VON WOLFGANG HORN
Der Lockdown ist vom Bund und den Ländern vereinbart worden, von Kanzlerin und Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Umzusetzen haben die Vereinbarung die Länder mit Landesverfügungen. Und eben an dieser Stelle erweist sich immer wieder, daß einige Ministerpräsidenten meinen, von den Vereinbarungen abweichen zu können. Jeder auf seine Weise, jeder zu seinem Zeitpunkt. Warum? Jeder einzelne Landeschef ist gewiß nicht klüger als die ganze Runde, die die Vereinbarung zustande gebracht hat. Aber einige sind womöglich eitler, bedienen separate Interessen, befinden sich gerade auf dem politischen Laufsteg für höhere Ämter. Die Schulminister fordern fast immer Sonderbedingungen für ihre Länder ein. Eine Kakophonie, immer noch und immer wieder. Leider. In dieser speziellen Frage sind mir zwei Ministerpräsidenten, die unterschiedlicher kaum sein könnten, dann doch lieber als die anderen: Ministerpräsident Kretschmar hat, ein wenig verschwurbelt und undeutlich dahergemurmelt, eingeräumt, daß seine Haltung vom Herbst des vergangenen Jahres falsch war, als er noch eine Sonderrolle für sein Land, Sachsen, in Anspruch nahm, weil die Infektionszahlen so niedrig waren. Bodo Ramelow, Ministerpräsident in Thüringen, hat seinen Fehler viel eindeutiger formuliert. Der Thüringer Landeschef hatte sich lange gegen besonders harte Maßnahmen in der Pandemie gestemmt. Inzwischen gehört der Freistaat zu den am härtesten betroffenen Bundesländern. “Die Kanzlerin hatte recht und ich hatte unrecht”, sagte Ramelow rückblickend. Föderalismus kann und darf nicht bedeuten, daß die gesundheitliche Gefährdung in einzelnen Bundesländern deswegen höher ist als anderswo, weil Ministerpräsidenten und Landesregierung ihre speziellen Steckenpferde reiten. Ich bin für einen bundesweit mit gleichen Bedingungen stattfindenden Lockdown. So hart das im einzelnen auch immer sein mag. Vermieden werden muß ein viele Monate anhaltendes Gezerre zwischen Eindämmung von Kontakten und jeweils unterschiedlichen Lockerungsmaßnahmen. Es ist Zeit für Disziplin auch in den Landesregierungen.