Dialog im Eifgen: Auftakt zu neuem Program
VON KARL-REINER ENGELS
Die erste Veranstaltung des “Dialog im Eifgen” fand am gestrigen Sonntag mit dem Gast Christoph Butterwegge statt. Unter der hervorragenden Moderation von Conny vom Stein und Jörg vom Stein entwickelte sich eine interessante Diskussion über das Thema “Krisenmodus und Ungleichheit in Deutschland”.
Inhaltlich sich orientierend an seinen zwei neuen Büchern führte Christoph Butterwegge in die Thematik ein. Wer nicht teilnehmen konnte, sei auf die zwei Bücher von Christoph Butterwegge verwiesen, die sich kompetent mit der Thematik auseinandersetzen.
Um die Politik zu zwingen, dringend notwendige Korrekturen in der Sozialpolitik vorzunehmen, bedarf es einer breiten ausserparlamentarischen Bewegung. Was auch dem Auftrag des gerade gefeierten Grundgesetzes entsprechen würde, die Artikel 1 und 20 GG gesellschaftlich und politisch jenseits der Sonntagsreden zu verwirklichen, mit Inhalt zu füllen.
Die Gesellschaft hat nicht den Zweck, die Reichen immer reicher zu machen, es geht um ein gutes Leben für alle Glieder der Gesellschaft (Stichwort: Kinderarmut in Deutschland); notwendig dazu ist, eine Umverteilung des Reichtums politisch umzusetzen, gegen alle Widerstände des neoliberalen Mainstreams und der Reichen. Das Motto der Veranstaltung “MachMit”, heißt in diesem Zusammenhang, aktiv zu werden.
Deutschland im Krisenmodus
Infektion, Invasion und Inflation als gesellschaftliche Herausforderung
In den vergangenen Jahren haben sich die Lebensbedingungen eines Großteils der Bevölkerung zum Teil drastisch verschlechtert, nicht zuletzt deshalb, weil sich mehrere Krisen in kurzer Zeit häuften und überlappten: Von der Covid-19-Pandemie gingen erste Preisschübe aus, durch welche sich die Lebenshaltungskosten hierzulande stark erhöhten. Ihnen folgten die Energiepreisexplosion aufgrund des Ukrainekrieges und westlicher Sanktionen gegen Russland sowie die von Herstellern und Händlern offenbar zur Anhebung der Lebensmittelpreise auf das höhere Preisniveau vergleichbarer Länder genutzte Inflation, die Geringverdiener/innen und Transferleistungsbezieher/innen besonders hart traf.
Trotzdem wiesen die „Entlastungspakete“ der Ampelkoalition ebenso wie ihre Klimaschutzmaßnahmen (z.B. die Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes) eine soziale Schieflage auf: Finanziell begünstigt wurden einmal mehr eher Wirtschaftsunternehmen und Wohlhabende. SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP nahmen wenig Rücksicht auf die soziale Vulnerabilität von schlecht mit den nötigen materiellen Ressourcen ausgestatteten Bevölkerungsschichten. Wie es scheint, folgt der außen-, energie- und militärpolitischen Zeitenwende, die Bundeskanzler Olaf Scholz nach Beginn des Ukrainekrieges ausgerufen hat, nunmehr eine sozialpolitische Zeitenwende. Wenn gigantische Mehrausgaben im Rüstungsbereich erfolgen, wird es kaum möglich sein, die gewaltigen Herausforderungen zu bewältigen, vor denen die Bundesregierung steht: Sie muss ihren Beitrag zum Stopp der verharmlosend „Klimawandel“ genannten Erderwärmung leisten, die Modernisierung der Infrastruktur unseres Landes vorantreiben und dessen zahlreiche soziale Probleme (Prekarisierung der Arbeit, Verarmung eines Teils der Bevölkerung, Fluchtmigration, Wohnungsnot, Mietenexplosion, Pflegenotstand, Bildungsungleichheit usw.) lösen. ( (Juventa Verlag GmbH – Verlagsgruppe Beltz Julius Beltz GmbH & Co. KG)
Umverteilung des Reichtums
Warum nimmt die soziale Ungleichheit seit Jahren zu? Welche Rolle spielen dabei Wirtschaftsstrukturen, Eigentumsverhältnisse und Verteilungsmechanismen? Mit welchen Narrativen werden die beträchtlichen Einkommens- und Vermögensunterschiede gerechtfertigt?
Christoph Butterwegge beleuchtet die Politik unterschiedlicher Bundesregierungen und fragt, weshalb sich die Kluft zwischen Arm und Reich nach der “Zeitenwende” und zusätzlichen Rüstungsanstrengungen weiter vertieft. Er nimmt den Niedriglohnsektor, den »Um-« bzw. Abbau des Sozialstaates sowie die Steuerentlastungen für Wohlhabende in den Blick. Wie lässt sich die Entwicklung aufhalten und verhindern, dass die Reichen noch reicher und die Armen noch zahlreicher werden? Angesichts der Umverteilung von Unten nach Oben setzt das Buch eine Rückverteilung des Reichtums auf die Agenda.
Abschließend wird diskutiert, ob neben einer stärkeren Tarifbindung, einem Verbot prekärer Beschäftigung sowie höheren Besitz-, Kapital- oder Gewinnsteuern die Umgestaltung des bestehenden Wirtschaftssystems nötig ist. (PapyRossa Verlag)
Portrait
Prof. Dr. Christoph Butterwegge war bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2016 Hochschullehrer für Politikwissenschaft an der Universität zu Köln und 2017 Kandidat der Linkspartei bei der Bundespräsidentenwahl.
Beitragsfoto © Wolfgang Schmidt
Und wer bezahlt den ganzen Spass wenn die “Reichen” aus verständlichen Gründen ihre Schäflein ins Trockene bringen? Ich persönlich bin dabei genau dies zu tun und bin noch nicht mal der Reichste. Kenne auch noch andere Nichtreiche die sich vorsorglich anders orientieren. BASF, BAYER, Daimler-Benz, Viessmann, Goodyear, Trumpf…..könnte noch ewig weiter aufzählen. Findet den Fehler. Perspektivisch nach der “Umverteilung” auf dem Niveau von Nordkorea, EX-DDR, Kuba etc. in einer alle vereinbarenden Verelendung zu landen ist eventuell nur für ganz Hartgesottene eine erstrebenswerte Alternative. Allerdings kennt jeder nach einer rauschenden Ballnacht den Kater am nächsten Morgen ….und geht trotzdem wieder hin weil’ so schön ist. Mit freundlichen Grüßen, der Geläuterte
Das mit der “Ballnacht”, Herr Springer, das war auf Sylt und es ist zu erwarten, dass dies strafrechtliche Konsequenzen hat.
Interessant finde ich, dass sie ungewollt die Ursache der gesellschaftlichen und sich aufgrund falscher politischer Entscheidungen sich verschärfenden Prekarisierungsprozesse genannt haben (es ist da nur eine andere Lesart für nötig), die wirtschaftliche und politische Macht der Konzerne, wo Sie doch sonst gewohnheitsgemäß für alle gesellschaftlichen Probleme nur die Migrantinnen und Migranten verantwortlich machen.
Eines wird zudem auch deutlich, die AfD ist eine Partei der sozialen Kälte, des forcierten Sozialabbaus und grundgesetzfeindlich, wenn mensch denn den Auftrag des GG ernst nimmt, dass wir in einem demokratischen und sozialen Bundesstaat leben.
Hallo Herr Engels, die AfD ist mir seit meinem Rückzug aus dem Kindergarten Politik egal, genauso die anderen Parteien. Alle lügen sich eins zurecht. Was mich persönlich stört ist die Tatsache, dass es immer mehr zu Leute zu geben scheint die auf das Geld der Anderen scharf sind. Wenn einer seine Kohle geklaut hat soll er verurteil werden. Hat er aber Legal und mit Fleiss mehr als der durchschnitt erlangt, so gebührt ihm mein Respekt und dann soll er es in vollen Zügen geniessen. Sozialismus ist kacke und hat für die breite Bevölkerung noch niemals funktioniert. Keiner der modernen Robin Hoods kann auch nur ein Beispiel dafür bringen. Es endet immer in der Unterdrückung der Individuen und der massiven Missachtung von grundlegenden Menschenrechten. Kapitalismus auf demokratischer Basis hingegen garantiert die Freiheit des Individuums selbst zu entscheiden ob er oben oder unten rumlungern will. Oben erfordert halt mehr Anstrengung und unten garantiert frühzeitig den ausgiebigen Müßiggang. Wer sich also für unten entscheidet hat auch Vorteile…..sollte dann aber nicht neidisch auf die oben sein. Und wenn ich es bis nach oben geschafft habe will ich natürlich nur meine Familie profitieren lassen. Alles andere überlasse ich dem Weihnachtsmann oder dem nächsten Diktator -dann bin ich aber vorher schon weg. Ohne Aussicht auf Belohnung bewegt sich nun mal keiner freiwillig über das allernotwendigste hinaus. Deshalb finde ich es schäbig bei eigenem wirtschaftlichem Versagen dem Nachbarn seine Äpfel großzügig verteilen zu wollen…..Aber einfacher ist es sicherlich. Glückauf….
Und was geschieht mit denen, welche nicht nach oben können, weil sie durch Krankheit, Behinderung oder durch andere Menschen daran gehindert werden?
Wenn Sie sich denn nun endlich aus der AfD zurück gezogen haben Herr Springer, warum halten Sie dann weiter fest an deren neoliberalem Wirtschaftsprogramm?
Es ist im übrigen keine Frage des Neides, sondern eine der Verteilungsgerechtigkeit. Wie von Herrn Christoph Butterwegge heraus gearbeitet, führen gerade auch die politischen Entscheidungen zu einer weiteren Verschärfung der sozialen Ausgrenzung.
Lesen Sie den Armutsbericht der Paritätischen, damit Sie eine Vorstellung davon bekommen, an welchen Stellschrauben die Politik zu arbeiten hat, um einer weiteren Spaltung der Gesellschaft zu verhindern.
Es geht nicht darum, mit der Gießkanne das Geld anderer zu verteilen, der gesellschaftliche Kontext ist immer gegeben. Wir reden hier auch nicht von den Einnahmen eines Handwerksbetriebs, sondern von großen Vermögen, reden von Einflussfaktoren der Krisensituationen (Angefangen mit der Euro Krise, der Infektionskrise, den Auswirkungen des Ukraine Konfliktes) und deren Auswirkungen auf die Lebenssituation vieler Menschen.
Solidarisch zu sein, die gesellschaftliche Spaltung zu überwinden, heißt auch, dass sich die großen Vermögen solidarisch an den Folgen der Krisenentwicklungen beteiligen und nicht wie gehabt, vor allem auch durch staatliche Maßnahmen, deren Vermögen noch überproportional steigen.
Während viele Familien ihre Miete kaum noch zahlen können, geschweige denn die Energiekosten und eben nicht in der Lage waren und sind, dies abzufangen durch eigenes Vermögen, dies so zu verzerren, wie Sie es in Ihrem Kommentar tun, hat den Bezug zur gesellschaftlichen Realität verloren. Freiheit in Verantwortung, anders kann Gesellschaft nicht funktionieren.
Differenzierung und Sachlichkeit ist die erste Voraussetzung zur Erkenntnis, danach folgt eventuell eine Lösungsfindung…Die greift aber auch nur wenn alle Beteiligten dies, in einer demokratisch ausgerichteten Gesellschaft zumindest, dann auch akzeptieren. Schwierig in der Realität. Meistens scheitert es am letztgenannten Punkt, das kenne ich zur Genüge von meinen Kindern und aus der Politik. Kurze Zwischenantwort an Herrn Balschuweit: Bei Krankheit, Behinderung und sonstigen schicksalsbedingten Beeinträchtigungen gibt es in unserem Land längst mit die besten Voraussetzungen, angemessene Unterstützung und Hilfe zu bekommen. Gut so. Dass man mit anderen Menschen im Wettbewerb steht mag dem Einen oder Anderen lästig sein – ist aber in der evolutionären Notwendigkeit zu suchen. Und leider ist es auch eine Tatsache, dass es immer ein Oben und Unten, Böse und Gut, Tag und Nacht geben wird. Das eine kann ohne das andere nicht sein. Ying und Yang…Das wäre aber eine andere Diskussion, wenn auch eine ehrlichere.
Zurück zu Herr Marx, tschuldigung, Herr Engels. Grosse Vermögen beteiligen sich schon immer überproportional an der gesellschaftlichen Wohlstandssteigerung. Faktencheck machen. Der Punkt ist aber, dass es einfach Spass machen muss, mehr zu leisten als Andere. Wenn man dafür über Gebühr bestraft wird lässt man es einfach. Verlierer sind dann wieder die etwas weniger Betuchten. Nur wenn Leistung und Anstrengung anerkannt wird und sich lohnt wird sie erbracht. Nochmals, vergleichen sie ehrlicherweise Länder und Gesellschaften mit einer hohen Staatsquote und ausgeprägt sozialistischer Ausrichtung mit eher wirtschaftsliberal und freiheitlich ausgerichteten Ländern. Dann finden sie die Antwort. Stichwort Energiepreise, Abgabenlast etc. Jeder der arbeitet und Steuern zahlt ist in höchstem Masse solidarisch. Wer immer nur Solidarität einfordert ist mir suspekt und kein akzeptabler Sozialpartner. Und wie sich linksgrünsozialistische Selbstherrlichkeit in ehemals anders tickenden Wirtschaftsräumen auswirkt erleben wir gerade im eigenen Land. Nichts für ungut, für uns alte Zausel reichts gerade noch, für mich auf jeden Fall, aber meinen Kindern und der nächsten Generation empfehle ich aber unter den sich abzeichnenden Entwicklungen eine Umorientierung. The early Bird…sie wissen schon. Ich klinke mich fürs erste aus, da ich mir ein paar Tage die Sonne auf den Bauch scheinen lasse und wegfliege. Vielen dank für die Anregungen und bis zum nächsten Mal. Mit freundlichen Grüßen
Herr Springer,
Sie schreiben: “Bei Krankheit, Behinderung und sonstigen schicksalsbedingten Beeinträchtigungen gibt es in unserem Land längst mit die besten Voraussetzungen, angemessene Unterstützung und Hilfe zu bekommen.” Dem kann ich bei weitem nicht zustimmen. Es wird zunehmend schwieriger, weil es an Fachpersonal mangelt – besonders in der Alten- und Krankenpflege sowie in Arztpraxen. “Angemessene Hilfe und Unterstützung”, wie Sie es nennen, bedeutet nicht stundenlange Wartezeiten in der Arztpraxis, vorausgesetzt, man findet überhaupt eine aufnehmende Praxis. Auch bei der Inklusion von Menschen mit Behinderung sind wir noch lange nicht auf einem Niveau, das für eine moderne Gesellschaft zufriedenstellend ist. Dies ließe sich endlos fortführen.
Weiterhin schreiben Sie: “Dass man mit anderen Menschen im Wettbewerb steht, mag dem einen oder anderen lästig sein – ist aber in der evolutionären Notwendigkeit zu suchen.” Auch hier verkennen Sie die Realität. “Evolution” bedeutet Weiterentwicklung, und es geht der Mehrheit nicht darum, dass ihnen etwas “lästig” erscheint, sondern um gerechte Chancen im Wettbewerb um Ausbildung, Weiterbildung und schließlich um gute Arbeitsplätze. Unsere Gesellschaft steht vor großen Aufgaben, damit nicht nur Kinder reicher Eltern etwas erreichen können.
Wir Europäer haben uns weiterentwickelt. Gut so! Und wir werden uns noch weiter zu einer lebenswerteren Gesellschaft entwickeln, wenn wir nicht von oben nach unten treten.
Beste Grüße
Ich wünsche Ihnen einen schönen Urlaub, Herr Springer.
Den Vergleich zwischen dem “skandinavischen Sozialsystem” und dem der USA (hohe Steuerbelastung, bei Individualisierung der Risiken) können wir gerne führen.
Auch können wir den Diskurs führen über unterschiedliche philosophische und / oder weltanschauliche Interpretationen menschlichen Zusammenlebens. Neben Yin und Yang (wobei sie da auch dem Harmonsierungsgedanken Raum geben müssten/Hegel?) wäre da noch die Konzeption von Nietzsche, das “Dionysos – Prinzip” (oder wie Sie sagen “es muss spass” machen) in Konkurrenz zum “Appolo – Prinzip”, in die Diskussion mit einzubeziehen, vielleicht auch Kant mit seinen vier Grundfragen: Was kann ich wissen? Was soll ich tun?
Was darf ich hoffen? Was ist der Mensch?. In diesem Zusammenhang sicher auch dessen kategorischer Imperativ:„Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“, oder auch „Handle so, daß du die Menschheit sowohl in deiner Person, als in der Person eines jeden andern jederzeit zugleich als Zweck, niemals bloß als Mittel brauchest. “. Oder Marx, dessen kategorischer Imperativ lautet:»alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist”.
Nach diesem selektiven und unvollständigem Ausflug in die Geistesgeschichte, sich der jetzigen Realität zuwendend, stellt sich die Frage “Wie wollen wir leben?”. Ohne Zweifel ist die Arbeit, also die notwendige Umformung der Naturstoffe in “Lebensmittel”, Grundlage unseres Zusammenlebens, insbesondere unter Berücksichtigung der Arbeitsteilung. Wie organisieren wir diese Produktionsprozesse. Wie ist die Vermittlung zwischen individuellen Bedürfnissen und sich aus dem Produktionsprozess ergebender Gesellschaftsformationen zu denken? Welche Formen kennen wir da: Urgesellschaft, Sklavenhaltergesellschaft, Feudalismus, Kapitalismus, …… .
Sie sprechen evolutionäre Prozesse an, wo wollen Sie dann da einen Schlussstrich ziehen und verkürzt gesagt, alles nach ausrichten: “auf das Spass haben” einer kleineren gesellschaftlichen Schicht, wo sich alles nach auszurichten hat, oder auf eine Gesellschaft in der die Weiterentwicklung der Produktivkräfte im Sinne eines auch qualitativen Wachstums (Nachhaltigkeit), als Produktion der zum Leben notwendigen Mittel, Maßstab ist? Mitdenken ist in dieser Diskussion natürlich auch der weltweite Maßstab unterschiedlicher ökonomischer Entwicklungsstufe unter Konkurrenzbedingungen. Es gibt also viel zu diskutieren und sich zu entscheiden, in welch einer Welt wir leben möchten. Wobei ich nicht dazu neige, dem mit einem Flug in eine nur gedachte Freiheit zu entfliehen, sich den Widersprüchen zu entziehen, die da nach Lösungen drängen, sich Raum verschaffen, Real und sich reflektierend in einer eher denkenden Bewegung, sich auflösend oder auch sich verstärkend über lange Zeiträume und gelegentlich in revolutionären Prozessen.
Noch ein Wort zur Sozialpartnerschaft. Diese ist nach überwiegender Meinung in den Gewerkschaften von den Unternehmern aufgekündigt. Aber dies zu diskutieren würde jetzt hier den Rahmen sprengen. Würde mich freuen, dies mit ihnen weiter zu diskutieren, vielleicht sehen wir uns ja bei der nächsten Veranstaltung des “Dialog im Eifgen”, die im Oktober stattfindet.