Dr. Hermann-Josef Tebroke (CDU), Bundestagsabgeordneter für den Rheinisch-Bergischen Kreis, zur Familienförderung im Bundeshaushalt
Rheinisch-Bergischer Kreis | Für den Bundestagsabgeordneten des Rheinisch-Bergischen Kreises, Dr. Hermann-Josef Tebroke, ist die “Familie ist nach wie vor die Keimzelle unserer Gesellschaft. Aus diesem Grunde begrüßt er die familienpolitischen Maßnahmen des neuen Bundeshaushalts 2020.
Ziel familienpolitischer Maßnahmen müsse in der finanziellen Entlastung der Familien liegen, der Unterstützung bei der Kindererziehung oder der Pflege von Angehörigen.
Für familienpolitische Maßnahmen sei im Haushalt 2020 allein beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eine Rekordsumme von insgesamt 12,1 Milliarden Euro vorgesehen; darunter rund 7 Milliarden Euro für das Elterngeld. Der Ansatz für den Kinderzuschlag, der gezahlt wird als zusätzliche finanzielle Unterstützung für erwerbstätige Familien, deren Einkommen aber nicht ausreicht, um den Unterhalt ihrer Kinder zu sichern, betrage nun bis zu 185 Euro monatlich je Kind. Gegenüber 2019 sei das eine Steigerung des Etats um rund 300 Millionen auf 900 Millionen Euro. „Dieses Geld ist wichtig. Es kommt direkt finanzschwächeren Familien zu Gute und kann das Leben dort spürbar erleichtern“, so Tebroke.
Zu den größten Veränderungen gegenüber dem Vorjahr zählten die Erhöhung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende um rund 150 Millionen Euro auf 800 Millionen Euro und zusätzliche Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro für die Freiwilligendienste, die übrigens beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BaFzA) mit Sitz in Köln verwaltet werden.
Für Investitionen in den Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter plane die Bundesregierung die Errichtung eines Sondervermögens, um den Ländern zwei Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung zu stellen. Die Mittel hierfür kämen zu gleichen Teilen aus den Einzelplänen des Bundesfamilienministeriums und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.
Auch für das zivilgesellschaftliche Engagement und zur Extremismusprävention seien im Haushalt des Familienministeriums Mittel eingeplant, etwa im Patenschaftsprogramm “Menschen stärken Menschen“, das 1:1-Beziehungen, Familienpatenschaften oder Patenschaften für sogenannte Übergangsklassen fördert, und im Programm „Demokratie leben!“ zur Extremismusprävention.
„Mich freut zudem ganz besonders, dass auch für 2020 wieder knapp 2 Millionen Euro für Zuschüsse zum Bau, zur Modernisierung oder Einrichtung von Familienferienstätten vorgesehen sind. Damit stärken wir gemeinnützige Familienferienstätten und können so ein wenig zu einem qualifizierten Urlaubsangebot für Familien beitragen. Davon profitieren insbesondere auch Familien mit geringen Einkommen oder in schwierigen Lebenssituationen. „Urlaub in der Familie“ ist eine Chance, Abstand vom Alltag zu gewinnen und sich gemeinsam zu erholen“, so Dr. Tebroke abschließend und verweist mit einem Augenzwinkern auf Eddi, das Maskottchen der Arbeitsgemeinschaft Familienerholung (Urlaub-in-der-Familie.de).
