Die Linke nimmt Stellung zu Andreas Müßener und “Zukunft Wermelskirchen”
Wermelskirchen | In der Auseinandersetzung mit der Fraktion “Zukunft Wermelskirchen” um Andreas Müßener legt die Partei Die Linke in Wermelskirchen nun nach. In einer Pressemitteilung äußert Mike Galow, Ratsmitglied in Wermelskirchen, seine Fassungslosigkeit angesichts der Vielzahl abgerechneter Fraktionssitzungen von “Zukunft Wermelskirchen” im November und Dezember. “Normal sind vielleicht 3-4 bezahlte Fraktionssitzungen im Monat, wenn man eine große Fraktion stellt, wie z.B. die CDU oder die SPD. Dass eine Mini-Fraktion, die im Rat und in den Ausschüssen mit stetiger Arbeitsverweigerung glänzt und dann ein solches (Abrechnungs-)Verhalten an den Tag legt, ist in meinen Augen moralisch verwerflich.“
„Bisher war es möglich, dass Fraktionen übers Jahr 20 Fraktionssitzungen abrechnen konnten. Da die letzte Legislaturperiode aber erst am 01.12.2020 begann und der November ein Übergangsmonat war, ist es schon sehr komisch, wie abgerechnet wurde. Hat man da vielleicht versucht, in den letzten zwei Monaten des Jahres noch so viele Fraktionssitzungen wie möglich abzurechnen?“, fragt die Linke.
Nächste Woche werde im Haupt- und Finanzausschuss über die Erhöhung der bezahlten Fraktionssitzungen auf 30 pro Jahr diskutiert und die Linke Wermelskirchen werde sich vorläufig gegen diese Erhöhung aussprechen und das Vorgehen von “Zukunft Wermelskirchen” zum Thema machen. “Vielleicht ist es ja möglich, durch eine Satzungsänderung solchen Vorgehensweisen einen Riegel vorzuschieben”, so Mike Galow weiter.
Zu den angedrohten strafrechtlichen Maßnahmen von Müßener und seiner Partei gegen Galow und die Partei dir Linke wegen übler Nachrede behält sich Die Linke vor, ihrerseits eine Strafanzeige mit Strafantrag gegen Herrn Müßener in die Wege zu leiten.