Kundgebung am Samstag, 1. Juni, 15 Uhr Deutzer Werft
Die Protestwelle, die wir in Köln und in unserem Land gegen die AfD, für Menschenwürde und Vielfalt erlebt haben, macht Mut. Jetzt wollen wir dafür sorgen, dass die Rechtsextremen auch an den Wahlurnen verlieren. Lasst uns eine Woche vor der Europawahl, nach der Großdemonstration am 21. Januar und den vielfältigen Aktionen für Menschenwürde am 21. März, am 1. Juni ein weiteres Kölner Zeichen setzen. Europa als Friedensprojekt, als Konsequenz aus zwei Weltkriegen und Faschismus, als Ort und Vision eines solidarischen Zusammenlebens in Vielfalt ist in Gefahr!
Das Europäische Parlament und seine Initiativen und Entscheidungen werden immer wichtiger für die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Realitäten in Deutschland. Das Erstarken rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien stellt eine ernsthafte Bedrohung der politischen und sozialen Grund- und Menschenrechte in Europa dar. Sie bekämpfen die EU und die vielfältigen europäischen Initiativen für eine soziale und ökologische Zukunft.
Wirtschaftliche, wissenschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit, freie Studien-, Berufs- und Arbeitsplatzwahl, Meinungsaustausch, Begegnung und Reisen ohne Grenzen und Diskriminierung sind bedroht, wenn Rassismus und Nationalismus das Europäische Parlament und die europäischen Institutionen dominieren.
Die Rechtsextremen wollen die Grenzen in Europa wieder hochziehen. Ein Europa der nationalen Egoismen aber gefährdet Freiheit und nachhaltiges Wachstum. Wir müssen die EU demokratisch weiterentwickeln und das Europäische Parlament stärken. Denn noch immer werden soziale Standards und Klimaziele unterlaufen, eine gerechte Steuerpolitik, eine humane Migrationspolitik verhindert. Der Vormarsch von Rechtsextremen und Rechtspopulisten im Europaparlament bedroht nicht nur diese Ziele, sondern auch bestehende soziale Grundrechte.
Deshalb rufen wir gemeinsam dazu auf, bei den Wahlen zum Europäischen Parlament am 9. Juni demokratische Parteien zu wählen und der AfD eine Absage zu erteilen – für eine vielfältige, freie und offene Gesellschaft. Gemeinsam verteidigen wir unsere Demokratie und alle, die hier leben, gegen die Angriffe der extremen Rechten.
Jede einzelne unserer Stimmen als deutsche und europäische Staatsbürger entscheidet darüber, welche Politiker:innen unsere Interessen in Brüssel vertreten werden. Eine hohe Wahlbeteiligung derer, die demokratische Parteien wählen, ist der Schlüssel zu einem starken und demokratischen Europa.
Lasst uns in Köln ein deutliches Zeichen setzen!