Newsletter von MdB Tebroke erschienen
Rheinisch-Bergischer Kreis | In seinem Newsletter erinnert der Bundestagsabgeordnete für den Rheinisch-Bergischen Kreis, Dr. Hermann-Josef Tebroke (CDU), an den 30. Jahrestag der Montagsdemonstrationen in Leipzig. „Was für uns heute eine Selbstverständlichkeit darstellt, war damals ein geradezu heroischer Akt: Öffentlich die eigene Meinung kundzutun und mit anderen für die eigene politische Überzeugung einzutreten. Wir dürfen nicht unterschätzen, welche gravierenden Repressalien das Regime der DDR in Aussicht stellen und auch umsetzen konnte. Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstrationen mussten Dauerüberwachung, Alltagseinschränkungen und sogar Haftstrafen befürchten.“
Als Mitglied des Finanzausschusses war Tebroke in der vergangenen Woche mit einer Delegation von Bundestag und Bundesrat für einige Tage in Washington bei der Jahresversammlung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank. Deutschland ist einer der Hauptgeldgeber der beiden Institutionen, die nicht nur für die Überwachung der Finanz- und Wirtschaftsaktivitäten Beachtliches leisten, sondern gerade auch für die Wahrung der Finanzstabilität und für die internationale entwicklungspolitische Zusammenarbeit bedeutsam sind. Zudem führte Tebroke Gespräche im US Department of Treasury, dem amerikanischen Finanzministerium, und bei der FED, der amerikanischen Zentralbank.
Diese Reise habe verdeutlicht, schreibt Tebroke, wie wichtig die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA seien und wie selbstbezogenes und zugleich unberechenbares Verhalten einer Regierung zur allgemeinen Verunsicherung und zu erheblichen außen- und handelspolitischen Konflikten führen könne. Derartiges Verhalten stelle alle handelnden Personen vor neue Herausforderungen. Auch ein – vorsichtig formuliert – befremdlicher Kommunikations- und Führungsstil und abweichende Meinungen sollten uns nicht daran hindern, uns fortgesetzt für gute Handelsbeziehungen und eine offene Weltwirtschaft einzusetzen.
Hier der Newsletter als PDF-Datei: