Die Pressemitteilung der SPD entnehmen wir dem Waterbölles, dem kommunalpolitischen Forum für Remscheid
Im Flair-Weltladen, Gertenbachstraße 17 in Lüttringhausen, werden wir uns am Mittwoch, 6. März, um 19 Uhr mit interessierten Menschen genau diese Frage stellen – in einer offenen Diskussion mit Sven Wolf (MdL) und der Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Lüttringhausen, Gerhilt Dietrich. Wolf ist Justiziar der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher der SPD im für Verfassungsfragen zuständigen Hauptausschuss des Landtags NRW.
Verfassungsschützer stufen die AfD auf Bundes- und Landesebene als rechtsextremen Verdachtsfall ein. In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen hat der Landesverfassungsschutz die AfD-Landesverbände schon als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ eingestuft. Die Enthüllungen der Plattform „Correctiv“ haben den rassistischen Charakter der Partei offenbart. Unsere demokratische Gesellschaft ist in Gefahr. Als überzeugte Demokratinnen und Demokraten stellen wir uns dem entschieden entgegen.
Die Proteste der letzten Wochen haben gezeigt, dass sich die Bürger/innen dieser Gefahr bewusst sind und ein entschiedenes Handeln des Staates einfordern. Es ist ein Thema, das die Menschen bewegt und längst Einzug in die Wohnzimmer gehalten hat. Wir sind davon überzeugt, dass der Redebedarf groß ist und die Veranstaltung Anklang finden wird. Wie kann sich der demokratische Staat gegen die Gefahr von rechts wehren? Ist ein Verbot der AfD der richtige Weg? Über diese und weitere Fragen werden wir am Mittwoch, 6. März diskutieren. Wir freuen uns auf Euren / Ihren Besuch und eine angeregte Diskussion!