Prüfung durch Gutachter bleibt abzuwarten

Stellungnahme der Remscheider Verwaltung zum Gewerbegebiet Gleisdreieck

Den nachfolgenden Beitrag von Lothar Kaiser entnehmen wir mit freundlicher Genehmigung dem Waterbölles, dem kommunalpolitischen Forum für Remscheid:

Bergisches Land | „IGBB fordert Alternative zum Gleisdreieck“, berichtete der Waterbölles am 14. Februar. In der Diskussion um das neue Gewerbegebiet „Gleisdreieck“ hatte sich die Interessengemeinschaft Bergisch Borner Bürger e.V. (IGBB) zu Wort gemeldet mit einem Brief, der die Überschrift trug „Alternative Gewerbeflächenmöglichkeiten im Vergleich zum sog. Gleisdreieck“. Zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am vergangenen Mittwoch blieb die Stadtverwaltung die Antwort darauf nicht schuldig. In ihrer Stellungnahme heißt es:

„Die Verwaltung hält an der Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes „Gleisdreieck“ fest, da der Rat der Stadt Remscheid am 6. Dezember 2018 einen Aufstellungsbeschluss zur betreffenden 10. Flächennutzungsplanänderung gefasst hat. Die drei Städte Remscheid, Hückeswagen und Wermelskirchen werden dieses Gebiet gemeinsam entwickeln.“ Diese Fläche sei im Kommunalen Gewerbeflächenentwicklungskonzept definiert und komme deshalb für eine Entwicklung in Frage. Die gutachtliche Prüfung von Entwicklungsoptionen und Lösungsmöglichkeiten für eventuell planungskritische Belange bleibe aber abzuwarten.

„Das gemeinsame Vorgehen von Remscheid, Wermelskirchen und Hückeswagen ist nach Auffassung der Stadt Remscheid eine große Chance, gemeinsam am Standort Bergisches Land nachhaltige Lösungen zur Beseitigung der Defizite an Betriebsflächen zu schaffen. Allein die Tatsache, dass es diese interkommunale Kooperation unter dem Einbezug von drei Stadtgebieten und nicht unmittelbar benachbart zu vorhandenen Wohngebieten gibt, ist bereits ein großer Erfolg“, schreibt die Verwaltung. 

Dass mit einem Gewerbestandort rechtliche Probleme zu lösen und die Naturbelange zu beachten seien, sei „eine planerische Aufgabe im Verfahren“, die sehr ernst genommen und interkommunal bearbeitet werde. „Beabsichtigt ist unter anderem, dass kurzfristig ein Artenschutzgutachten mit dem Schwerpunkt auf planungsrelevanten Arten sowie ein gemeinsames Mobilitätskonzept erstellt wird, welches unter anderem die Leistungsfähigkeit des Straßennetzes unter verschiedenen Optionen aufzeigt.“ Im Zuge der Planungen werden es Umweltberichte geben, die auch Alternativbetrachtungen enthalten sollen.

Bislang sei vorgesehen, das neue Gewerbegebiet über Anschlüsse an das bestehende Verkehrswegenetz in Hückeswagen und Wermelskirchen zu erschließen, so die Stadt weiter. Vorgesehen sei, dort keine verkehrsintensiven Betriebe anzusiedeln. Auf der Grundlage des Kommunalen Gewerbeflächenentwicklungskonzepts, das der Rat der Stadt Remscheid am 5. Juli 2018 zur Kenntnis genommen hat, habe eine alternative Vorprüfung von in Frage kommenden betrieblichen Entwicklungsflächen im Stadtgebiet stattgefunden. In diesem Konzept heißt es zum Standort Gleisdreieck auf Seite 51:

„Aufgrund der vorhandenen vorteilhaften interkommunalen Kooperation und der stadtinternen Präferenz nimmt der Standort Gleisdreieck aktuell die höchste Behandlungspriorität ein. Seit dem 3.2.1998 besteht ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Städten Hückeswagen und Remscheid über den Interkommunalen Gewerbepark Bergisch Born/Winterhagen, welcher auch den Standort Gleisdreieck im Remscheider Stadtgebiet enthält. Zudem hat es 2017 mit den Städten Wermelskirchen und Hückeswagen einen gemeinsamen Auftakt für eine interkommunale Gewerbeentwicklung in diesem Bereich gegeben. Es ist durchaus im Sinne des Kommunalen Gewerbeflächenentwicklungskonzepts, diese Kooperationspotenziale zu nutzen und ein interkommunales Gewerbegebiet planerisch zu verankern. Zudem ist das Gebiet das größte der Liste und insofern in dieser Hinsicht – wenn überhaupt – nur mit den anderen großen Gebieten, Blume und Borner Str. („Erdbeerfelder“) vergleichbar. Zusätzliche Betriebsgrundstücke in den Stadtgebieten Wermelskirchen und Hückeswagen vorausgesetzt, erhält ein interkommunales Gewerbegebiet Gleisdreieck eine solitäre Funktion mit einem großen Potenzial und einer hohen Ausstrahlungskraft für den Standort Bergisches Land.“

Der Faktor „Größe“ kann ein starkes Argument für das (größte Gebiet) Gleisdreieck sein, aber in der Gewichtung nur ein Faktor unter vielen anderen, so die Stadt. Die Bruttofläche des Gebietes beträgt aktuell in Remscheid 18,7 ha und insgesamt 35,7 ha, wobei noch nicht festgelegt sei, wieviel davon konkret für betriebliche Nutzungen in Betracht komme.