VON WOLFGANG HORN
Masken-Skandal. Ein Kompositum mit Konjunktur. Nicht um die Maske des Zorro geht es oder die der Panzerknacker. Es geht um unsere Masken, die, die uns schützen sollen vor den Aerosolen, in denen das Corona-Virus stecken könnte. Die Masken sind – gegen den von AfD und Leerdenkern propagierten Irrsinn – nicht der Skandal, sondern die Beschaffung derselben. Zwei CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete sind schon am Masken-Skandal gescheitert. Sie haben ihr Mandat zurückgegeben oder sind aus der Fraktion ausgetreten und haben ihre Ämter verloren. Den Dritten im Bunde hat es heute erwischt. Zuvörderst wegen undurchsichtiger Finanzverbindungen mit Aserbaidschan, Lobbyarbeit für ein keineswegs lupenrein-demokratisches System, aber auch, wie heute bereits gemunkelt wird, weil Maskengeschäfte angebahnt oder befördert worden sein sollen. Man stelle sich das vor: Es sind nicht genügend sichere Masken im Land verfügbar und die Pandemie erreicht ihren ersten Höhepunkt. Händeringend suchen Verwaltungen, Ministerien, Bürokratien Märkte ab, Unternehmen, hier, in Europa, in Asien, überall auf der Welt. Firmen, etwa aus dem Textilsektor, werden gebeten, die Produktion entsprechender Masken aufzunehmen und erhalten dafür Zuschüsse und Abnahmegarantien. Und in nachgerade allen Ländern herrscht helle Aufregung um den geeigneten Gesundheitsschutz für Personal in Kliniken und Heimen, für Patienten und Ärzte, für die noch nicht infizierten Menschen. Und in eben dieser Situation werden Geschäfte angebahnt, teils mit überhöhten Preisen, teils mit dubiosen Quellen, immer aber mit satten “Provisionen” für jene, die die Kontakte anbahnen in die Stuben der Ministerialen, der Aufkäufer. Die Welt ist in Aufruhr und ein paar tüchtige Geschäftemacher denken nicht an die Bewältigung der Krise, sondern an die Vergrößerung des eigenen Vermögens. Vom sicheren Sessel eines “Volksvertreters” aus. “Das tut man nicht.” Das sichere Wissen, was sich schickt und was sich verbietet, ist vielen in der nun bereits Jahrzehnte währenden neoliberal-egomanischen Ellbogengesellschaft, in der es vor allem um das eigene Fortkommen und nicht um das Gemeinwesen geht, abhanden gekommen. Eigentlich die schlechteste Voraussetzung, um Politiker zu werden. Wenn Verantwortung und Moral nicht ausreichen, dann müssen Gesetze her, die Lobbyarbeit begrenzen, Transparenz sichern, Nebengeschäfte und -einkünfte streng regulieren. Wohlan.
Alle schauen jetzt nach Berlin und auf die Bundestagsabgeordneten der CDU. Dabei wir vergessen, dass der CDU-Vorsitzende Armin Laschet, als Ministerpräsident des Landes NRW seinen eigenen Maskenskandal hat.
Im Übrigen vermeldet das Roland-Koch-Institut generell eine stark gestiegene Inzidenz bei Korruption in der CDU!
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Mit freundlichem Gruß
-EDV-Schrauber-