Der Bundestagsabgeordnete Michael Roth (SPD) steht momentan im Fokus. Als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags gehörte er zu den ersten hochrangigen Vertretern der Bundesrepublik welche die Ukraine besuchten und Gespräche führten.
Im Gespräch mit der SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis berichtet er von den Erfahrungen und Eindrücken die er auf dieser Reise sammeln konnte. Eindrucksvoll zeichnet Roth ein Bild von der dramatischen Lage in den Krankenhäusern: “Wenn man mit einem 21-Jährigen spricht dem man gerade das Bein oder auch den Arm amputiert hat, dann denkt man erst einmal daran, der hätte wahrscheinlich auch gerne studiert, eine Ausbildung gemacht, sich neu verliebt oder einfach ein wunderbares Leben geführt. Aber er verteidigt sein Land und ist Opfer dieses russischen Aggressionskrieges geworden.”
Doch in dem halbstündigen Gespräch soll es nicht nur bei einer Lagebeschreibung bleiben. Es geht vielmehr um eine Neubewertung der Russlandpolitik und auch um den Vorwurf, die Bundesregierung agiere zu zögerlich (Zitat Roth: “Für diesen Krieg hat niemand eine Blaupause”).
Auch GenossInnen aus dem Kreis kommen mit Ihren Fragen nicht zu kurz. Besonders die Lieferung schwerer Waffen beschäftigt viele (Zitat Roth: “Wir müssen die Dialogbereitschaft verknüpfen mit Wehrhaftigkeit und Stärke.”). Roth erklärt hier die Völkerrechtliche Situation und das Recht auf Selbstverteidigung und schließt gleichzeitig den personellen Einsatz von Bundeswehrsoldaten auf ukrainischen Boden aus.
Es bleibt nicht bei diesen Themen, auch die Wehrhaftigkeit der deutschen Demokratie gegenüber dem russischen Propagandaapparat und die Rolle Chinas als wichtiger Verbündeter Russlands wird diskutiert und erläutert. Am Ende wagt Roth eine Prognose wo es hingeht und welche Rolle Europa dabei spielen kann: “Es ist an der Zeit Staaten eine faire Chance auf eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu geben, die schließlich auch für unsere Werte einstehen und für unsere Werte kämpfen, die nichts Anderes wollen als so zu leben wie du und ich: In einem freien demokratischen rechtsstaatlichen Europa wo nicht das Recht des Stärkeren, sondern die Stärke des Rechts gilt.”, so Roth.