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VON WOLFGANG HORN

Ich habe Anzeige gegen Unbekannt erstattet, weil der Aufruf in der seit neuestem öffentlich nicht mehr zugänglichen Telegram-Gruppe „Wermelskirchen Widerstand“, für 1000 Euro das Forum Wermelskirchen „abzuschalten“, nur als unverhohlene Gewaltandrohung gegen Betreiber und Mitarbeiter des Forum Wermelskirchen gewertet werden kann. Vielleicht ist der Verantwortliche für diesen Beitrag in Wermelskirchen nicht so unbekannt, wie das die erforderliche Verwaltungssprache nahelegt. Aber es ist nicht an mir, dies im einzelnen herauszufinden. Sollen sich Polizei und Staatsschutz damit beschäftigen und sich einmal genauer in dieser dubiosen, von Rechtspopulisten und völkischen Nationalisten durchsetzten Gruppe umschauen und Ausschau halten. 

Gestern bekam ich noch die Mitteilung, daß der in Rede stehende Beitrag gelöscht worden sein soll, was ich nicht bestätigen kann, da man mich bekanntlich aus dieser Gruppe ausgeschlossen hat. Man hat dort wohl genug zu verbergen. Und feige sind die Verantwortlichen und der Urheber des Beitrags mit der Forderung, das Forum Wermelskirchen „abzuschalten“, wohl auch noch. Wen wundert das wirklich?

Die Vergiftung des Klimas der gesellschaftlichen Auseinandersetzung ist indes keine Angelegenheit der Polizei, allenfalls eine für die verfassungsschützenden Behörden. Die Rechtspopulisten, die AfD, völkisch-nationalistische Kräfte, Pegida und in jüngster Zeit „Querdenker“, Coronaleugner und Impfverweigerer, sie alle sind daran beteiligt, daß eine Debatte kaum mehr möglich ist. Dialog wird durch Lautstärke ersetzt, Argumente durch Hetzreden, Respekt vor dem Andersdenkenden durch Beleidigung und Schmähung. In Bausch und Bogen werden Institutionen des Rechtsstaates, Parteien und Politiker, Wissenschaftler, Journalisten und Medien kritisiert, beleidigt, geschmäht. Es geht nicht mehr um Corona oder das Impfen. Es geht um eine grundlegende Delegitimierung des Staates, der Grundlagen unserer gesellschaftlichen Ordnung. Die Drahtzieher und Hintermänner dieser Bemühung lassen sich im rechtsextremen Bereich verorten. 

Wer immer seine Meinung öffentlich kundtun möchte, kann dies in unserer freiheitlichen Gesellschaft tun. Nur in einer Diktatur sind die Meinungsfreiheit oder das Recht, sich zu versammeln, eingeschränkt oder verboten. Also ist es mindestens unziemlich, unser Land als Diktatur zu diskreditieren, wie das aus der Ecke der Coronaleugner immer häufiger geschieht. Auch hier im Forum gab es Kommentare, die unser Land als „Nachfolge der DDR-Diktatur“ geschmäht haben. Diese Beiträge sind gelöscht worden.

Ich bitte alle Leser, aufmerksam zu sein und bereit, für die Belange der Demokratie, den Erhalt unseres Rechtsstaates, die Freiheit der Meinung, der Kunst, der Wissenschaft und der Presse einzutreten. Haben Sie vielen Dank

Ihr 

Wolfgang Horn