Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will den Zugang von Migranten zum deutschen Arbeitsmarkt reformieren, wie das Online-Magazin „Migazin“mitteilt. „Wir werden Menschen, die dauerhaft bei uns bleiben und arbeiten wollen, dies ermöglichen“, sagte Heil demnach den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“. „Deshalb werden wir über die Beschäftigungsduldung einen Spurwechsel ermöglichen“, erklärte er. Das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz werde weiterentwickelt. Er wolle „insgesamt die Migrationspolitik neu ordnen“. Daran arbeite er derzeit mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), erklärte der Minister.
Mit Blick auf die Geflüchteten aus der Ukraine sagte der SPD-Politiker: „Indem wir die Menschen ab dem 1. Juni in die Grundsicherung übernehmen, kann eine Integration in den Arbeitsmarkt gelingen“. Geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer würden damit anerkannten Asylbewerber gleichgestellt, „und wir haben ermöglicht, dass sie bei uns arbeiten können“. Dies sei „eine Frage der Vernunft“. Die entsprechende Neuregelung soll ab Mittwoch gelten. „Ich glaube, dass wir es diesmal besser hinbekommen als 2015“, sagte der Arbeitsminister. Ziel sei es, dass die Vorgänge „so kontrolliert wie möglich“ abliefen. So könne auch die Großherzigkeit in der Gesellschaft diesmal länger anhalten. (epd/mig)