Ein Ausflug in die eher dürftige kommunalpolitische Welt  der AfD oder warum man freitags Abend besser ein Bier trinken geht in Wermelskirchen

Von Wolfgang Horn

Wermelskirchen | Ich habe es schon wieder getan. Gegen jede Vernunft, mindestens aber gegen jede Erfahrung. Ich habe eine Veranstaltung der hiesigen AfD besucht. Gestern Abend in den Bürgerhäusern. Karl Springer, der letzte verbliebene AfD-Stadtverordnete, wollte aus dem Rathaus berichten, mit Bürgern über die Ratsarbeit der Rechtsaußenpartei diskutieren. So hieß es in der Einladung. 

Seit zwei, drei Jahren besuche ich, bis dahin nicht wirklich an kommunalen oder gar kommunalpolitischen Themen interessiert, soweit es geht die Sitzungen des Stadtrates und sämtlicher Ausschüsse. Ein nicht wirklich vergnügungssteuerpflichtiges Unterfangen. Ungeheuer viele routinierte Abläufe, ellenlange Tagesordnungen, ritualisierte Performance der Oberhäuptlinge der Parteien, aller Parteien, der Fraktionschefs und der Könige von Stadtteilen und Dörfern, von kleinen Königreichen, Fensterreden,  selbst von jenen, die für die öffentliche Rede nicht gemacht sind; daneben oft, meist professionelles Vorgehen der Verwaltung und ihrer Spitze, des Bürgermeisters und der Beigeordneten und Amtsleiter. Bisweilen auch ermüdende Vorträge von Fachleuten, die die Rezeptionsfähigkeit von Rats- oder Ausschußmitgliedern sowie Publikum bei weitem überfordern. Die überwiegende Mehrzahl aller Vorgänge wird konsensual entschieden. Nur wenige Fragestellungen taugen für politischen Streit, für die mitunter deftige Auseinandersetzung der Parteien. Kommunalpolitik ist wichtig, aber nicht wirklich lecker, spritzig, prickelnd oder einnehmend.

Karl Springer gehört zu den Stillen im Rat und auch in den Ausschüssen. Von ihm sind keine bemerkenswerten Redebeiträge überliefert. Es gibt auch nur ein einziges Thema, bei dem Springer lebhafter wird, sich beteiligt, mitunter gar eine Frage stellt, man möchte fast sagen: wach wird: Flüchtlinge und Migration. Hier möchte er genau wissen, was das alles kostet, und ob deutschen Mitbürgern etwas entgeht, wenn man „denen“ aus der Fremde soviel gibt, hier ist er entschieden, daß die Gesellschaft nicht stemmen könne, was die Kanzlerin, wahlweise die „Altparteien“, wahlweise das „System“, wahlweise die „links-grün-versiffte Multikultigesellschaft“ den teutonischen und Bio-Deutschen angerichtet hätten, hier wittert er Ränke und Verschwörung.

Ich wollte erfahren, was Karl Springer aus dem Rathaus zu berichten hat. Tja. Selber schuld. Ich wußte es ja bereits vorher. Karl Springer und sein Auftreten auf den Hinterbänken in Rat und Ausschüssen, also im „Rathaus“, habe ich über lange Monate, über Jahre von den Hinterbänken des Publikums aus studieren können. Und mehr, als beschrieben, ist da nicht.

Der Reihe nach: Ein sattes Dutzend hatte sich versammelt. Neben mir. Mindestens fünf oder sechs Besucher aber waren Mitstreiter, AfD-Funktionäre, Mitglieder der Rechtspartei. Eingangs eine eher atmosphärische Beschreibung durch Karl Springer: das Hauptproblem kleinerer, junger Bewegungen sei, zwar nicht im hiesigen Rat, aber generell, daß alles „Neue Verwirrung“ stifte, daß die AfD „grundsätzlich die Bösen“ seien und man immer auf seine Partei „draufhaue“. Und schon hatte Springer seinen Laden in die Opferrolle bugsiert. Die arme AfD. Ohne eigentlich auch nur ein einziges Wort zur Politik der AfD gesagt zu haben, zur Programmatik der Rechtspartei, zu den Rechtsextremisten in der Partei, zu schäbigen und schändlichen öffentlichen Reden, die aus der AfD bekannt geworden sind, zu rassistischen Ressentiments, kurzum: zum politischen Auftreten der AfD und ihrer Führer.

Karl Springer, das Ein-Mann-Unternehmen der AfD, braucht „Manpower“, wie er sagt. Ihm alleine, ohne Fraktion, ohne Zuarbeiter und Mitstreiter, sei es nicht möglich, die vielen verschiedenen Sachgebiete professionell zu bearbeiten. Er erhoffe sich von einer „Werbe-Veranstaltung wie dieser“ (Original-Ton Karl Springer) mehr Mitarbeiter. Und schon ging es nur noch um eher technische Aspekte der Kommunalpolitik. Wie oft finden die Sitzungen statt? In welchem Turnus tagt der Rat? Wie lange dauern Ausschuß-  oder Ratssitzungen? Wie setzen sich die Ausschüsse zusammen? Was machen sachkundige Bürger? Politische Inhalte, Programme, welche Interessen sollen vertreten werden – alles einerlei.

„Ich brauche keinen Stadtrat!“ Mit diesem fulminanten Satz eröffnete Claus Füllhase, Fotograf, Hobby-Historiker, Sammler und seit 73 Jahren leidenschaftlicher Wermelskirchener, nun seinen Teil der Debatte. Von jetzt an bestritt Füllhase die Veranstaltung mehr oder weniger alleine. Er ließ den Referenten kaum mehr zu Wort kommen und entpuppte sich im Ganzen als kenntnisreicher und versierter als der Stadtrat der AfD. Mitunter die Grenze zur Selbstgerechtigkeit überschreitend reihte Füllhase ein Thema an das nächste und kramte aus seinem Wissen Einzelheiten und Details hervor, die Springer und seine Mitstreiter, in erster Linie Manfred Schawohl und Henning Alexander Dornauf, blaß werden ließen. Aber sie witterten eine Chance. Die nämlich, Claus Füllhase als Mitstreiter zu gewinnen. Je mehr der Hobbyhistoriker aus seinem Nähkästchen plauderte, desto intensiver wurden die Bemühungen, Füllhase zu umgarnen. Ein Possenspiel. Vielleicht auch eher Tragödie, zeigt es doch, wie dünn die Personaldecke der Rechtspartei wirklich ist. 

Sei’s drum. Nach vielen vergeblichen Versuchen gelang es Karl Springer dann doch noch, das Heft der Veranstaltungsleitung wieder in die Hand zu bekommen. Mit einer Auflistung der Kosten, die mit einer Reihe von lokalen Projekten verbunden sind, der Sekundarschule beispielsweise, den Rasenplätzen, dem Hallenbadneubau, den Baumaßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten. Originalton Karl Springer: „Es wäre richtig zu sagen, wir können uns ein Hallenbad nicht leisten und eine Sekundarschule ebenfalls nicht.“ Keine Gedanke an die Bildungschancen der kommenden Generation, keine Überlegung, wie Wermelskirchen für den Zuzug junger Familien attraktiv gestaltet werden kann, keine Überlegung hinsichtlich der Stadtentwicklung, kein Gedanke an Nachhaltigkeit. Eine sehr dünne, eine sehr karge, eine öde kommunalpolitische Welt, eine ohne Zukunftsvisionen, die AfD-Springer gestern Abend ausbreitete. Eine  Kommunalpolitik ausschließlich aus dem scheuklapprigen Blickwinkel der Buchhaltermentalität von nationalkonservativen Rechten. Oder der Fremdenfeinde. Denn eine Befreiung aus der Finanzmittelknappheit verspricht sich Springermitstreiter Schawohl dadurch, daß alle Flüchtlinge zurückgeschickt werden. Mit der kommunalpolitischen Kompetenz des Personals der Rechtspartei ist es nicht wirklich sehr weit her.

Freitag Abend ist der Tag, an dem Dellmänner und Dellfrauen ausgehen. Die Kneipen und Lokale sind voll, selbst in der Ferienzeit. Das ist auch das Beste, was man tun kann, freitags Abend. Allemal besser als mein gestriges Abendprogramm.