Grüne Wermelskirchen: Plakatflut eindämmen

Weniger Plakate und nachhaltige Herstellung aus recycelbaren Materialien

VON STEFAN JANOSI UND MARCUS RICHTER

Am 13.09. stehen in NRW die Kommunalwahlen an. In Wermelskirchen waren zu Beginn der “heißen Phase” des Wahlkampfs aber nicht politische Inhalte und Standpunkte das beherrschende Thema in den sozialen Medien und in der Presse – vielmehr stand die Diskussion um die Plakatierung im Mittelpunkt.

Diese ist in der Wahlwerbungssatzung der Stadt Wermelskirchen geregelt, die noch im März dieses Jahres durch einen einstimmigen Beschluss des Stadtrates angepasst wurde. Bei diesen Änderungen ging es vor allem um die Plakatierung in der Innenstadt – dort dürfen nicht mehr als sechs Plakate oder Werbetafeln pro Partei, Wählergruppe oder Einzelbewerber aufgehängt werden; die Anzahl der Plakatständer wird allerdings nicht beschränkt.

Auch wenn die in den sozialen Medien rund um die Plakatierung geführten Diskussionen und teils emotionalen Meinungsäußerungen sicherlich nicht repräsentativ für alle Bürger*innen unserer Stadt sind, lässt sich hier eine Tendenz ablesen: Viele Menschen lehnen eine Plakatierung in der Masse, wie wir es gerade wieder erleben, ab. Außerdem: Wahlwerbung verbraucht Ressourcen. Man stelle sich mal, auf den gesamten Kommunalwahlkampf in NRW hochgerechnet, allein die Menge an Altpapier vor, die hierbei entsteht. Zudem wurden Plakate von einigen Parteien auf Polypropylen gedruckt. Ein Material das nicht nur umweltschädlich ist, sondern sich auch nur schwer recyceln lässt. Das sollte sich in Zeiten des Klimawandels eigentlich von selbst verbieten.

Wir Grüne haben im Vorfeld kontrovers über das Thema “Wahlwerbung” diskutiert und uns schlussendlich dazu entschieden, bei der Plakatierung sehr zurückhaltend zu agieren – beispielsweise findet man von uns im gesamten Stadtgebiet nur ca. 35 Laternenhänger. Der von der SPD angekündigte Antrag, die Anzahl der Plakate pro Partei bzw. Kandidat und Wahlkreis auf sechs zu begrenzen geht in die richtige Richtung, aus unserer Sicht aber nicht weit genug. Bei neun politischen Gruppierungen und jeweils sechs Plakaten in jedem Wahlkreis ergäbe sich für das gesamte Stadtgebiet immer noch eine Gesamtzahl von 1.080 Plakaten!

Wir Grüne möchten die Meinung derer ernst nehmen, die sich auch in Zeiten des Wahlkampfs ein Stadtbild wünschen, das nicht derart von Wahlwerbung dominiert wird und werden uns daher für eine noch weitergehende Anpassung der Wahlwerbungssatzung einsetzen: Begrenzung auf drei Werbemittel (davon maximal ein Plakatständer) je Partei bzw. Einzelbewerber und Wahlbezirk; außerdem dürfen bei der Herstellung der Werbemittel zukünftig ausschließlich nachhaltige bzw. recycelbare Materialien verwendet werden.

Zu diesem Thema wünschen wir uns eine sachliche Diskussion und eine mit möglichst großer Mehrheit getragene Entscheidung im Sinne der Bürger*innen, im Sinne des Umweltschutzes und im Sinne des politischen Miteinanders in unserer Stadt.