Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 219.972 Neuinfektionen. Das sind 14.278 Fälle weniger als am vergangenen Mittwoch. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1401,0 von 1437,5 am Vortag. 247 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Vor einer Woche waren es 272 Todesfälle. Die Entwicklung läuft in den Ländern sehr unterschiedlich: Während das Fallaufkommen in Bundesländern wie Berlin, Bremen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen teils deutlich zurückgeht, steigt die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen in Ländern wie Bayern, Thüringen und Sachsen weiter an. Mecklenburg-Vorpommern meldet sogar die höchste Zahl an Neuinfektionen seit Pandemiebeginn. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) rechnet angesichts der sinkenden Sieben-Tage-Inzidenz mit maximal 3000 Corona-Patienten auf Intensivstationen in den kommenden Wochen. Voraussetzung sei, dass es in den kommenden Wochen nicht zu einem besonders hohen Infektionsgeschehen in der Gruppe der zwei Millionen nicht geimpften über 60-Jährigen komme, sagt DKG-Chef Gerald Gaß den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Rund 87 Prozent der Covid-infizierten Patienten würden derzeit auf Normalstation behandelt. In vergangenen Wellen sei ein Viertel der Patienten auf der Intensivstation gewesen. Angesichts des Mehraufwands an Infektionsschutzmaßnahmen bei positiv-getesteten Patienten müsse der Regelbetrieb aber weiter eingeschränkt bleiben, so Gaß. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geht davon aus, dass Deutschland den Zenit der aktuellen Viruswelle hinter sich hat. “Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten – ziemlich genau an dem Tag, den ich vor einem Monat vorausgesagt hatte”, sagt Lauterbach der “Bild”. Deshalb seien nun “maßvolle Lockerungen” möglich, so der SPD-Politiker vor dem morgigen Bund-Länder-Gipfel. Das Brechen der Omikron-Welle ist aus Sicht des Bioinformatikers und Expertenrat-Mitglieds Lars Kaderali mit einer Art Sättigungseffekt zu erklären. “Mit der steigenden Zahl von Genesenen findet das Virus immer weniger Menschen, die noch für eine Infektion empfänglich sind”, sagt der Greifswalder Wissenschaftler. Mit veränderten Regelungen, etwa durch Lockerungen der Maßnahmen, könnten sich allerdings neue Kontaktnetzwerke ergeben, in denen die Virusverbreitung doch wieder Fahrt aufnimmt. “Der Sättigungseffekt kann also ein Stück weit wieder wegfallen.” In Dänemark beispielsweise stiegen die Zahlen nun wieder. Der Berufsverband der akkreditierten medizinischen Labore ALM meldet heute das erste Mal seit Jahresbeginn einen Rückgang sowohl bei der Zahl der durchgeführten Tests als auch bei der Positivrate – und veröffentlicht damit einen stichhaltigen Hinweis auf ein insgesamt abgeschwächtes Infektionsgeschehen. In der vergangenen Kalenderwoche (7. bis 13. Feburar) wurden demnach 2.366.691 PCR-Untersuchungen durchgeführt, in der Vorwoche waren es noch 2.477.154 gewesen. Die bundesweit errechnete Positivrate lag mit 43,9 Prozent erstmals wieder etwas niedriger als in der Vorwoche (45,1 Prozent). “Der leichte Rückgang an Testaufkommen stimmt uns zwar als erster Hinweis auf ein rückläufiges Infektionsgeschehen positiv, aber noch besteht aus Sicht der Labore weiterhin Anlass zur Vorsicht und Umsicht”, erklärt ALM-Vorstandsmitglied Nina Beikert.
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Corona-Lage warnt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst vor übereilten Lockerungen und mahnt ein schrittweises Zurückfahren der Maßnahmen an. “Wir brauchen die Stufen, wir sollten nicht hopplahopp alles über Bord werfen, was sich in den letzten Monaten als Schutzmechanismus bewährt hat”, sagt der CDU-Politiker und MPK-Vorsitzende im Deutschlandfunk. Der Basisschutz – Maske, Abstand, Hygieneregeln, Tests – werde gebraucht. “Wir sollten uns auch zwischen den Stufen immer mal 14 Tage Zeit nehmen und in beide Richtungen schauen, ob es gelingt oder ob es eben auch nicht gelungen ist, ob man vorsichtiger sein muss.” Wüst spricht sich zudem dafür aus, dass über den Genesenenstatus künftig der Bundesrat und nicht allein Gesundheitsminister Karl Lauterbach entscheiden solle. “Denn die Länder müssen es am Ende exekutieren und da hat es sich bewährt, dass man darüber auch vorher gemeinsam spricht.” Der von der Bundesregierung vorgeschlagene Öffnungsplan wird nach Einschätzung des Deutschen Hausärzteverbandes die sinkenden Infektionszahlen nicht wieder nach oben treiben. “Es ist aktuell nicht davon auszugehen, dass die maßvollen und gestuften Lockerungsmaßnahmen in den kommenden Wochen diesen positiven Trend nachhaltig stören”, sagt der Bundesvorsitzende Ulrich Weigeldt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. “In manchen Bundesländern sehen wir glücklicherweise bereits sinkende Fallzahlen. Dies wird hoffentlich auch zeitnah die Situation in den Hausarztpraxen zumindest etwas entspannen”, betont Weigeldt. Im Januar sind in Deutschland kaum noch mehr Menschen gestorben als im mehrjährigen Durchschnitt. “Zum Jahresbeginn 2022 hat sich das Sterbegeschehen in Deutschland demnach annähernd normalisiert, nachdem die Sterbefallzahlen zum Jahresende 2021 zum Teil deutlich über den mittleren Werten der Vorjahre gelegen hatten”, berichtete das Statistische Bundesamt in Wiesbaden. In der ersten Januarwoche hatten die Sterbefallzahlen einer Hochrechnung zufolge noch sieben Prozent über dem mittleren Januarwert der Vorjahre gelegen. In den Wochen danach lagen sie mit zwei bis drei Prozent nur noch geringfügig über diesem Vergleichswert. Zum Vergleich: Die Zahl der beim Robert Koch-Institut (RKI) gemeldeten Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus sank bis in die zweite Januarhälfte hinein ebenfalls. Bis 23. Januar war die Zahl der Covid-19-Sterbefälle die siebte Woche in Folge rückläufig. Vor dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Pandemie fordern Kinder- und Jugendärzte die Abschaffung der Test- und Maskenpflicht an Schulen.“Bisher zahlen Kinder und Jugendliche durch das ewige Testen und Maskentragen, durch den Unterrichtsausfall, durch die Quarantäne und die eingeschränkten Freizeitmöglichkeiten einen hohen Preis für den Schutz der Älteren”, sagte der Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie, Tobias Tenenbaum, der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”. Das sei nach zwei Jahren Pandemie nicht mehr zu rechtfertigen, so Tenenbaum. Er gehört zu den Unterzeichnern eines Aufrufs von vier medizinischen Fachgesellschaften, den diese laut FAZ zur Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch veröffentlichen wollen. Knapp die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ist einer Umfrage zufolge mit dem Corona-Krisenmanagement von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zufrieden. 50 Prozent sind mit seiner Handhabe der Krise einverstanden, 44 Prozent der Befragten sagten, sie seien weniger oder gar nicht zufrieden, wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Forsa-Instituts für das RTL/n-tv-Trendbarometer ergab. Vor allem bei Anhängern der SPD (82 Prozent) und der Grünen (69 Prozent) trifft er auf Zustimmung, sowie bei einer knappen Mehrheit der Unionswähler (53 Prozent) und der Linken-Anhänger (55 Prozent). Unter den FDP-Wählern ist eine knappe (56 Prozent), bei AfD-Anhängern eine klare (76 Prozent) Mehrheit weniger oder gar nicht zufrieden mit Lauterbachs Corona-Politik. Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann plädiert für einen vorsichtigen Öffnungskurs in der Pandemie. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Mittwoch würden sicher schrittweise Lockerungen beschlossen, sagt der Grünen-Politiker. Skeptisch äußert sich Kretschmann zu der Frage, ob man ab dem 20. März ohne Corona-Auflagen auskommen könne. “Der Ausstieg aus so einer Pandemie ist sehr herausfordernd”, sagt Kretschmann und verweist vor allem auf Risiken für ungeimpfte, ältere Menschen. Der Grünen-Politiker fordert von der Bundesregierung erneut eine Rechtsgrundlage für Corona-Auflagen für die Zeit nach Auslaufen der bisherigen Maßnahmen im März. Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die Pläne für eine stufenweise Lockerung der Corona-Schutzvorschriften, über die bei den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch gesprochen werden soll. Erste Lockerungen etwa für die Bereiche Sport, Kultur und Handel habe es in den Vorwochen gegeben. “Weitere Schritte können im März erfolgen”, sagt Vize-Regierungschefin Simone Oldenburg nach der Kabinettssitzung, ohne jedoch konkret zu werden. Wichtig sei, dass die Regeln bundesweit einheitlich, einfach und leicht nachvollziehbar seien, um bei der Bevölkerung Akzeptanz zu finden. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst spricht sich für ein Ende der 2G-Regel im Handel aus. Es solle aber eine Pflicht zum Tragen von FFP-2-Masken geben, sagt Wüst im Düsseldorfer Landtag einen Tag vor Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Pandemie. “Die FFP-2-Maske wird künftig der zentrale Schutzmechanismus beim Einkaufen sein.” Gleichzeitig sollen Einschränkungen weichen, die den privaten Bereich betreffen. In NRW sollen Kontaktbeschränkungen für Geimpfte spürbar zurückgenommen werden, kündigt Wüst an. In weiteren Schritten solle es dann Erleichterungen bei Gastronomie, Hotels und Großveranstaltungen geben. Er appelliert an den Bund, eine Rechtsgrundlage für den weiteren Basisschutz der Bevölkerung nach dem 19. März zu schaffen. Länder und Kommunen müssten handlungsfähig bleiben.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag, Stephan Thomae, sieht keine Rechtfertigung mehr für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus. “Es besteht aktuell keine konkrete Gefahr einer Überlastung der Gesundheitssysteme, dem eigentlichen Primärziel der Pandemiebekämpfung”, sagt Thomae. Es sei eine Phase erreicht, in der Gesundheitsschutz “wieder zur Privatsache werden muss und die Menschen eigenverantwortlich darüber entscheiden sollten, ob sie sich impfen und regelmäßig testen lassen, AHA-Regeln anwenden oder Maske tragen”. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) befürchtet durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht Versorgungsengpässe für Patienten. “Wir haben bei den niedergelassenen Ärzten und deren Personal eine sehr hohe Impfquote von rund 93 Prozent”, sagt KBV-Chef Andreas Gassen der “Welt”. “Trotzdem befürchtet rund ein Drittel der Praxen bei einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht Versorgungsengpässe, das hat eine aktuelle Umfrage ergeben.” “Ich kenne eine Praxis, in der der Arzt und vier seiner Mitarbeiterinnen nicht geimpft sind. Diese Praxis ginge ab dem 15. März zunächst komplett vom Netz”, sagt Gassen. Die Patienten würden dann nicht mehr versorgt, denn es gebe keine Personalreserve. Der Bundestag wird Mitte März erstmals über die verschiedenen Gesetzentwürfe zum Thema allgemeine Impfpflicht beraten. Einer Abgeordnetengruppe sei es nicht gelungen, ihren Antrag noch für die Beratung in dieser Woche vorzulegen, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält die Impfpflicht für entscheidend für die Bekämpfung einer neuen Corona-Welle im Herbst. Die erste Lesung der Gruppenanträge war eigentlich für diese Woche erwartet worden, die Abstimmung dann für März. Das Tempo bei den Corona-Impfungen in Deutschland verlangsamt sich weiter. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) wurden am Montag 106.000 Impfdosen verabreicht. Das ist ein klarer Rückgang: Letzten Montag waren es noch 149.000 Impfdosen. 71.000 Dosen wurden nun als Auffrischungsimpfungen gespritzt, 26.000 Dosen führten zum Grundschutz, für den meist zwei Spritzen nötig sind. Den Grundschutz haben 62,3 Millionen Menschen oder 74,9 Prozent der Bevölkerung. Mindestens 46,2 Millionen Personen (55,6 Prozent) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung. Mindestens eine Impfdosis haben 63,3 Millionen Menschen oder 76,1 Prozent der Bevölkerung bekommen. 19,9 Millionen Menschen sind ungeimpft. Das entspricht 23,9 Prozent der Bevölkerung. Für 4 Millionen von ihnen (4,8 Prozent) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie 4 Jahre oder jünger sind. Das RKI weist seit Längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Eine hundertprozentige Erfassung durch das Meldesystem könne nicht erreicht werden. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu 5 Prozentpunkte höher liegt als auf dem Dashboard angegeben.
Bei einer Razzia wegen gefälschter Impfpässe hat die Polizei am Dienstagmorgen 40 Wohnungen in Köln, Leverkusen und Erftstadt sowie eine Arztpraxis in Köln durchsucht. Dabei wurden “zahlreiche gefälschte Impfausweise und -zertifikate” gefunden, wie die Polizei mitteilte. Auch eine scharfe Schusswaffe samt Munition hätten die Ermittler in einer Wohnung entdeckt. In der Arztpraxis seien zudem mehrere Datenträger beschlagnahmt worden. Insgesamt seien 220 Beamte an dem Einsatz der Ermittlungsgruppe “Stempel” beteiligt gewesen, teilte die Polizei mit. Dem in Köln niedergelassenen Arzt werde vorgeworfen, Impfbescheinigungen ausgestellt zu haben, ohne vorher tatsächlich geimpft zu haben.
Die Länder der EU entsorgen bedeutend mehr ungenutzte Corona-Impfstoffdosen, als an afrikanische Länder gespendet werden. 30 Millionen von den Europäern nach Afrika geschickten Impfstoffdosen standen nach Angaben der Aktivisten der People’s Vaccine Alliance rund 55 Millionen Dosen gegenüber, die bis Ende Februar entsorgt werden müssen. Die Allianz fordert insbesonder’e die Freigabe der Patente für die Herstellung der Impfstoffe. Obwohl die EU mittlerweile weltweit die größte Exportmacht von Impfstoffen sei, werde die Preisgestaltung allein den Pharmaunternehmen überlassen, die sich “ausschließlich an der Profitmaximierung” orientierten, erklärt das Bündnis, dem unter anderem Oxfam und das UN-Programm Unaids angehören. “Und die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten horten dann die Impfdosen bis zum Verfallsdatum.” Angesichts sinkender Corona-Zahlen lockern weitere europäische Staaten ihre Beschränkungen. Noch diese Woche sollen in der Schweiz Zutrittsbeschränkungen für Ungeimpfte in Restaurants, Freizeit- und Kulturbetrieben oder bei Veranstaltungen fallen. Und am heutigen Mittwoch entscheidet sie endgültig, ob zusätzlich alle anderen Maßnahmen beendet werden. Auch die Niederlande heben die meisten Maßnahmen auf. Zunächst dürfen ab Freitag Fußballstadien, Theater, Kinos und Gaststätten wieder fast uneingeschränkt Besucher empfangen – und auch wieder bis 1 Uhr geöffnet sein, statt wie bisher 22 Uhr. Am 25. Februar folgt dann in den Niederlanden der voraussichtlich letzte Schritt: Dann werde die Masken-Pflicht abgeschafft und auch der Corona-Pass. Auch Österreich will das Tempo bei den Corona-Lockerungen erhöhen. Darüber beraten am heutigen Mittwoch Regierung und Ministerpräsidenten. Bisher sind weitere Öffnungsschritte am 19. Februar geplant. Dann soll – abgesehen von Wien – in der Gastronomie statt der 2G- wieder die 3G-Regel gelten. Die Niederlande heben die meisten Corona-Maßnahmen auf. Zunächst dürfen ab Freitag Fußballstadien, Theater, Kinos und Gaststätten wieder fast uneingeschränkt Besucher empfangen – und auch wieder bis 1 Uhr geöffnet sein, statt wie bisher 22 Uhr. “Das Land wird wieder geöffnet”, sagte Gesundheitsminister Ernst Kuipers. Grund sei, dass die hohen Infektionszahlen durch die Omikron-Variante nicht zu einer ähnlich Entwicklung bei Krankenhaus-Fällen geführt haben. Die türkischen Behörden melden 309 weitere Todesfälle und damit so viele wie seit mehr als neun Monaten nicht mehr. Gesundheitsminister Fahrettin Koca ruft ältere Bürger und solche mit chronischen Erkrankungen auf, vorsichtiger zu sein. Die Zahl der Neuinfektionen liegt bei 94.730.
In Australien haben Tausende Krankenpflegerinnen und -pfleger ihre Arbeit niedergelegt, um gegen Personalmangel und die zunehmende Belastung in der Pandemie zu protestieren. Trotz eines Streikverbots zogen sie in Kitteln und OP-Masken durch Sydney. Auf dem Weg zum Parlament des Bundesstaates New South Wales hielten sie Plakate mit Aufschriften wie “Sagt uns nicht mehr, dass wir klarkommen sollen” hoch.