Liebe CDU, liebe CDU-Wermelskirchen,
mir ist es absolut schleierhaft, warum so gegen das geplante Bürgergeld gekämpft wird. Glaubt ernsthaft jemand in der CDU, dass eine Erhöhung des Regelsatzes um 50 Euro plus Miete, plus höherem Schonvermögen ungerecht gegenüber denen in Arbeit ist?
Nein, wir sprechen von keiner gesellschaftlichen Ungerechtigkeit, denn der Abstand zu den unteren Einkommen bleibt bestehen. Das höhere Schonvermögen entlastet zu einem späteren Zeitpunkt, mit einiger Sicherheit, die Rentenkassen. Zumal, wer von den betroffenen Mitbürgern, über die hier gesprochen wird, hat schon sechzigtausend Euro auf der Kante liegen? Sanktionen, die das Gesetz abschaffen will, haben doch nicht wirklich eine Wirkung gezeigt und trafen, treffen die Schwächsten, die Kinder und Jugendlichen.
Klar ist, die CDU zeigt soziale Kälte aus machtpolitischen Erwägungen. Dafür sollte sich jeder in der CDU schämen.
Die SPD ,FDP ,GRÜNE sollten die Regierungsgeschäfte besser wieder an die CDU geben …denn die bekommen nix gebacken ….wollen uns das Bürgergeld als großen Wurf verkaufen ,nachdem die CDU alles zusammen gestrichen hat was eigentlich kommen sollte und die 502 Euro die seid nem Jahr im Raum stehen,hat die Inflation längst aufgefressen …Liebe Ampel, danke für nichts und schämen sie sich für ihren großen ” Wurf “
Sie, Grobi22, glauben also, dass die CDU die bessere Regierungspartei wäre. Ich frage mich woran Sie dies fest machen. Ja, im Bezug auf das Bürgergeld hat die CDU im Vermittlungsausschuss einige ihrer Positionen durchsetzen können. Ja, diese Änderungen tun weh. Aber so ist es nun einmal in einer Demokratie, in unserem Staatswesen, es geht immer wieder darum einen Kompromiss zwischen den einzelnen Interessen zu finden. – Im ganzen gesehen, glaube ich, dass unsere derzeitige Bundesregierung unser Land, unsere Gesellschaft, gut durch die Krisen der letzten Zeit manövriert. Und, ich bin mir nicht wirklich sicher, ob Herr Merz oder sonst wer in der CDU wirklch die jetzige Bundesregierung um diese Aufgaben beneidet.
Der Vermittlungsausschuss sollte erst heute Abend tagen. Die Ampel ist gestern im vorauseilenden Gehorsam umgefallen wie eine deutsche Eiche. Noch nicht mal den Schein konnte die wahren. Das “Bürgergeld“ ist sowieso eine Luftnummer. Und die 50€ mehr haben auch nichts mit sozialem Goodwill zu tun, sondern mit einer Vorgabe des Bundesverfassungsgerichtes. Einfach nur ein erbärmliches Schauspiel!
Ulrich Schneider zum Bürgergeld
https://www.youtube.com/watch?v=AR-ZMXgz4Bw