamtliche Initiativen, die finanziell unter den Auswirkungen der Corona Pandemie … weiterlesen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Straßenausbau Eipringhausen
Wermelskirchen | Die SPD-Fraktion im Stadtrat bittet die Stadtverwaltung hinsichtlich ihrer Pläne zum Straßenausbau in Eipringhausen um die Beantwortung mehrerer Fragen. Der Ausbau der Straßenprojekte Well und Eipringhausen, seit etwa … weiterlesen
Presseerklärung der SPD-Ratsfraktion Wermelskirchen
Die SPD-Fraktion setzt volles Vertrauen in das Handeln der Stadtverwaltung. „Dies ist die Zeit für die Exekutive“, betonte Fraktionsvorsitzender Jochen Bilstein. Die SPD – Fraktion steht jedoch bereit, wenn es … weiterlesen
SPD Wermelskirchen: Befreiung der Marktbeschicker von den Standgebühren
Wermelskirchen | Die SPD-Fraktion im Wermelskirchener Stadtrat stellt für die kommende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9. Dezember den Antrag, die Beschicker des Wochenmarktes von der Standgebühr zu befreien. … weiterlesen
Orientierungshilfen für Radverkehr gefordert
Antrag der SPD an Verkehrs-Ausschuss Wermelskirchen | Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wermelskirchen hat einen Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr gerichtet, der sich mit der Markierung … weiterlesen
Expertenrunde: „Politiker und soziale Medien“
Wermelskirchen | Der Ältestenrat des Stadtrats, also die vertrauliche Runde der Fraktionsvorsitzenden der Stadtratsfraktionen unter Vorsitz des Bürgermeisters, hält eine öffentliche Expertenrunde „Politiker und soziale Medien“ mit externen Fachleuten für … weiterlesen
Endlich
SPD beantragt, Henning Rehse im Stadtrat zu rügen Noch gestern habe ich an dieser Stelle geschrieben, schreiben müssen, daß das beredte öffentliche Schweigen der Parteien zu den rechtsextremistischen Äußerungen des … weiterlesen
Straßenausbaubeiträge: Antrag der SPD-Fraktion
Die SPD-Fraktion im Stadtrat stellt den nachfolgenden Antrag zum Thema Staßenausbaubeiträge. Diese sind seit einiger Zeit stark in der Diskussion, auch in Wermelskirchen. Ein entsprechender Vorstoß der SPD auf Landesebene … weiterlesen
SPD – Fraktion für Prüfantrag zur Finanzierung von Straßenausbauten
Landesregierung in der Pflicht Wermelskirchen | Die SPD–Fraktion möchte von der Verwaltung prüfen lassen, ob die Stadt Wermelskirchen einen Aufschub für Bescheide zu Anliegerbeträgen für zukünftige Straßenbaumaßnahmen bis 2021 veranlassen … weiterlesen
SPD-Anfrage
Zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) am 20. November hat die SPD-Fraktion im Stadtrat eine Anfrage an den Bürgermeister und die Verwaltung der Stadt gerichtet, in der es um Betreuungsplätze in … weiterlesen
SPD: Positionen
Gleichsam einen Arbeitsplan für die zweite Hälfte der kommunalen Legislaturperiode legt die Fraktion der SPD im hiesigen Stadtrat in Form einer Pressemitteilung von heute vor. Vom “Bergischen Löwen” über den Kunstrasen … weiterlesen
SPD-Fraktion: Halbzeit
Von Jochen Bilstein, SPD-Fraktionsvorsitzender Halbzeit in der gegenwärtigen Ratsperiode, die vor drei Jahren begann und 2020 endet. Die Amtszeit der Ratsmitglieder in NRW ist um ein Jahr verlängert worden, um zukünftig … weiterlesen
SPD-Fraktion: Vorstand wiedergewählt
Presseerklärung der SPD-Ratsfraktion vom 28.06.2017 Einstimmig hat die SPD-Fraktion auf ihrer gestrigen Sitzung ihren Vorstand für die zweite Hälfte der Ratsperiode wiedergewählt: Jochen Bilstein (Vorsitzender), Bernhard Schulte (stellvertretender Vorsitzender), Theo … weiterlesen
Kommunalpolitik in Wermelskirchen – Stellungnahme der SPD zum Jahreswechsel 2016/2017
Von Jochen Bilstein, Fraktionsvorsitzender im Wermelskirchener Stadtrat Wer mit Blick auf das vergangene Jahr die im Rat und seinen Ausschüssen geleistete politische Arbeit mit „Zufriedenheit“ betrachtet, erinnert sich allzu selbstgefällig daran, … weiterlesen
SPD-Fraktion gegen Kampagne zum Erhalt der Realschule
Die SPD-Fraktion lehnt die Initiative zur Fortführung der Realschule entschieden ab und sieht daher auch keinen Gesprächsbedarf. Das hat der Fraktionsvorsitzende, Jochen Bilstein, den Initiatorinnen in einer Mail mitgeteilt: Sehr … weiterlesen