VON WOLFGANG HORN
Punxsutawney, diese Kleinstadt in Pennsylvania mit knapp 6.000 Einwohnern, hat es zur Berühmtheit gebracht, weil Phil, das Murmeltier, am “Groundhog-Day” im Februar weissagen kann, ob sich der Winter noch hält oder der Frühling zu erwarten ist. Und zwar seit 1887 schon. Weltweit bekannt durch den wunderbaren Film “Und täglich grüßt das Murmeltier”. Der Wetter-Reporter Phil, verkörpert von Bill Murray, ist dazu verdammt, den Groundhog-Day wieder und wieder zu erleben, gefangen in einer Art Zeitschleife. Wir, die Bürger des Kreises sind dazu verdammt, wieder und wieder die Volten und Finten des Landrats zu erleiden. Punxsutawney im Rheinisch-Bergischen.
Die Bezirksregierung, so berichtet heute der Kölner Stadt-Anzeiger wieder, widerspricht der Aussage von Landrat Stephan Santelmann, eine Aussetzung der Neuorganisation im Kreishaus verlangt zu haben. Sie habe um Informationen gebeten. Allerdings gingen die Aufgaben eines Landrat über die in den Neuorganisationsplänen vorgesehenen Aufgaben der Außenvertretung und Repräsentation weit hinaus. Mithin stellt sich die Lage um den Landrat doch anders dar, als er am Dienstag noch öffentlich erklärt hatte. Von einem sofortigen Stopp der aktuellen Umstrukturierung, wie Santelmann daraus abgeleitet und vorerst alle weiteren diesbezüglichen Termine abgesagt hatte, war nicht die Rede. Die Bezirksregierung wollte wissen, “welche Aufgaben des Landrats betroffen sein sollen und wie die geplante Umstrukturierung und Aufgabenzuordnung im Einzelnen aussehen soll.“
Das wollen im übrigen auch viele Bürger wissen. Ist es nicht ein Skandal im Skandal, daß der gewählte Landrat, weil eigentlich nicht mehr haltbar, aufs Pöstchen des Repräsentationsrates abgeschoben, aber nicht mehr direkt in die unmittelbare Verwaltungsarbeit einbezogen werden soll, in die Arbeit also, für die er einst gewählt worden ist? Kann er das, repräsentieren, wenn er für die anderen Aufgaben, verwalten, als nicht (mehr) geeignet erscheint?
Die personale Konstellation zwischen Kreisverwaltung und Bezirksregierung entbehrt zudem nicht einer gewissen Finesse. Der in Bergisch Gladbach abgewählte Bürgermeister Lutz Urbach von der CDU ist nunmehr in der Bezirksregierung für die Kommunalaufsicht zuständig. Mehr noch: Vor der Landratswahl 2017 war Urbach Mitglied der CDU-internen Findungskommission, die den als Amtsleiter in der Kölner Stadtverwaltung tätigen Stephan Santelmann parteiintern aufs Schild gehoben hatte für die Landratswahl. Jetzt ist er aufsichtlich tätig in einer Causa, in der die CDU vor allem eine eher merkwürdige Arbeitsteilung erfunden hat, um den ungeliebten Landrat kaltzustellen, aber nicht abwählen zu müssen, im Bundestagswahljahr: Die Arbeit macht der Kreisdirektor, die Honneurs der Landrat.
Die Politiker in Kreis sind, so die Zeitung, jedenfalls perplex ob der neuerlichen Wendung des Herrn Santelmann. „Ich bin von der aktuellen Entwicklung schockiert“, so zitiert sie SPD-Fraktionschef Gerhard Zorn, der gleich für Mittwochabend eine Sondersitzung der SPD-Fraktion einberief: „So eine Entwicklung habe ich noch nicht erlebt, und sehe auch derzeit keine Lösungsmöglichkeit mehr.“ „So kann es nicht weitergehen.“ So Werner Conrad, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Kreistag. „Das ist keine Basis für eine politische Zusammenarbeit. Von dem Rückzieher waren wir vollkommen überrascht – und wieder haben wir es nur aus der Presse erfahren. Das ist keine faire Kommunikation von Herrn Santelmann. Was uns über den Ältestenrat von ihm selbst kommuniziert worden war, klang doch eigentlich positiv.“ Auch die Freien Wähler haben eine Sonderfraktionssitzung anberaumt. Für die FDP-Fraktion kündigte Dr. Alexander Engel an, dass seine Fraktion prüfen lassen werde, ob es „wirklich rechtliche Bedenken“ gebe. „Wenn nicht, dann müssen wir uns auch mit der Person Santelmann beschäftigen.“ Es könne doch nicht sein, dass alles, was vereinbart und im Ältestenrat bereits kommuniziert gewesen sei, nun wieder in Frage gestellt werde. Uwe Pakendorf, Kreisvorsitzender der CDU: „Die E-Mail von Stephan Santelmann an die Kreisverwaltung ist von unserer Seite aus nicht nachvollziehbar.“
Ist überhaupt etwas nachvollziehbar in dieser Angelegenheit? Für die Parteien wie die Bürgerinnen und Bürger? Damit wir alle die punxsutawneysche Zeitschleife verlassen können, ist eine grundlegende Entscheidung erforderlich. Wenn man überwiegend der Meinung ist, Stephan Santelmann sei für die Position eines Landrates nicht geeignet, dann muß ein neuer Landrat gewählt werden. Keine halben Sachen mehr. Es muß doch Frühling werden in Punxsutawney.