Die Zahl der Neuinfektionen geht weiter deutlich zurück – aktuell meldet das Robert-Koch-Institut (RKI) 16.068 neue Fälle. Im Vergleich zum Montag der Vorwoche sinkt ihre Zahl um 5657. Im 14-Tage-Vergleich geht die Zahl sogar um 11.750 zurück. Die Zahl der Todesfälle ist gegenläufig. Versterben vor 14 Tagen 81 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus, sind es vor sieben Tagen 116. Aktuell meldet das RKI 119 Todesfälle. Die Ansteckungsrate (7-Tage-R-Wert) wird vom Robert-Koch-Institut (RKI) mit 0,89 angegeben (Vortag: 0,90). Laut DIVI-Intensivregister werden in Deutschland derzeit 4621 Covid-19-Patienten intensivmedizinisch behandelt, 2634 davon werden invasiv beatmet. Im Vergleich zum Vortag ist das ein leichter Rückgang. Rund 3561 Intensivbetten sind in den deutschen Kliniken derzeit noch frei – Tendenz steigend. Die Sieben-Tage-Inzidenz geht in den letzten Wochen nahezu ausnahmslos zurück. Nun steigt sie erstmals wieder leicht an – von 315,4 auf 316. Beim Blick auf die Bundesländer zeigt sich, dass gerade viele Hotspots in den vergangenen 15 Tagen ihre Inzidenzwerte erheblich senken können. Allerdings steigen sie in Sachsen (von 690,4 auf 719,2) und Brandenburg (von 581,7 auf 585,4) von gestern zu heute an. Auch in Bremen – allerdings auf einem deutlich geringeren Niveau – steigt die Inzidenz wieder – von 264,9 auf 277,2. Der Karte der Sieben-Tage-Inzidenzen auf Landkreisebene zeigt, dass aus dem vormaligen Südost-Nordwest-Gefälle ein Ost-West-Gefälle wird. Bayern und Baden-Württemberg haben ihre Werte erheblich reduzieren können. Vor allem in Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Teilen Brandenburgs sieht die Lage noch immer schlecht aus. Positiv ist, dass lediglich sechs Regionen einen Inzidenzwert über 1000 ausweisen. Vier von ihnen liegen in Thüringen und je eine in Sachsen und Brandenburg. Angesichts der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante in vielen europäischen Ländern warnt die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) vor einer weiteren Eskalation in deutschen Krankenhäusern. “Wenn sich die Prognosen bestätigen, wonach die Omikron-Variante sehr viel ansteckender ist als Delta und auch der Impfschutz gegen schwere Verläufe bei nicht geboosterten Menschen schwächer ist, werden wir es im schlimmsten Fall mit einer großen Zahl gleichzeitig schwer erkrankter Patienten zu tun haben”, sagt der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß der “Rheinischen Post”. “Für die Krankenhäuser wäre dies eine weiter verschärfte Lage, die über all das hinausgeht, was wir bisher erlebt haben.”
In Thüringen tritt heute eine neue Corona-Verordnung mit mehreren Verschärfungen in Kraft. Damit werden vor den Feier- und Ferientagen etwa Kontaktbeschränkungen strikter. Sobald eine ungeimpfte Person an einem Treffen teilnimmt, dürfen demnach nur noch zwei Personen aus einem weiteren Haushalt unabhängig von ihrem Impfstatus dabei sein. Bisher wurden Geimpfte und Genesene nicht mitgezählt. Es gibt aber auch Erleichterungen: So entfällt etwa bei 2G Plus für Menschen mit einer Boosterimpfung oder einer noch nicht lange zurückliegenden zweiten Impfung, die Testpflicht. Die Verordnung gilt nach Angaben des Gesundheitsministeriums ab sofort bis einschließlich 16. Januar 2022. Der Expertenrat der Bundesregierung spricht sich für Kontaktbeschränkungen “bereits in den kommenden Tagen” aus. In einer Stellungnahme des Gremiums, die ntv vorliegt, heißt es: “Wirksame bundesweit abgestimmte Gegenmaßnahmen zur Kontrolle des Infektionsgeschehens” seien vorzubereiten. Der Expertenrat selbst trifft keine politischen Entscheidungen, sondern berät die Regierungen in Bund und Ländern. Dem Gremium gehören unter anderem der Chefvirologe der Berliner Charité, Christian Drosten, der Leiter des Virologischen Instituts der Uniklinik Bonn, Hendrik Streeck, und der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, an. Einen Lockdown noch vor Weihnachten schließt Gesundheitsminister Lauterbach aus, danach aber werden neue Maßnahmen konkreter. Zu verhindern sei die Omikron-Welle so zwar nicht mehr, glauben Experten. Es gelte nun aber, die “kritische Infrastruktur” zu schützen und das Schlimmste zu verhindern. Angesichts der rasanten Ausbreitung der neuen Omikron-Variante sieht der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, neue Einschränkungen des öffentlichen Lebens auf Deutschland zukommen. “Die Gefahr besteht, dass wir in einen neuen Lockdown müssen”, sagt er dem “Tagesspiegel”: “Wenn sich die Omikron-Variante bei uns trotz der Booster-Kampagne so schnell ausbreitet, wie das gerade in England oder den Niederlanden der Fall ist, werden weitere Kontaktbeschränkungen wahrscheinlich kaum zu vermeiden sein.” Deutschland stehe eine “große Belastung der Infrastruktur” bevor, warnt Reinhardt. “Das gilt vor allem für das Personal in den Krankenhäusern, aber auch für Haus- und Fachärzte, Feuerwehrleute, Polizeibeamte oder im Krankentransport und Rettungsdienst. Die werden alle in den kommenden Wochen auf die Zähne beißen müssen.”
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sieht im radikalisierten Corona-Protestmilieu viel “Maulheldentum”, schließt aber Gewalttaten nicht aus. Auf die Frage, ob er Anschläge befürchte, sagt Haldenwang den Zeitungen der Funke Mediengruppe: “Es ist viel Maulheldentum dabei. Über Gewalt zu reden und sie zu begehen, ist ein Unterschied. Aber denken Sie nur an das Tötungsdelikt in Idar-Oberstein, wo jemand aus der spontanen Situation heraus eine Waffe holte und in der Tankstelle einen anderen Menschen erschoss.” Solche irrationalen Gewaltausbrüche aus Wut- oder Ohnmachtsgefühlen halte er auch in Zukunft für nicht unwahrscheinlich. Angesprochen auf mögliche Mordkomplotte fügt er hinzu: “Bei gewaltorientierten Rechtsextremisten und im radikalisierten Corona-Protestmilieu ist kein Szenario auszuschließen.” Fluten an Hassmails, Drohbriefe mit Fleisch: Die Anfeindungen gegen Politiker, Ärzte oder Schulleiter nehmen unterschiedliche, teils abstruse Formen an. Ziel ist in der Regel Einschüchterung – so auch im Falle nordrhein-westfälischer Impfärzte, denen Impf-Gegner Grablichter vor die Praxen stellen. Bei einer Demonstration in Koblenz hatten die Teilnehmer ebenfalls Grablichter getragen. Die für diesen Montag geplanten “Montagsspaziergänge” sind in mehreren Städten verboten. Diese seien bewusst nicht angemeldet worden, heißt es unter anderem zur Begründung. Bei den Veranstaltungen protestieren Menschen regelmäßig gegen Corona-Maßnahmen. Die Verbote gelten in Frankenthal, Neustadt an der Weinstraße, dem Kreis Bad Dürkheim (Rheinland-Pfalz) sowie der Stadt Karlsruhe (Baden-Württemberg). Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim teilt mit, es bestehe die Besorgnis, “dass die betreffenden Personen, bei denen eine zunehmende Enthemmung und Radikalisierung festzustellen ist, (…) gleichsam ein ‘Katz-und-Maus-Spiel’ mit der Versammlungsbehörde, der Ordnungsbehörde und der Polizei treiben”. In einem Hildesheimer Seniorenzentrum kommt es zu einem Corona-Ausbruch, drei Einwohner sterben. Bei einer Kontrolle fällt auf: Eine Pflegerin, die positiv zur Arbeit erschien, hat einen gefälschtem Impfpass. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Totschlags. Die AfD in Baden-Württemberg trauert um den Pforzheimer Stadtrat und Landtagsabgeordneten Bernd Grimmer, der in der Nacht von Samstag auf Sonntag an Corona verstorben ist. Grimmer ist seit 2013 AfD-Mitglied, seit 2016 saß Grimmer im baden-württembergischen Landtag. Wer als Patient gegen die Corona-Regeln in einer Rehaklinik verstößt, muss damit rechnen, seine Behandlung vorzeitig beenden zu müssen. In bestimmten Fällen seien vorzeitige Patientenentlassungen in Ordnung, sagt die Sprecherin der Deutschen Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (Degemed), Julia Peters. Dies könne der Fall sein, wenn sich Patienten nicht an die Hausregeln halten oder andere Patienten gefährden. Die “Neue Deister-Zeitung” berichtete Anfang Dezember, dass in Bad Münder (Landkreis Hameln-Pyrmont) eine Gruppe Patienten “trinkend und schmusend” bei einem verbotenen Spieleabend erwischt worden sei. Nach Angaben der Deister-Weser-Kliniken wurden neun Patienten entlassen, weil sie gegen Corona-Regeln verstoßen hatten. Sie hätten sich mit mehr Personen als erlaubt und ohne Masken in einem Aufenthaltsraum getroffen, um ein Brettspiel zu spielen, sagt Kliniksprecherin Silvia Schilling. Rund 5000 Menschen demonstrieren am Sonntag in Saarbrücken gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die angemeldete Veranstaltung sei friedlich verlaufen, teilt die Polizei mit. Einige Teilnehmer habe man auf die geltende Maskenpflicht hinweisen müssen. Nach Angaben der Polizei waren rund 100 Einsatzkräfte vor Ort. In ganz Thüringen haben am Sonntag etwa 2900 Menschen gegen Corona-Maßnahmen demonstriert. Von den insgesamt 17 Demonstrationen waren nur drei angemeldet, wie ein Polizeisprecher sagt. Die meisten Menschen versammelten sich in Eisenach (900) und Gotha (800). Beim Einsatz in Gotha wurden fünf Polizeikräfte leicht verletzt.
Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft spricht sich für ein nationales Impfstoffregister aus. Bundesgeschäftsführer Markus Jerger sagt, Corona breite sich leider rasant in Deutschland aus. Bedauerlich sei, dass die Inventur durch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach weiterhin Unklarheit lasse, wie viele Impfdosen aktuell vorhanden sind. “Es ist Aufgabe der Bundesregierung, für eine sichere Versorgung mit Vakzinen zu sorgen. Hierzu bedarf es der Einrichtung eines nationalen Impfstoffregisters.” Höchste Priorität müssten die Erhöhung der Impfquote und eine offensive Booster-Strategie sein. Beraten durch seinen Beirat Gesundheit, fordere der Verband die Bundesregierung auf, Impfstoff auch über die geplante Menge hinaus zu erwerben, um die Impfgeschwindigkeit nicht weiter zu verlangsamen. “Gerade angesichts der beschlossenen Impfpflicht für Personal in Pflegeheimen und Gesundheitseinrichtungen ist eine ausreichende Impfstoffversorgung unerlässlich”, so Jerger. Nach Ansicht des CSU-Gesundheitspolitikers Stephan Pilsinger sollte eine Corona-Impfpflicht eingeführt werden – allerdings nur für Menschen ab 50 Jahren. “Aktuelle Zahlen zeigen, dass über 80 Prozent aller intensivpflichtigen Covid-Patienten über 50 Jahre alt sind”, sagt Pilsinger der Augsburger Allgemeinen. “Dadurch könnten die Intensivstationen signifikant entlastet werden und so wenig wie möglich Menschen in ihrer Freiheit und Eigenverantwortung eingeschränkt werden”, erklärt der Bundestagsabgeordnete, der selbst Arzt ist. Dem Gesundheitssystem drohe angesichts der grassierenden Omikron-Variante des Coronavirus eine Überlastung, warnt Pilsinger. Deshalb halte er ein Vorgehen ähnlich wie in Griechenland für sinnvoll und verhältnismäßig. Für alle Menschen über 60 Jahre hatte die Regierung dort Ende November eine Impfpflicht verkündet, die von Mitte Januar an mit einem monatlichen Bußgeld von 100 Euro bei Verstößen forciert werden soll. Die Zahl der Erstimpfungen in der betreffenden Altersgruppe ist seither sprunghaft angestiegen. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger gibt seine zögerliche Haltung zu einer allgemeinen Impfpflicht auf. “Ich habe lange auf die Vernunft der Menschen gebaut, aber mittlerweile bin ich sehr für eine allgemeine Impfpflicht”, sagt der Chef der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände der Zeitung “Handelsblatt”. “Ich halte sie für den einzig gangbaren Weg, die Pandemie in den Griff zu bekommen.” Gesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet damit, dass der neuartige Corona-Impfstoff des US-Herstellers Novavax noch heute von der EU-Arzneimittelbehörde EMA zugelassen wird. Das sagte der SPD-Politiker in der “Bild”-Sendung “Die richtigen Fragen”. Zugleich warnte er vor der Annahme, dass der neue Impfstoff “ein Game Changer wird”. Studien zufolge seien die bereits millionenfach verabreichten Impfstoffe von Moderna und Biontech “eine ganze Spur sicherer”. Gesundheitsminister Karl Lauterbach dringt auf eine möglichst schnelle Entscheidung des Bundestags zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Im “Bild”-Talk sagt er, dies müsse “so schnell, wie es geht” stattfinden. “Ich rate uns, diesen Weg zu gehen, damit wir zukünftige schwere Wellen nicht fürchten müssen” – auch wenn die Impfpflicht keinen wesentlichen Beitrag leisten könne, die Omikron-Welle zu brechen. “Ich gehe nicht davon aus, dass Omikron die letzte Variante ist.”
Die EU-Kommission rüstet sich mit weiteren Impfdosen gegen die Omikron-Welle. Mit den Herstellern Biontech und Pfizer sei für das erste Quartal 2022 die Lieferung von zusätzlichen 20 Million Dosen vereinbart worden, teilt die Behörde in Brüssel mit. Demnach sollen im Januar und Februar jeweils fünf Millionen Dosen für die Mitgliedsstaaten bereitstehen, im März dann zehn Millionen. Außerdem sei eine erste Option für die Bestellung von mehr als 200 Millionen Impfstoffen aktiviert worden. Im europäischen Vergleich zeigt sich, dass die Sieben-Tage-Inzidenz des einstigen Musterschülers Dänemark über das Wochenende über die Marke von 1000 steigt. Konkret erkranken aktuell 1083,1 Menschen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen am Coronavirus. Gravierend ist zudem die Lage in Großbritannien (816,3), in der Slowakei (712,2) und in Irland (668,5). Wegen der rapiden Ausbreitung der Omikron-Variante fährt auch Dänemark große Teile des öffentlichen Lebens wieder herunter. Seit 8 Uhr müssen Theater, Kinos, Zoos, Vergnügungsparks und Sportstätten geschlossen bleiben. Restaurants dürfen nur nach den Vorgaben der Regierung abends nur noch bis 23 Uhr öffnen. Die strengeren Regeln gelten zunächst bis Mitte Januar. Für Rückkehrer aus Dänemark sowie auch aus Frankreich nach Deutschland gelten jetzt schärfere Regeln. Beide Staaten sind – wie nun fast alle Nachbarländer – seit Sonntag als Hochrisikogebiete eingestuft. Wer aus einem solchen Gebiet einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss grundsätzlich zehn Tage in Quarantäne. Frühestens nach fünf Tagen kann man sich mit einem negativen Test davon befreien. In Großbritannien ist die Zahl der Neuinfektionen in der Woche bis zum 19. Dezember kräftig gestiegen. In den sieben Tagen hätten die Fälle um 51,9 Prozent zugenommen, teilt die Regierung mit. Für Sonntag meldete Großbritannien 82.886 neue Ansteckungen mit Sars-CoV-2 und 45 Tote. Das dynamische Infektionsgeschehen in dem Land ist vor allem durch die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante zu erklären. In Belgien sind Proteste gegen die Corona-Politik der Regierung erneut in Gewalt umgeschlagen. Die Polizei nahm in der Hauptstadt Brüssel mehr als 50 Menschen fest, wie eine Polizeisprecherin am Abend mitteilt. Dabei kamen in einem Park in der Nähe der EU-Gebäude auch Wasserwerfer und Tränengas zum Einsatz. Zuvor hatten nach Polizeiangaben etwa 3500 Menschen friedlich demonstriert. Die Veranstalter selbst sprechen von etwa 50.000 Teilnehmern. Die eigentliche Kundgebung sei bis zum Ende friedlich verlaufen, sagt die Polizeisprecherin. Anschließend habe jedoch eine kleine Gruppe “mit Absicht die Konfrontation mit der Polizei gesucht”. Ein Demonstrant sei ins Krankenhaus gebracht worden. Bereits an den beiden vorigen Wochenenden hatte es nach Demonstrationen gegen die staatlichen Maßnahmen Krawalle und Festnehmen gegeben. Omikron hat sich in Irland zur vorherrschenden Variante entwickelt. Man gehe nach aktuellen Analysen davon aus, dass die Hälfte (51,6 Prozent) aller bestätigten Infektionen Omikron-Fälle seien, teilt das irische Gesundheitsministerium mit. Der medizinische Chef-Berater Irlands, Tony Holohan, sagt dem Sender RTÉ zufolge: “Es hat weniger als zwei Wochen gedauert, bis Omikron zur dominanten Covid-Variante in Irland geworden ist, was zeigt, wie ansteckend die Variante ist.” Es sei nun unbedingt notwendig, Kontakte zu beschränken und die Kurve der Neuinfektionen abflachen zu lassen, um unnötige Todesfälle zu verhindern und das Gesundheitssystem zu schützen. Sowohl die Kurve der Neuinfektionen als auch die der Todesfälle war in den vergangenen Tagen und Wochen in dem Land mit rund fünf Millionen Einwohnern steil angestiegen. Die italienische Regierung erwägt offenbar neue Corona-Maßnahmen bis hin zu einer allgemeinen Impfpflicht für Beschäftigte. “Einige Maßnahmen, wie die Einführung einer Maskenpflicht auch im Freien, könnten bald ergriffen werden”, sagt Franco Locatelli, einer der wichtigsten wissenschaftlichen Berater der Regierung, der Zeitung “Corriere della Sera”. Damit solle verhindert werden, dass es über die Feiertage zu einem starken Anstieg der Neuinfektionen kommt. Zudem könnte die Impfpflicht ab Januar auf alle Arbeitnehmer ausgeweitet werden, so die Zeitung. Bislang ist die Impfung nur für Beschäftigte im Gesundheitswesen, in Schulen, bei der Polizei und beim Militär vorgeschrieben.
Israel setzt weitere europäische Länder auf eine Rote Liste von Ländern, in die Israelis wegen der Omikron-Variante nicht reisen dürfen. Das Parlament stimmte einer Anordnung des Gesundheitsministeriums zu, mit der Reisen nach Frankreich, Spanien, Irland, Norwegen, Finnland, Schweden und in die Vereinigten Arabischen Emirate untersagt werden. Großbritannien und Dänemark standen bereits auf der Roten Liste. Das Gesundheitsministerium empfiehlt inzwischen auch, Deutschland, die USA, Kanada, Belgien, Italien, Ungarn, Marokko, Portugal, die Schweiz und die Türkei auf die Rote Liste zu setzen. Dafür hat die Regierung aber noch kein grünes Licht gegeben. Der medizinische Berater von US-Präsident Joe Biden, Anthony Fauci, mahnt die Amerikaner angesichts der hochansteckenden Omikron-Variante zur Vorsicht. Diese “wütet auf der ganzen Welt”, sagt Fauci dem Sender NBC. Er forderte alle US-Bürger, die über die Feiertage verreisen wollen, zu einer Impfung auf. Omikron wurde bisher in mehr als 20 US-Bundesstaaten und rund 90 Ländern nachgewiesen, nachdem es Ende November erstmals im südlichen Afrika und in Hongkong entdeckt worden war.
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