Diskurs International am Montag, 4. 11. 2024, 18:30–20 Uhr
Migration und ihre Auswirkungen ist seit Monaten ein prominentes Thema in Medien und Talkshows. In Deutschland wird dabei immer wieder eine Verbindung zu der Frage nach „Sicherheit“ gezogen, was unweigerlich Ängste in der Bevölkerung schürt.
Seit Monaten wird deshalb in Deutschland und ganz Europa hitzig über die Begrenzung der Migration verhandelt. Die Bewegungsfreiheit – einst eine zentrale europäische Idee – wird dabei in Frage gestellt und auch andere Grundrechte von Menschen auf der Flucht sind in Gefahr. Das “Sicherheitspaket” der Bundesregierung beinhaltet Kontrollen an allen deutschen Außengrenzen, schränkt staatliche Leistungen für Geflüchtete noch weiter ein und ermöglicht Abschiebungen zu allen Tages- und Nachtzeiten, auch von Kindern. Diese Politik eifert rechten Parteien nach und geht auf Kosten der Humanität. Das wird auch von den europäischen Nachbarn genau beobachtet.
Welche Auswirkungen wird das deutsche Sicherheitspaket auf die Grenzabschottung in Europa haben? Was bedeutet die militärische Aufrüstung durch Frontex an den europäischen Grenzen? Wie beeinflussen diese Maßnahmen die Entwicklungen im deutschen und europäischen Parteiensystem? Über diese Fragen sprechen wir mit dem Rechts- und Politikwissenschaftler Prof. Maximilian Pichl.
Kerem Schamberger im Gespräch mit Maximilian Pichl
Maximilian Pichl, geboren 1987, ist Rechts- und Politikwissenschaftler. Er ist Professor für Soziales Recht der Sozialen Arbeit an der Hochschule RheinMain. Zuletzt erschien von ihm Untersuchung im Rechtsstaat (2022) über die Untersuchungsausschüsse zur NSU-Mordserie. Er ist Mitherausgeber des jährlichen Berichts Recht gegen rechts.
Kerem Schamberger ist Mitglied des ISM-Vorstands und Kommunikationswissenschaftler, politischer Aktivist sowie Mitarbeiter bei medico international.
Die Veranstaltung findet auf Zoom statt.
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Beitragsfoto: unsplash / Mika Baumeister