VON WOLFGANG HORN
Löblich. Die WNK UWG hat, soweit ich das sehe, als einzige Partei auf ihrer Homepage über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag berichtet.
Es ging um die Coronakosten. Die Pandemie belastet zwar den Haushalt, die Kosten können aber anders bilanziert und über 50 Jahre abgeschrieben werden. Wermelskirchen kann mithin das Haushaltssicherungskonzept (HSK) verlassen.
Alles zu Errichtung des Edeka-Marktes in Dabringhausen Erforderliche wurde beschlossen, einstimmig. Nach kontroversen Debatten wurde ein Förderantrag zur Planung und Kostenaufstellung fürs Feuerwehrgerätehaus Dhünn verabschiedet. Schließlich wurde der Antrag der WNK UWG hinsichtlich des Aufbaus eines freien WLANs für Wermelskirchen bei einer Gegenstimme der AfD angenommen. So weit, so gut.
Ein sachlicher Bericht. Wären da nicht der erste Abschnitt des Textes und das die Sitzung illustrierende Foto mit den leeren Stühlen von Andreas Müßener und Mike Galow: “Die Sitzung fand in Abwesenheit des Vertreters von Zukunft Wermelskirchen und seines Stellvertreters sowie in Abwesenheit des Vertreters der Linken statt.” Ein Telefongespräch oder eine Mail hätte gereicht, in Erfahrung zu bringen, woran das Fehlen des ordentlichen Ausschussmitgliedes und das des Mitgliedes mit beratender Stimme gelegen hat. Der beratende Linke hatte die Ausschußvorsitzende vor der Sitzung von seinem krankheitsbedingten Fehlen informiert. Und der Vertreter der Zukunft WK hatte kurzfristig die Verwaltung informiert, daß er Schwierigkeiten habe beim dauerhaften Tragen des Mund-Nasen-Schutzes.
Mit der Platzierung des entsprechenden Abschnittes ganz vorne macht die WNK UWG das Fehlen von zwei Ausschussmitgliedern zur wichtigsten Information des Beitrages. Ganz ohne jede weitere Hintergrundinformation. Also leider kein nur sachlicher Bericht. Man kann mir besondere Zuneigung etwa zur Gruppierung Zukunft gewiß nicht unterstellen. Dennoch habe ich mich erkundigt. Das wäre auch den Ratskollegen der beiden Fehlenden möglich gewesen.
Wenn Sie schon dabei sind zu recherchieren und bessere Arbeit abliefern möchten, wo war dann Herr Wilke ? Hätten sich die Wähler von Zukunft Wermelskirchen sicher auch anders vorgestellt, dass ihre Interessen ausgerechnet beim HuF nicht vertreten werden…
Nicht nur die beiden o.g. Einwürfe des Herrn Rehse sind inkorrekt. Auch weitere Teile des sog. “Berichts” aus dem HuF entsprechen nicht der Wahrheit. Eigentlich ist es sinnvoll die Bürger über die Ausschusssitzungen zu informieren, dann aber bitte korrekt, ehrlich und ohne manipulative Hintergedanken. Nun haben wir in dem “Bericht” aus dem “Info”-Blättchen der WNK/UWG weitere Paradebeispiel wie mit Unwahrheiten die Leser bewußt manipuliert werden sollen.
Zum Thema Feuerwehrhaus: Den Ausschussmitgliedern wurde erst vor wenigen Tagen eine Vorlage präsentiert die eine Mehrbelastung von über 2 Mio. für den An/bzw. Umbau des Feuerwehrhauses in Dhünn enthielt. Diese massive Belastung des städt. Haushalts wollten FDP und Grüne nicht ohne detaillierte Informationen abstimmen lassen. Diese Informationen lagen und liegen nämlich dem Ausschuss bis heute nicht vor. Das FDP und Grüne letztendlich den Beratungsbedarf zurückzogen war in dem zu kurzen Zeitfenster für den Förderantrag über 250.000.- begründet, und das beide Parteien einen Ausbau der Feuerwehr Dhünn auch dringend für notwendig erachten. Die WNK/UWG scheint scheinbar nicht willens oder in der Lage zu sein sich mit der Materie intensiv auseinandersetzen zu wollen.
Hat Herr Rehse die Vorlage zu Elbringhausen überhaupt gelesen, oder möchte er die Bürger bewußt täuschen? Es geht bei dem B-Plan neben der Erweiterung einer ursprünglich schon bebauten Fläche um den Bau von zwei großen Gewerbehallen. Zitat aus der Vorlage: „Die Bebauung auf den Betriebsgrundstücken Handelsstraße 16 – 18 soll rückwärtig durch weitere Hallen ergänzt werden.“ Für diesen Hallen beantragen die Grünen die Errichtung von PV-Anlagen in den sog. Aufstellungsbeschluss zu übernehmen. Übrigens eine Vorschrift die in vielen anderen Kommunen schon üblich ist. Der sog. Aufstellungbeschluss, der üblicherweise nach der B-Plan Aufstellung erfolgt, und bei der nach §2 Abs. 1 solche Forderungen zu integrieren sind. Der Rat berät die Beschlussempfehlung des Planungsausschusses und beschließt dann wesentliche Änderungsvorschläge. so das korrekte Procedere.
Nach der Sitzung bestätigte dann auch der 2. Beigeordnete den Grünen ihren rechtlich korrekten vorgebrachtenEinwand.
Um solchen Manipulationen der Bürger durch bewußte Un-oder Halbwahrheiten in Zukunft zu erschweren, würden wir es sogar begrüßen wenn in Zukunft eine Video Aufzeichnung des öffentlichen Teils der Sitzungen für alle Bürger zu Verfügung stehen würde. Damit wären solchen unseriösen Darstellungen der Boden entzogen.
Ich glaube, Herr Schäfer sucht eine neue politische Bleibe . Dürfte ja für ihn als Ex-AfDler nur allzu einfach sein, bei der WNK/UWG einzuchecken.