Nach der Wahl ist vor der Wahl! – Das dachten sich die Wahlämter der Kommunen im Rheinisch-Bergischen Kreis und entschlossen sich, der Theorie ein wenig Praxis vorauszuschicken. Die Wahlämter der Städte Bergisch Gladbach, Wermelskirchen, Leichlingen, Overath und Rösrath sowie der Gemeinden Odenthal und Kürten besuchten vom 07.08. – 09.08.2022 das Europäische Parlament und den Europarat in Straßburg. Auch der Rheinisch-Bergische Kreis war mit seinem Wahlbüro vertreten.
Die Wahlleitung der Stadt Bergisch Gladbach organisierte eine Bildungsreise an die französische Grenze, um für sich selber Europa erfahrbar zu machen, denn bald – das wissen alle Gemeinden – stehen die Vorbereitungen für die Europawahl wieder an.
Mit der Jakob-Kaiser-Stiftung als Träger des Bildungsprogramms näherten sich die Teilnehmer den aktuellen brennenden europäischen Fragen und erkundeten das Europaviertel in der über 200 Jahre alten Stadt Straßburg.
Das Europäische Parlament besteht aus den europäischen Abgeordneten, die in allgemeinen und unmittelbaren Wahlen von allen EU-Bürgern gewählt werden. Der Sitz des Parlaments ist Straßburg. Seine Ausschüsse tagen in Brüssel. Das Europäische Parlament mit seinen 705 Mitgliedern kann Gesetze erlassen, die in jedem europäischen Land umzusetzen sind. Weiterhin entscheidet das Gremium über den Haushalt der Union und überwacht die Arbeit der Europäischen Kommission.
Der Europarat ist eine zwischenstaatliche Organisation. Ihm gehören 46 europäische Staaten von A wie Albanien über S wie Schweiz bis Z wie Zypern an. Er vertritt mehr als 700 Millionen Bürger. Seine Aufgabe ist die Förderung der Demokratie und der Schutz der Menschenrechte in Europa.
Den Abschluss des Tages bildete ein Besuch beim Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V. in Kehl an der deutsch-französischen Grenze. Nach einem bewegenden Spaziergang über die Europabrücke ging es für die 14 Teilnehmer im Alter von 21 bis 68 Jahren nach drei anstrengenden, aber sehr lehrreichen und spannenden Tagen zurück in den Rheinisch-Bergischen Kreis.
Neben dem Besuch der europäischen Einrichtungen standen ferner eine Exkursion auf dem Schlachtfeld von Verdun mit einer Besichtigung der Gedenkstätte sowie ein Informationsbesuch beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf dem Programm. Die Teilnehmer befassten sich mit den Folgen des 1. Weltkrieges für Europa und Entscheidungen des Gerichts für Europa im Spannungsfeld von Europarecht und Grundgesetz.
„Wahlen sind die Grundlage der Demokratie! Es ist uns wichtig, zu verstehen und zu begreifen, wie unsere Demokratie entstand, sich entwickelt hat und zu dem geworden ist, was sie heute ausmacht. Nur so können wir die Wichtigkeit der Wahlen, die wir für unseren Kreis und die Städte organisieren, vermitteln“ sagt Frank Bodengesser, Leiter des Wahlbüros der Stadt Bergisch Gladbach.
Die nächste Parlamentswahl in den Kommunen ist die Wahl zum Europäischen Parlament im Frühjahr 2024. Jeder, der am Wahltag 18 Jahre alt sein wird, kann die Wahlen aktiv unterstützen und Wahlhelfer werden.