Der Waterbölles, das kommunalpolitische Forum für Remscheid berichtet über einen nachahmenswerten Antrag der Fraktionen von SPD und W.I.R. für die kommende Sitzung des Remscheider Stadtrates. Wir übernehmen den Beitrag mit freundlicher Genehmigung:
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland durch den Präsidenten des Parlamentarischen Rates ausgefertigt und verkündet. 2019 jährt sich zum 70. Mal der Jahrestag der Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Und: Am 14. August 2019 wird es 100 Jahre her sein, dass die Weimarer Reichsverfassung verkündet wurde. Zugleich jährt sich am 28. März 2019 zum 170. Mal die Beschlussfassung über die Paulskirchenverfassung.
Drei Zeitmarken, die die Fraktion der SPD und die Ratsgruppe der W.i.R. veranlasst haben, zur Sitzung des Rates am 5. Juli die Einführung einer „Schulentlassgabe“ für die Remscheider Schülerinnen und Schüler zu beantragen: „Über lange Zeit war es üblich, dass die Stadt Remscheid den Absolventinnen und Absolventen der allgemeinbildenden Remscheider Schulen eine Schulentlassgabe überreicht. Diese Tradition wurde in den 1990er Jahre im Zuge der Haushaltskonsolidierung beendet. Wir würden es begrüßen, wenn diese Tradition wieder auflebt und zu einem festen Bestandteil im Programmablauf der allgemeinbildenden Remscheider Schulen wird!“
Die „Schulentlassgabe“ als Zeichen der Anerkennung für die erbrachten schulischen Leistungen „soll durch den Oberbürgermeister, den stellv. Bürgermeistern, den Bezirksbürgermeistern und den Vorsitzenden des Schulausschusses im Rahmen der Entlassfeier überreicht werden“, heißt es im Antrag. „Die Schulentlassgabe soll den Wortlaut des Grundgesetzes und der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen beinhalten. Den regionalen Bezug soll eine Darstellung der Geschichte des Bergischen Landes und der Stadt Remscheid herstellen.“
Zugleich wünschen sich die Antragsteller darin ein Vorwort des Bundespräsidenten. Die Finanzierung soll durch Sponsoren und durch einen Eigenanteil der Stadt Remscheid erfolgen. Aufgabe der Verwaltung wird es sein, die Kosten zu ermitteln und nach einem Sponsor zu suchen.
Nachtrag des Forum Wermelskirchen: Halten Sie eine derartige Initiative auch in Wermelskirchen für sinnvoll? Was spricht gegen eine solche Gabe? Was könnte und sollte zudem Bestandteil einer solchen Schulentlaßgabe sein?