Den nachfolgenden Beitrag von Lothar Kaiser entnehmen wir mit freundlicher Genehmigung dem Waterbölles, dem kommunalpolitischen Forum für Remscheid:
Zwei SPD-Mitglieder mit zusammen mehr als 70 Jahren Mitgliedschaft in der SPD haben sich aus aktuellem Anlass Gedanken über die Zukunft der Partei gemacht: Michael Brenner und Michael Konken. Letzteren kenne ich gut, denn er war viele Jahre Bundesvorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes. Mit ihren Themen wollen sich beide nicht aus ihrer sozialdemokratischen Grundeinstellung verabschieden; sie wollen vielmehr „zur Diskussion anregen, um neue, erfolgreiche Weichen für die Zukunft zu stellen“.
Ihre Thesen (siehe unten) gelten der Zukunft der Sozialdemokratie – wohlgemerkt: ohne die alte Partei. Zitat: „Die Sozialdemokratie ist unser BIOS, nicht aber mehr die desolate Partei. Sie hat so keine Zukunft mehr. Seit Jahren wenden sich immer mehr Wähler von der SPD ab. Junge Menschen werden nicht mehr erreicht, die Wählerbasis liegt bei den über 60-jährigen, die langsam wegsterben. Trotzdem macht man weiter wie bisher.“
Die folgenden Thesen verstehen die Verfasser nicht als Analyse, sondern als einen „realistischen Blick in die Zukunft“. Der Waterbölles stellt sie zur Diskussion (die nach langjährigen Erfahrungen in den Ortsvereinen der SPD wahrscheinlich wieder nicht stattfinden wird):
- „Die SPD muss sich neu gründen. Das Godesberger Programm ist keine Basis mehr. Schluss mit dem Gedankengut des 19. und 20. Jahrhunderts, Schluss mit der Litanei der Arbeiterpartei und ihrer Erfolge, die lange zurückliegen. Ein neues Grundsatzprogramm “SPD 4.0” muss geschaffen, Schritte und Ziele einer modernen Zukunftsvision enthalten. Für eine sozialdemokratische Politik ist eine alte SPD nicht zwingend notwendig, eher hinderlich.
- Schluss mit den miefigen Ortsvereinsritualen. Die Zeit solcher Zusammenkünfte ist überholt, locken keine jungen Menschen. Videoschaltungen, Kommunikation über Social Media sind die Zukunft.
- Ortsvereine werden abgeschafft, eine neue straffe Gliederung muss geschaffen werden, in der sich jedes Mitglied medial einbringen kann, an der alle Mitglieder sich bei Abstimmungen und Wahlen beteiligen können.
- Altergrenze für Parteiämter: Die Altersgrenze wird auf 65 Jahre festgeschrieben, damit junge Parteimitglieder nachrücken können.
- Einmalige Wiederwahl für alle Partei und Regierungsämter sind in der sich schnell wandelnden Welt ausreichend und genug. Es gibt keine Ämterhäufung, auch nicht politisches Mandat und Parteienfunktion.
- Zentrale, regelmäßige Informationsveranstaltungen, die auch in den sozialen Medien übertragen werden, auch für die Öffentlichkeit zugänglich.
- Zentral sind Zukunftsthemen einer Gesellschaft. Die Rückbesinnung in die Vergangenheit führt ins konzeptionelle Nichts.
- Politische Themen sind die Zukunftssicherung und Themen, die das Volk diskutiert. Es muss wieder mehr “dem Volk aufs Maul geschaut werden”.
Nachtrag: Ich habe schon beim Verfasser nachgefragt, wo denn die beiden letzten Thesen zu finden sind.