SPD-Landtagsabgeordneter Sven Wolf berichtete Remscheider Schülerinnen und Schülern über den NSU
Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf
Remscheid/Bergisches Land | „Sensibilität im Umgang mit den Angehörigen der Opfer – das ist etwas, auf das in Zukunft viel besser geachtet werden sollte,“ beschreibt der Landtagsabgeordnete Sven Wolf den Schülerinnen und Schülern des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums (EMA) in Remscheid eine der Empfehlungen, die aus den Erkenntnissen des Untersuchungsausschusses hervorgegangen sind.
Das Gymnasium hatte den Abgeordneten, der in der letzten Landtagsperiode Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungssauschusses zu den Attentaten des NSU gewesen war, zu einem Vortrag in der Aula eingeladen. Von der 8.Stufe bis zur Oberstufe nahmen rund 130 Schülerinnen und Schüler teil.
Der Schulleiter Rainer Schulz bedankte sich bei den Kolleginnen und Kollegen sowie den Schülerinnen und Schülern, die sich am Aufbau, der Organisation und als Guides in den Führungen durch die Ausstellung im Pferdestall zu den Opfern des NSU sehr engagiert haben. Sie sind verantwortlich dafür, dass zahlreiche Jugendliche sich in den letzten Wochen intensiv mit dieser Thematik auseinandersetzen konnten.
„Zu lange wurde hauptsächlich im Umfeld der Angehörigen der Opfer ermittelt. Es wurden familiäre Auseinandersetzungen, Drogenhandel oder Gruppenfehden vermutet, bevor ein rechtsextremer Hintergrund klar erkannt wurde. Leider bleibt auch bei solchen Befragungen im Umfeld der diffuse Eindruck hängen, dass es da nicht mit rechten Dingen zugegangen sei,“ so Wolf. „Diesen Eindruck dann geradezurücken, ist auch eine Aufgabe einer aufmerksamen Polizeiarbeit.“
Ein besserer Informationsfluss und das Einbeziehen von Erkenntnissen anderer Behörden und Wissenschaftler zu neuen Phänomenen des Extremismus könnten helfen, solche Attentate einzuordnen und nach Kriterien bestimmten Gruppen zuzuordnen. Hier stets auf der Höhe der Erkenntnisse zu sein, sei wichtig für eine erfolgreiche Ermittlungsarbeit.
„Es wird in Zukunft in Nordrhein-Westfalen eine bessere Kooperation geben – auch zwischen Polizeikräften und Verfassungsschutz“, erläutert der Abgeordnete. „Wir brauchen Erkenntnisse, warum diese Opfer ausgewählt wurden und wie die Täter vorgegangen sind, um künftig schneller und besser potentiellen Tätern auf die Spur zu kommen.“
Die Befugnisse der Abgeordneten im Untersuchungsausschuss seien sehr weitgehend, sie ähnelten denen bei Gericht. Die Zeugen seien verpflichtet, zum Termin zu erscheinen und wahrheitsgemäß auszusagen.
„Im Untersuchungsausschuss konnten nicht auf alle Fragen Antworten gefunden werden, aber die Empfehlungen sollen die künftige Arbeit verbessern. Für mich persönlich war die Leitung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses eine der interessantesten und spannendsten Aufgaben im Landtag.“
Zum Schluss mahnte Wolf: „Wir müssen wachsam bleiben, besonders gegenüber rechten Gruppen, die mit Hass und Gewalt unsere Gesellschaft spalten wollen.“