VON WOLFGANG HORN
Rheinisch-Bergischer Kreis | Das Bürgerportal Bergisch Gladbach weist in einer Kurznotiz auf das Bemühen der AfD im Gladbacher Stadtrat hin, sich als akzeptierter Gesprächspartner im Stadtrat zu präsentieren. Der Versuch jedoch werde von den anderen Fraktionen und von Bürgermeister Frank Stein zurückgewiesen. Das habe eine Nachfrage vor Hartmut Schneider ergeben, wie der in einem Beitrag in der Facebook-Gruppe “Was Bergisch Gladbach bewegt” deutlich macht.
Hartmut Schneider schreibt: “Jetzt sitzen also die Vertreter der AfD im Stadtrat und versuchen, durch biedermännisches Gehabe ihre braunen Kameraden vergessen zu lassen. Dazu gehört auch der Versuch, den Eindruck zu erwecken, als suche Bürgermeister Frank Stein den Kontakt zu ihnen oder es gäbe eine Zusammenarbeit der demokratischen Parteien mit der AfD.”
Die AfD hätte Anfang Februar auf ihrer Facebookseite zum Thema Zanders dem Bürgermeister Frank Stein für seine “konsequente Verhandlungsführung sowie für die aktive Einbindung aller Ratsfraktionen” gedankt und Geschäftsführer Carlo Clemens habe von einer “interfraktionellen Zusammenarbeit” gesprochen.
Hartmut Schneider hat daraufhin, wie er schreibt, “etwas beunruhigt” den Bürgermeister und die Fraktionen der demokratischen Parteien gebeten, die von der AfD behauptete Zusammenarbeit zu kommentieren und sich zum Verhältnis zu dieser Partei grundsätzlich zu äußern. Geantwortet hätten alle außer den Grünen.
Das Ergebnis sei eine eindeutige und entschiedene Ablehnung einer politischen Zusammenarbeit mit der AfD. Lediglich die Freie Wählergemeinschaft lasse eine klare Distanzierung vermissen.
Bürgermeister Stein sieht nicht, dass es eine “politische Zusammenarbeit” gibt und erklärt ausdrücklich, dass es eine solche mit ihm auch in Zukunft nicht geben wird. Er vermutet hinter dem Verhalten der AfD den Wunsch, sich als “etablierte, entscheidungsrelevante, bürgerliche Fraktion” darzustellen. Seitens der CDU erklärt Herr Metten, daß es “keine Zusammenarbeit mit AfD (gibt) und es (eine solche) auch nicht geben wird”.
Der Chef der FDP-Fraktion, Herr Krell, widerspricht entschieden der AfD-Darstellung und bezeichnet sie als sich aufspielende “Trittbrettfahrer” des politischen Prozesses. Die FDP werde niemals Entscheidungen durchsetzen, die “nur mit den Stimmen der AfD zustande kommen.” Der Koalitionsvertrag zwischen Grünen, SPD und FDP schließe jede Zusammenarbeit aus.
Die SPD-Fraktion lehnt namens Herrn Waldschmidt jede Zusammenarbeit ab und erklärt, diese würde seinen “Überzeugungen und Wertvorstellungen als Sozialdemokrat” widersprechen. Die Informationen durch den Bürgermeister als “interfraktionelle Zusammenarbeit zu interpretieren, könne er ich nur als Fake News bezeichnen.
Der Konsens der Demokraten funktioniert im Stadtrat von Bergisch Gladbach. Gut so.
Beitragsfoto: Altes Rathaus am Konrad-Adenauer-Platz in Bergisch Gladbach © Frank Vincent, Lizenz GFDL