“Ich schmeiße hin” – eine persönliche Stellungnahme

VON MARCO FROMMENKORD

Es gibt Momente im Leben, in denen man genau diesen Satz frustriert, enttäuscht oder gedemütigt herausschreien möchte. Dabei ist es egal, ob das ein Blumenstrauss, eine Mitgliedschaft oder die Verantwortung ist, die man bis dahin gerne übernommen hat. Es gibt aber auch jene Momente, in denen die Folgen dieses Satzes einem selbst Kraft, Mut und Vertrauen geben können. Kraft, neue Wege zu gehen, Mut, deutliche Zeichen zu setzen und Vertrauen, die Zukunft besser zu gestalten.

Im thüringischen Landtag gab es gestern einen dieser Momente, der viele Arten des anderen Momentes hätte verhindern können. Herr Kemmerich, Sie hätten mit den Worten “Nein, ich nehme die Wahl nicht an!” einen erfrischenden Sturm in der miefigen und postenbesessenen Politiklandschaft auslösen können, der die Grundwerte der Freien Demokraten unterstrichen hätte! Sie hätten es auch noch begründen können. “Ich werde es nicht zulassen, dass eine nach demokratischen Grundsätzen erfolgte Wahl in das Amt des Ministerpräsidenten durch Stimmen entschieden wird, die einer anti-demokratischen Gruppierung zuzuordnen sind.” Das hätte Ihre öffentlich geäußerte Intention Ihrer Aufstellung zur Wahl aus der “Mitte” deutlich untermauert.

Doch so kam es nicht! So erlebten viele Menschen den anderen Moment des “Hinschmeißens”. Begründet in Frust, Enttäuschung und Demütigung flog ein Blumenstrauß vor Ihre Füße, Mitgliedschaften wurden gekündigt und Ämter oder Verantwortungen niedergelegt.

Ich habe nicht hingeschmissen. Ich werde auch nicht hinschmeissen! Ich werde mir von Ihrer Entscheidung nicht den Mut nehmen lassen, für Freiheit und Demokratie einzustehen. Ich werde es mir nicht nehmen lassen, mich für eine zukunftsorientierte Gesellschaft einzusetzen. Ich werde es nicht zulassen, dass anti-demokratische Strömungen zu Entscheidungsträgern erwachsen. Denn das ist mein Verständnis von liberaler Politik!

Es ist im Zeitpunkt einer alleinigen Entscheidung nebensächlich, was vorher mit wem besprochen wurde oder nicht. Sie, Herr Kemmerich, standen gestern ganz alleine vor der Landtagspräsidentin und haben die Vereidigung nachgesprochen, anstatt die Luft anders zu nutzen und der Wahl zu widersprechen. Sie alleine haben sich das “Höckerchen” zum Amt des Ministerpräsidenten unter die Füße stellen lassen. Sie alleine hatten bis zum Schluss des gestrigen Parlamentstages das Heft des Handelns in der Hand. Nicht die FDP, nicht die CDU, nicht die AfD. Niemand ausser Ihnen! Sie alleine haben es zugelassen!

Und somit fordere ich Sie, Herr Kemmerich, ausdrücklich auf: 1. Legen Sie mit sofortiger Wirkung das Amt des Ministerpräsidenten von Thüringen nieder. 2. Legen Sie mit sofortiger Wirkung alle Ihnen zugeteilten Ämter, in deren Ausübung Sie die FDP vertreten, nieder. 3. Treten Sie mit sofortiger Wirkung aus der FDP aus.

Darüber hinaus erwarte ich als Mitglied der FDP von allen Verantwortlichen eine für alle Bürgerinnen und Bürger verständliche und nachvollziehbare Aufklärung der Entwicklung in Thüringen. Denn irgendwann möchte ich meinen Enkeln erklären können, was am 05.02.2020 in Erfurt schief gelaufen ist – und dass sich das nicht wiederholen darf! #mitkeinerstimmevonrechts