VON MIKE GALOW*
Gesucht wird der Fraktionsvorsitzende von “Zukunft Wermelskirchen”, Andreas Müßener.
Zum X-ten Male blieb heute der Sitzplatz von Herrn Müßener im Haupt- und Finanzausschuss leer. Auch sein Stellvertreter scheint seit Monaten spurlos verschwunden zu sein.
Wer Informationen bezüglich des Aufenthaltsortes der beiden Ratsherren der Partei “Zukunft Wermelskirchen” hat, darf diese gerne für sich behalten.
Aber Achtung! Sollten Sie die beiden sehen, bitte nicht persönlich ansprechen. Es könnte sein, dass die beiden Sie auffordern, eine Petition zu unterschreiben.
*Mike Galow ist Stadtverordneter der Partei Die Linke im hiesigen Stadtrat
Nabend liebe Fehlinformierten!
Richtig ist, dass ich in den letzten 5 Pandemie-Monaten bei Indizenzwerten weit über 100 aufgrund meiner Familien-Anamnese freiwillig an 3 Sitzungen nicht teilgenommen habe. Schlechtes Gewissen? Lächerlich, natürlich nicht. Als Angebot: Für Bürger, die sich vernünftig informieren möchten, hier eine Liste an Gremien-Sitzungen, an denen ich trotz der Umstände, dass aufgrund der pandemischen Notlage sinngemäß sämtliche Ausschüsse und Arbeitskreise sowieso ausgefallen sind. Sonst wäre die Liste natürlich deutlich länger. Das ist ja kein Eigenverschulden.
Bereits auf den ersten Blick erkennbar: Verschollen ist etwas anderes!
Ältestenrat Sitzungsgeld 08.10.2020 20,30
Ältestenrat Sitzungsgeld 30.10.2020 20,30
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 01.11.2020 21,20
Rat der Stadt Sitzungsgeld 02.11.2020 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 04.11.2020 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 07.11.2020 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 15.11.2020 21,20
Rat der Stadt Sitzungsgeld 16.11.2020 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 17.11.2020 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 22.11.2020 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 28.11.2020 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 29.11.2020 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 05.12.2020 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 06.12.2020 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 12.12.2020 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 18.12.2020 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 19.12.2020 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 30.12.2020 21,20
Ältestenrat Sitzungsgeld 26.01.2021 21,20
Haupt- und Finanzausschuss Sitzungsgeld 01.02.2021 21,20
Ältestenrat Sitzungsgeld 16.02.2021 21,20
Ältestenrat Sitzungsgeld 02.03.2021 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 06.03.2021 21,20
Sportausschuss Sitzungsgeld 11.03.2021 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 14.03.2021 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 18.04.2020 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 20.03.2021 21,20
Ältestenrat Sitzungsgeld 23.04.2021 21,20
Fraktion Zukunft Wermelskirchen Sitzungsgeld 24.04.2020 21,20
Danke für das Interesse an der Wahrheit! 🙂
Die Liste zeigt eindrucksvoll, wie Zukunft Wermelskirchen am abzocken ist. 14 bezahlte Fraktionssitzungen in 2 Monaten? Und das ohne Gegenleistung (Anträge, Anfragen, Redebeiträge)? Das ist schon sehr heftig. Zu den ganzen Sitzungsgeldern kommt noch eine monatliche Pauschale von 206€ obendrauf. Da Herr Müßener Fraktionsvorsitzender ist, gibt es noch `ne Schippe mehr. Außerdem bekommt die Fraktion noch Geld fürs “Arbeiten“ und ein Büro gestellt. Und ausgerechnet der wichtigste Ausschuss, also der HuF, wird nicht besucht, obwohl es also doch möglich ist? Und die Stellvertretung hat natürlich auch Probleme mit der Pandemie und bleibt freiwillig zu Hause.
Zukunft Wermelskirchen hat die Abzocke perfektioniert. Sie sollten sich in Grund und Boden schämen!
Sehr geehrter Herr Scholz,
anbei das öffentliche Statement des Ratsmitgliedes Mike Galow auf forumwk. Er spricht davon, dass wir die Stadt Wermelskirchen mit Sitzungsgeldern abzocken würden.
Im weiteren Verlauf seines politischen Schreibens kommt er zu dem Ergebnis, dass wir diese “Abzocke perfektionieren” (Pauschale, Büro etc.) .
Wie unseren eingereichten Teilnehmerlisten zu entnehmen ist, haben wir corona-bedingt unsere Sitzungen stark entzerrt und dadurch pro Sitzung, wenn überhaupt, Kosten gesenkt.
Bitte senden Sie mir umgehend Ihre offiziellen Erkenntnisse zu, inwieweit die schweren Vorwürfe der “Abzocke” öffentlicher Gelder der Wahrheit entsprechen.
Aus meiner Sicht beschädigt so ein politisch-extremes Verhalten das Miteinander im Rat nachhaltig. Es verunsichert ebenso die Öffentlichkeit und provoziert dauerhaft erheblichen Unfrieden
im Rat.
Wir möchten die Verwaltung darum bitten, so ein schädliches Verhalten zu rügen, sofern hier die Stadt Wermelskirchen öffentlichkeitswirksam und missbräuchlich als Opfer hochstilisiert wurde. Wir lassen diese öffentlich wirksamen Anschuldigungen selbstverständlich juristisch prüfen, weil solche Aussagen eine Partei öffentlich äußerst schwer beschädigen und auch beschädigen sollen.
Hierzu ist für uns die Stellungnahme der Verwaltung maßgeblich.
Die Auflistung der Sitzungsteilnahmen entstand deswegen, weil Herr Galow auf verschiedenen Plattformen behauptete, Zukunft Wermelskirchen sei seit Monaten nicht bei Ausschusssitzungen erschienen “seit Monaten spurlos verschwunden ” (Anhang2).
Bitte geben Sie zu dieser Anschuldigung auch hierzu seitens der Verwaltung für das weitere Verfahren eine offizielle Stellungnahme ab. Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Müßener
Ist schon Mist, wenn man in die Enge gedrängt wird und man sich dann kopflos selber in die Pfanne haut. Der Text Wanted, der ja als Beweis angegeben wird, ist Sarkasmus. Alles andere ist eine politische Meinungsäußerung, die nicht justiziabel ist. Offensichtlich halten Sie mich für doof. Viel Spaß beim Prüfen. Morgen gibt es eine PM und nächste Woche Montag steht das Thema ja auf der Tagesordnung. Dann werden wir mal sehen, was die anderen Ratsmitglieder davon halten.
Da Herr Müßener das Wort Abzocke mit einer Straftat in Verbindung bringt und nicht den moralischen Konflikt erkennt, bitte ich Herrn Müßener um Verzeihung für meine nicht überdachte Wortwahl. Ich hätte besser moralisch verwerfliches Handeln geschrieben.
Den Rest klären wir vor Gericht.
@Herr Müßener:
Das Konzept der Drohung mit Klagen und Gerichten ist bekannt und wird immer dann eingesetzt, wenn man etwas zu verheimlichen hat oder politische Kritiker es wagen Kritik zu üben.
Besonders gerne wird diese Methode von rechten und sogar rechtsextremistischen Organisation eingesetzt, um den politischen Gegner einzuschüchtern und ruhigzustellen. Auch wenn Parallelen deutlich erkennbar sind, ist das hier sicherlich nicht der Fall.
Trotzdem sollte Herr Müßener und seine “Zukunft Wermelskirchen” ihr politisches Demokratieverständnis überprüfen, statt solche Klage-Drohungen auszusprechen. Die Bürgerinnen und Bürger können von ihren Ratsmitgliedern erwarten, dass sie öffentlich Stellung nehmen, öffentliche diskutieren und sich nicht hinter der Verwaltung oder Gerichten verstecken.
Die Kritik von Herrn Galow ist übrigens vollständig von der Meinungsfreiheit in politischen Meinungsaustausch abgedeckt, die sich Herr Müßener als Fraktionsvorsitzender gefallen lassen muss und nur in dieser Funktion wurde das hier kritisiert.
Hallo Herr Mühlenberg,
ich sehe es völlig anders und werde zudem keine Entschuldigungen mehr annehmen. Mit der emotionalen Wortführung habe ich keine Probleme. Aber mit völlig falschen Anschuldigungen.
“Auch sein Stellvertreter scheint seit Monaten spurlos verschwunden zu sein.” Ist eine völlig falsche Behauptung und üble Nachrede im öffentlichen Raum zur bewussten und entschlossenen Image-Schädigung.
Ich habe hier mit Fakten reagiert, eine Auflistung alleine nur meiner Aktivität bei Sitzungen und Gremien “in den letzten Monaten”.
Hier kam keine Entschuldigung, sondern die Substanz der strachrechtlich relevanten üblen Nachrede wurde noch einmal verschärft betrieben. Und das in einer moralisch höchst verwerflichen Art und Weise.
Wer eigentlich seit Monaten “spurlos verschwunden ist”, so die Falschaussage, kann nicht gleichzeitig die “Abzockerei” bei Sitzungsgeldern “perfektionieren”.
Nein, ich nehme auch nachträglich hierzu keine Entschuldigung mehr an.
Oh man, ist schon schlecht, wenn ein satirischer Artikel nicht erkannt wird. Ich bin mir aber sicher, dass die Staatsanwaltschaft dies erkennen wird. Außerdem haben Sie in Ihrem Kommentar genau das gemacht, was Sie mir vorwerfen. Also, zeigen Sie mich doch an. Ich werde dann, ob es mir gefällt oder nicht, mit einer Gegenanzeige reagieren. Ich habe Ihre Partei kritisiert, Sie mich persönlich. Sie sollten vielleicht noch einmal darüber schlafen.
ANGEBOT an Mike Galow
Hallo Herr Galow,
machen Sie doch einen neuen Thread auf
Überschrift “Sorry”
Text:
“An die Mitglieder von Zukunft Wermelskirchen,
hiermit nehme ich meine öffentliche Falschaussage zurück, dass die Mitglieder Ihrer Fraktion seit Monaten verschwunden seien.
Ich gebe hiermit auch zu, dass die Aussage “Zukunft Wermelskirchen hat die Abzocke perfektioniert. ” ebenso eine öffentliche Falschaussage darstellt, für die ich mich nun entschuldigen möchte
Mit freundlichen Grüßen
Mike Galow”.
Vielleicht nehmen Sie das Angebot ja an, ich bitte Sie zudem den Text wenigstens inhaltlich in keiner Weise zu verändern und keine weiteren versteckten Hässlichkeiten einzubauen, sonst kann es niemals eine Einigung geben.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Müßener
Um das Ganze zu nochmal auf die Sachebene zu bringen:
Alle langjährigen Ratsmitglieder und Fraktionsvorsitzenden wissen welche Arbeit im Hintergrund die Kommunalpolitik erfordert.
Allerdings sind 14 Fraktionssitzungen in zwei Monaten schon sehr ungewöhnlich und mir in meiner bisherigen Zeit als Fraktionsvorsitzender nicht bekannt. Fraktionssitzungen sind vor allem notwendige um die Tagesordnungspunkte der Gremiensitzungen vorzubereiten und abzustimmen. Voraussetzung dafür wäre aber die Anwesenheit der Ratsmitglieder in den Gremien um an diesem Abstimmungen teilzunehmen und evtl. Argumente vorzutragen. Das ist leider bei den hier genannten Personen nicht der Fall gewesen.
So sieht es aus, Herr Janosi. Aber warten wir doch mal ab, was die Stadtverwaltung dazu sagt. Herr Müßener wird uns ja bestimmt mitteilen, wenn die Antwort eintrudelt. Und nächste Woche im HuF können wir ja dann drüber sprechen. Das Thema Fraktionssitzungen steht ja sowieso auf der Tagesordnung.
Wenn ich das recht verstehe sind die aufgelisteten Arbeitssitzungen interne Zusammentreffen einer Fraktion, sie dienen quasi der Vorbereitung für Hauptsitzungen des Rates.
Herr Heidbüchel, ja das stimmt. Das sind die (internen) Fraktionssitzungen, die zur Vorbereitung auf die Ausschüsse und Ratsitzungen dienen.
Wenn ich das recht verstehe bekommt Sitzungsgeld, also €21,20, jedes Ratsmitglied bei Teilnahme solch einer Sitzung oder ist das eine Sitzungspauschale pro Fraktion, unabhängig der Ratsmitglieder.
Sorry der blöden Frage, interessiert mich halt wofür Geld ausgeben wird für den Nutzen der Bürger… bzw kann man das irgendwo nachlesen.
Harald, das sind Sitzungsgelder für jeweils ein Fraktionsmitglied. Üblich sind ca. 2 Fraktionssitzungen pro Monat, je nach anstehenden Gremiensitzungen. Diese gilt es dann entsprechend der Tagesordnungen, die manchmal sehr umfangreich sein können , vorzubereiten. Kleine Fraktionen haben dabei naturgemäß einen etwas geringeren Zeitaufwand. Wenn man allerdings an keiner Sitzung teilnimmt, sollte der Zeitaufwand noch geringer sein 🙂
Hallo Herr Heidbüchel, ich versuche mal die Zahlungen zusammen zu fassen. Ich habe auf und ab gerundet, ohne Cent Beträge.
1. Jedes Ratsmitglied erhält eine monatliche Pauschale von 206€. Die bekommt man durchgehend, unabhängig davon, ob eine Sitzung stattfindet. Fraktionsvorsitzende bekommen etwas mehr. Ich meine ein Drittel mehr. Da kann ich aber auch falsch liegen.
2. Jedes Ratsmitglied bekommt obendrauf noch die Sitzungspauschale von ca. 21€. Egal ob Rat, Ältestenrat, Arbeitskreis oder Fachausschuss. Man muss aber anwesend sein.
3. Dann gibt es für die Fraktion eine monatliche Fraktionszulage. Bei mir als Einzelratsmitglied 72€ (die habe ich aber abgelehnt), Fraktionen bekommen mehr. Ich meine so um die 250€ pro Monat. Diese muss aber im Kassenbuch verrechnet und mit Quittungen belegt werden. Der Rest geht Ende des Jahres zurück an die Stadt.
4. Dann bekommen Fraktionen noch ein Büro, oder Geld, um sich ein Büro anzumieten. Die Höhe ist mir unbekannt.
5. Dann gibt es noch das Sitzungsgeld für die Fraktionssitzungen obendrauf. Auch wieder 21€. Von bezahlten Fraktionssitzungen kann man zurzeit 20 Stück im Jahr ansetzen. Das wird sich aber nächste Woche ändern.
Hallo Herr Heidbüchel,
wir schließen uns den anderen Fraktionen an und votieren ebenfalls für eine Erhöhung der Fraktionssitzungen.
Wir haben z.B. in den Entstehungsmonaten unserer Fraktion , im November und Dezember, Wert darauf gelegt, dass wir möglichst viele unserer ganzen neuen sachkundigen Bürger mitnehmen können thematisch und gleichzeitig Corona-Beschränkungen nicht nur einhalten, sondern Risiken minimieren durch im Durchschnitt wenige Teilnehmer, die weniger Kosten verursachen. Das geht nur durch Ansetzung mehrerer Termine.
Zahlenbeispiel: 3 Fraktionssitzungen mit allen Teilnehmern kosten weitaus mehr als 6 Sitzungen mit wenigen Teilnehmern.
Dankeschön für die ausführlichen Informationen. Jetzt bin ich besser im Bilde und ausreichend informiert.
Wie gesagt ich wusste nicht dass man für die Vorbereitung der Klassenarbeit, ich drücke es mal schulische aus, Geld bekommt, aber an der Klausur nicht teilnimmt.
Man sollte nicht vergessen zu erwähnen, dass die Fraktion von „Zukunft Wermelskirchen“ die zweitgrößte in Wermelskirchen ist. Zu den zwei Mitgliedern der Kernfraktion, also den beiden Ratsmitgliedern, kommen sage und schreibe 28 sachkundige Bürger*innen. Es müsste also theoretisch für jedes der beiden Ratsmitglieder je 14 Vertreter*innen geben – außer im Haupt- und Finanzausschuss, da dort eben nur Ratsmitglieder benannt werden dürfen.
Welche Vertreter*innen in den anderen Ausschüssen jeweils einspringen müssten, ist etwas schwer zu durchschauen, da in den vorletzten beiden Sitzungen des HuF seitens der Zukünftigen einmal 10 und einmal 12 Vertreterposten neu besetzt wurden – teilweise aufgrund von Ab- bzw. Übergängen, die Herr Müßener dann mithilfe eines „Ehrenkodexes“ versuchen wollte zu verhindern, obwohl er sich selber schon zweimal eines Besseren besonnen hat.
Die Besetzung der Ausschüsse scheint also noch etwas Spiel zu haben.
Guten Morgen liebe Frau Petra,
es freut mich, dass Sie sich kommunalpolitisch so tiefgehend engagieren, dass Sie sich, wenigstens aus Ihrer eigenen Sicht, im Stande fühlen, über die internen Belange anderer Parteien großzügig öffentlich zu referieren.
Für meinen Teil gilt: Ich nehme mit vollem Herzen unsere Mitglieder in Schutz! Es sind ehrenwerte Bürger unserer Stadt. Seit der Gründung unserer Partei macht mir Kommunalpolitik endlich wieder Spaß!
Ich nehme zur Kenntnis, dass Begriffe wie
1. “seit Monaten spurlos verschwundene” Politiker “Wanted”
2. “Zukunft Wermelskirchen hat die Abzocke perfektioniert.”
3. Arbeitsverweigerung
4. Verhinderung von Übergängen
eine Vorgehensweise andeuten, wie Wermelskirchener mit anderen Wermelskirchenern umgehen, wenn diese nur den Versuch wagen, sich für unsere Stadt einzusetzen.
Ich glaube Ihnen gerne, dass Sie ins uns keine Vorbildfunktion sehen. Dürfen wir als neue Gemeindepartei fragen, inwieweit wir aus Ihrer Position vorbildliches Verhalten ableiten können?
Freundliche Grüße
Andreas Müßener