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Wuppertaler Stadtspitze droht unglaubwürdig zu werden

Die Pressemitteilung der Bergischen IHK entnehmen wir dem Waterbölles, dem kommunalpolitischen Forum für Remscheid:

„Die Stadt Wuppertal wollte ein FOC am Elberfelder Döppersberg zulassen, das massive negative Auswirkungen auf den Wuppertaler Einzelhandel gehabt hätte. Das war der Stadtspitze aber egal. Beim DOC in Remscheid wird jetzt aber so getan, als drohe den Wuppertaler Händlern der Untergang. Dass das vielen unglaubwürdig erscheint, können wir verstehen – zumal die Stadtspitze bereits im Juli die Rücknahme der Klage zugesagt hatte“, betonen Thomas Meyer, Präsident der Bergischen IHK, und Hauptgeschäftsführer Michael Wenge. Es verstärke sich der Eindruck, dass die Stadtspitze nicht verkraften könne, dass die Outlet-Pläne in Wuppertal gescheitert seien, und nun auch das Center in Remscheid verhindern wolle. Die neue Argumentation, die Klage gegen das DOC nur dann zurückzuziehen, wenn vorher die Wuppertaler Einzelhändler in einer Umfrage bestätigt hätten, dass dieses keine negativen Auswirkungen auf sie hätte, wirke wie ein rein taktisches Manöver.

„Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Johannes Slawig wissen, dass sich kein Einzelhändler über neue Konkurrenz freut. Entsprechend würde eine Umfrage ausgehen. Dieser Versuch, die Einzelhändler im Kampf gegen das DOC zu instrumentalisieren, ist deshalb durchsichtig“, so die beiden Wirtschaftsvertreter. Die Bergische IHK vertrete die komplette Wirtschaft im Bergischen Städtedreieck. Die IHK-Vollversammlung, der 80 demokratisch gewählte Vertreter aller Branchen angehören, habe sich mit deutlicher Mehrheit für das DOC ausgesprochen. Deshalb begrüße die IHK, dass die Wuppertaler Stadtratsfraktionen von CDU, SPD, Grünen, FDP und Freien Wählern einen gemeinsamen Antrag vorgelegt haben, in dem unter anderem eine Klagerücknahme sowie die Annahme des mit der Stadt Remscheid vereinbarten Kompromisses über die DOC-Verkaufsflächen gefordert wird.

In diesem Zusammenhang liegt ein neues schriftliches Angebot des Investors zur Reduzierung der Verkaufsfläche vor, so dass eine sofortige Einigung möglich sei. Auf dieses Angebot sollte die Stadt Wuppertal jetzt eingehen und gleichzeitig die Klage zurückziehen. So könne endlich ein fairer Kompromiss geschlossen werden, der zugleich Planungssicherheit für den Einzelhandel und künftige Investitionen in Wuppertal ermögliche. Für kurzfristige Gespräche stehe die IHK-Spitze jederzeit zur Verfügung. Eine weitere Hängepartie nütze niemandem, vor allem auch nicht dem Wuppertaler Einzelhandel.

„Es geht mittlerweile aber nicht mehr allein um das DOC. Thema ist auch, wie die Stadt Wuppertal mit ihren kleineren Partnern im Städtedreieck umgeht und wie sich die Wuppertaler Stadtspitze an Absprachen hält. Es geht um die Zukunft der bergischen Kooperation inklusive der kompletten Vernetzung der Region mit der Bergischen Universität, der Bergischen Gesellschaft (BSW) und der Landesregierung. All das ist in großer Gefahr!“, machen Meyer und Wenge abschließend deutlich.

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