„Lass dich nicht mehr auf der Straße blicken.“

VON WOLFGANG HORN

„Lass dich nicht mehr auf der Straße blicken.“ Mit diesen Worten, über den Facebookmessenger zugesandt, drohte ein Unbekannter einer Mitarbeiterin des Johanniter-Impfzentrums und forderte die Beendigung der örtlichen Impfaktion. „Der Mann gab sich als Wermelskirchener und als Impfgegner zu erkennen“, sagt die bedrohte Frau laut Wermelskirchener General-Anzeiger. Die Mitarbeiter der Johanniter erleben, so liest man weiter, wie auch im beschaulichen Wermelskirchen der Druck wächst. Sie und ihre Kollegen im Impfzentrum verzichten mittlerweile sogar auf Namensschildchen. 

Es habe in der Vergangenheit Begegnungen mit den „Spaziergängern“ am Montagabend vor dem Bürgerzentrum gegeben, bei denen sich Mitarbeiter unwohl gefühlt hätten, so der Wermelskirchener General-Anzeiger. Ein Securitydienst schützt nunmehr die Impfstation. Soweit sind wir bereits gekommen, daß ein harmloser Pieks in den Oberarm von kräftigen jungen Männern begleitet werden muß? Die Bürgermeisterin Marion Lück wird von der Zeitung mit den Worten zitiert, dass Fronten entstünden und sich verhärteten. Es gebe eine kleine, lauter werdende Gruppe von Impfgegnern in der Stadt, die „zunehmend von Gewaltbereiten unterwandert“ werde. 

Ja, wo leben wir denn? Muß es erst soweit kommen, wie kürzlich in Idar-Oberstein oder gestern in Thüringen, wo ein Mitarbeiter eines Landesverwaltungsamtes seinen Kollegen mit einer Pistole bedroht hatte, weil der ihn wegen eines fehlenden 3G-Nachweises nicht ins Gebäude ließ? Er komme mit einem Sturmgewehr wieder, soll der Waffenscheinbesitzer überdies angekündigt haben. 

Die Gewaltbereitschaft wächst auf Seiten der Impfverweigerer und Coronaleugner. Der Bielefelder Konfliktforscher Andreas Zick sieht in den aktuellen Protesten gegen Corona-Maßnahmen “einen Schulterschluss zwischen radikalen Systemgegnern und bürgerlichen Gruppen”. Man sähe derzeit „eine Konsolidierung von antidemokratischen, demokratiegefährdenden Ideologien und Verschwörungserzählungen, von denen sehr viel bleiben“ werde. So weit, so schlecht. 

Das alles hörend oder lesend, stellt sich mir die Frage, ob es wirklich der richtige Umgang der Ordnungsbehörden und der Polizei mit den Coronaprotesten ist, nicht einzugreifen, keinen Verantwortlichen auszumachen, sondern die Proteste zu begleiten. Die Oberbergische Kreispolizei hat dies vorgestern in Hückeswagen anders gelöst. Dort wurde der Aufzug von 80 als Spaziergänger getarnten Demonstranten aufgelöst. „Wir als Polizei gehen davon aus, dass es sich bei diesen Spaziergängen in aller Regel um Demonstrationen handelt, auf denen das Versammlungsrecht gilt“, so die Polizeisprecherin Monika Treutler. In Hückeswagen gilt das gleiche Versammlungsrecht wie im benachbarten Wermelskirchen. Hier wie dort liegt im Rechtssinn eine Versammlung vor, „wenn sich mehrere Personen treffen, um gemeinschaftlich an der öffentlichen Meinungsbildung teilzuhaben, also um etwas zu erörtern oder kundzutun. Voraussetzung ist, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dabei nach außen hin wahrnehmbar einen Standpunkt einnehmen oder Stellung beziehen.“ So die dortige Polizei. Und weiter heißt es: Für eine Versammlung statt eines zufälligen Spaziergangs sprächen im Hückeswagener Fall auch die vorangehenden Absprachen in den Sozialen Medien. Und zum Versammlungsrecht gehöre unter anderem die Pflicht, eine solche anzumelden und einen Versammlungsleiter zu bestimmen. Jeder Teilnehmer einer unangemeldeten Demonstration unter freiem Himmel begehe eine Ordnungswidrigkeit, wenn er oder sie sich auch nach dreimaliger Aufforderung der Polizei nicht entfernt. Das alles gilt, natürlich auch im Rheinisch-Bergischen.

Wenn Drohungen und Bedrohungen zunehmen, wenn Regeln mißachtet und Rechte mißbraucht, wenn Gespräche und rationale Dialoge von Hetzreden und Schmähungen verdrängt werden, kurzum: wenn Coronaproteste nur noch Label sind für demokratiefeindliche Bestrebungen, für Wissenschaftsfeindlichkeit und Rechtsstaatsschmähungen, für Politiker- und Medienbeschimpfungen, ist es hohe Zeit einzuschreiten. Die Ordnungsbehörden und die Polizei müssen eingreifen, die zivilgesellschaftlichen Kräfte und die große Mehrheit der Demokraten in der Stadt sind aufgerufen, deutlich und vernehmbar Position zu beziehen und sich zusammenzuschließen. Machen wir gemeinsam dem Unfug der Coronaleugner ein Ende. Weisen wir gemeinsam die Bedrohung und Gefährdung des Personals im gesamten Gesundheits- und Pflegewesen zurück. Treten wir ein in einen rationalen gesellschaftlichen Dialog. Dort, wo es noch möglich ist, diskutieren wir mit Menschen, die skeptisch sind und unsicher, die Ängste haben. Dort, wo allenfalls noch Schmähungen zu vernehmen sind, verzichten wir darauf. Machen wir die Mehrheit des Landes und auch die Mehrheit der Stadtgesellschaft deutlich und vernehmbar.