Die Pressemitteilung von Brigitte Neff-Wetzel, bisher Fraktionsvorsitzende der Linken, sowie die Pressemitteilung der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Remscheid entnehmen wir dem Waterbölles, dem kommunalpolitischen Forum für Remscheid
Pressemitteilung von Brigitte Neff-Wetzel, bisher Fraktionsvorsitzende der Linken (Email von heute, 8.45 Uhr
Hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich zum 0.01.2025 die Partei Die Linke verlassen werde. Mein Angebot als Fraktion weiterhin im Rat zusammenzuarbeiten, wurde von der Mehrheit der Remscheider Fraktionsmitglieder abgelehnt. Über meine persönliche kommunalpolitische Zukunft entscheide ich nach den bevorstehenden Feiertagen.
Pressemitteilung der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Remscheid (Email von heute, 10.25 Uhr
Letzte Woche hat uns unsere Fraktionsvorsitzende mitgeteilt, dass sie Ende des Jahres die Partei verlassen und ihr Ratsmandat behalten wird. Die Diskussionen und Verhandlungen über eine Fortsetzung der Ratsfraktion waren leider nicht erfolgreich. „Wir konnten uns leider nicht auf die Rahmenbedingungen für eine mögliche weitere Zusammenarbeit im Stadtrat einigen. Wir wollten in dem für uns so wichtigen Wahljahr weiterhin als „Die Linke“ präsent sein. Unsere politische Integrität ist uns letztendlich wichtiger als der Fraktionsstatus“, erklärt unserer künftiger Gruppensprecher Peter Lange die Entscheidung. „Wir bedauern diese Situation sehr, denn wir haben in der Vergangenheit gut zusammengearbeitet und gemeinsam viel erreicht. Allein in diesem Jahr haben wir als kleinste Fraktion 86(!) Anfragen und Anträge in die verschiedenen Gremien gebracht und konnten damit viele Erfolgsgeschichten, wie z.B. die Einführung der Ersthelfer-App oder günstige Familientarife im H2O, initiieren. Vor diesem Hintergrund können wir die Entscheidung uns zu verlassen wenig nachvollziehen – müssen sie aber akzeptieren.“ so Lange weiter.
„Wir danken Frau Neff-Wetzel und anderen Genossinnen und Genossen für ihr großes Engagement und die fruchtbare Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Wir müssen uns nun neu strukturieren und die Lücken schließen, die sie hinterlassen haben.“ ergänzt sein Ratskollege Axel Behrend. „Dies wird keine einfache Aufgabe, aber ich bin optimistisch, dass wir das trotz der reduzierten Möglichkeiten als Ratsgruppe mit unserem jungen und engagierten Team schaffen. Denn eins muss betont werden: Die Linke ist nicht tot! Den Austritten stehen deutlich mehr Eintritte in unseren Kreisverband gegenüber!“
Dies bestätigen auch unsere beiden Kreissprecherinnen Nadine-Fleur Bailac-Cyrus und Natalia Lange. „Eigentlich erleben wir in Remscheid und darüber hinaus gerade eine neue Aufbruchstimmung in der Partei! Wir sind immer noch die sozialste und gerechteste Kraft im parteipolitischen Spektrum und die einzigen, die den derzeitigen Rechtsruck nicht mitmachen! Das schätzen viele Menschen und schließen sich uns an. Allein im November gab es über 1000 Neueintritte in die Partei – nur in NRW! Das, zusammen mit der guten Arbeit, die unsere Fraktion in Remscheid geleistet hat, gibt uns Hoffnung auch zukünftig weiter viel in der Stadt bewegen zu können.“ (Colin Cyrus)