Ein mißratener Coup

VON WOLFGANG HORN

Einsame Rufer sind es, noch, die sich dem bedenklichen Umgang der Verwaltungsspitze untereinander zuwenden. Horst-Walter Schenk, ehemals für die FDP im Rat der Stadt und mit Verwaltung und Kommunalpolitik bestens vertraut, immer noch, hat sich sorgenvoll geäußert zur „Lachnummer“ im Rathaus, oder Anja Carolin Siebel, die in ihrem Kommentar in der Lokalzeitung den Vorgang lediglich mit dem Adjektiv „seltsam“ zu versehen wußte. Und: Dr. Bernhard Meiski, zwar CDU-Fraktionsmitglied, dennoch aber eines entschiedenen offenen Wortes fähig. Mit Meiski bin ich nur ganz selten einig in politischen Bewertungen. In dieser Cause schon. Meiski setzte sich im Haupt-Ausschuß zwar mit den juristischen Fallstricken auseinander. Immerhin aber eine Stimme aus dem Lager der Bürgermeisterin und der Beigeordneten, die sich nicht in der Sprachlosigkeit versteckt, sondern sich gegen die von der Bürgermeisterin zu verantwortende Krise im Rathaus wendet. Der Coup, im Angesicht des alsbaldigen Fortgangs des Technischen Beigeordneten nach Kerpen den Ersten Beigeordneten zu entmachten und öffentlich zu demontieren, geht nach hinten los. Einerlei, wie der Vorgang juristisch bewertet werden mag: der Rat der Stadt hat den Zuschnitt der Dezernate beschlossen. Die Bürgermeisterin hat diese Arbeits- und Ämterverteilung nunmehr eigenmächtig und ohne jede Befragung der Stadtverordnetenversammlung fundamental verändert, ohne glaubhafte Information auch der Öffentlichkeit. Das ist nicht nur kein guter Stil, gewiß auch auch keine gute Unternehmensführung. Die Kehrseits der Verwaltungsleitung nach Gutsfrauenart ist das dröhnende Schweigen der Fraktionen, die die Bürgermeisterin politisch stützen, CDU und Bürgerforum. Die Partei und Fraktion, die den Ersten Beigeordneten seinerzeit ausgesucht und ins Amt gebracht hat, darf sich, auch nicht von einer Verwaltungsleiterin, derart düpieren lassen. Das ist nicht nur seltsam, wie in der Lokalzeitung zu lesen war. Das ist auch feige. Unpolitisch. Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf umfassende Information. Die Verwaltungsleitung ist nicht die Verwaltungsleitung nur einer christlich sich nennenden Partei. Die Verwaltung ist die Verwaltung für uns alle. Gleich welcher politischer Auffassung man im einzelnen sein mag. Zuerst die Stadt, dann die Partei. Wir haben ein Recht darauf, auch von der CDU gründlich und zutreffend informiert zu werden. Gleich, welcher Partei wir bei der Kommunalwahl die Stimme gegeben haben. Das Ganze ist ein unwürdiger Vorgang, leider. Aber womöglich auch ein gefährliches Unterfangen. Wie sieht das denn mit der Arbeitsverteilung in den Dezernaten aus, wenn es, was ja nicht ganz unwahrscheinlich ist, zu einer längeren Vakanz bei der Besetzung des Stelle des Technischen Beigeordneten kommt? Nein, dieser Coup ist mißraten.