CDU fordert Schnelltest für Kommunalpolitiker

Den Brief des Remscheider CDU-Fraktionsvorsitzenden entnehmen wir mit freundlicher Genehmigung dem Waterbölles, dem kommunalpolitischen Forum für Remscheid:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Herr Mast-Weisz,

die derzeitige pandemische Lage erfüllt uns mit Sorge. Wir müssen alles tun, um die Infektionszahlen zu senken. Wir müssen aber auch alles tun, dass wir so normal wie möglich leben und arbeiten können. Unsere kommunale Demokratie ist ein hohes Gut. Leider ist auch sie zurzeit einigen Einschränkungen unterworfen. Unsere Ausschüsse und Bezirksvertretungen sind ein Spiegelbild unserer Gesellschaft. Auch dort sind ältere Personen und Angehörige von Risikogruppen vertreten.

Wir bitten Sie daher, so schnell wie möglich im Krisenstab zu diskutieren, ob die Stadt für diejenigen, die an den Sitzungen des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen teilnehmen (also die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die Politikerinnen und Politiker, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion und Gruppen, Besucherinnen und Besucher) besser schützen kann. Hier greifen wir einen Vorschlag unserer Ortspolitikerin Susanne Pütz auf und denken an Schnelltests für diesen Personenkreis, die die Stadt unserer Auffassung zur Verfügung stellen sollte.

Wir stellen dieses Schreiben auch den übrigen Geschäftsstellen der Fraktionen und Gruppen sowie der Presse zur Verfügung und hoffen auf eine schnelle und gute Lösung. Lassen Sie uns gemeinsam dem Virus den Kampf ansagen!

gez. Markus Kötter, CDU-Fraktionsvorsitzender, u-a.

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