Zum Erstarken des Populismus und der Krise der Demokratie

Die Pressemitteilung der Stadt Remscheid entnehmen wir dem Waterbölles, dem kommunalpolitischen Forum für Remscheid

Demokratie wird heute in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung überwiegend formal definiert, und zwar als eine Regierungsform, die vom Mehrheitsprinzip geprägt wird. Doch eine so verstandene (formale) Demokratie birgt zahlreiche Risiken. Denn die Mehrheit hat nicht immer recht. Und Mehrheit bedeutet insbesondere nicht, dass Grundfreiheiten beachtet werden. 

Populistische Bewegungen nehmen allerdings für sich in Anspruch, den „wahren Willen“ des Volkes zu kennen (und durchzusetzen). Und durch die Konstruktion einer – wie immer auch gearteten – idealisierten „Identität“, werden faktisch Minderheiten jeglicher Art ausgegrenzt. Aber „Demokratie ist“ – wie Willy Brandt schon sagte – „keine Frage der Zweckmäßigkeit, sondern eine Frage der Sittlichkeit“. Anders formuliert: Eine Demokratie, die die Würde des einzelnen Menschen nicht achtet, ist keine Demokratie. Und dennoch bleibt die Frage offen: Ist unsere Demokratie in Gefahr? Befindet sie sich in der Krise?

Dr. Alessandro Bellardita arbeitet als Strafrichter am Landgericht Karlsruhe. Er betätigt er sich journalistisch und schriftstellerisch und hält regelmäßig Vorträge und Lesungen zu gesellschaftspolitischen Themen. Am Freitag, 28. Februar, ab 18.30 Uhr referiert er entgeltfrei im Foyer der Zentralbibliothek, Scharffstr. 4–6 in Remscheid. 

Eine Veranstaltung des Kommunalen Bildungszentrums Remscheid, Abteilung Weiterbildung der Deutsch-Italienischen Gesellschaft Remscheid e.V., des Caritasverbands Remscheid und des Katholischen Bildungswerks Wuppertal/Solingen/Remscheid.

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