Vorschusslorbeeren für den MRR leider verwelkt

Den nachfolgenden Beitrag über die Metropolregion Rheinland von Lothar Kaiser entnehmen wir mit freundlicher Genehmigung dem Waterbölles, dem kommunalpolitischen Forum für Remscheid :

“Das Rheinland setzt ein starkes Zeichen!”, titelte der Waterbölles am 21. Februar 2017, nachdem tags zuvor in Düsseldorf im Beisein der Regierungspräsidentinnen von Düsseldorf und Köln, Anne Lütkes und Gisela Walsken, der Verein Metropolregion Rheinland e.V. aus der Taufe gehoben worden war. In der Turbinenhalle der Stadtwerke Düsseldorf hatten Vertreter von Kommunen, Kreisen, der Städte-Region Aachen, des Landschaftsverbandes Rheinland und der Handwerks- sowie Industrie- und Handelskammern die Vereinssatzung unterzeichnet und damit ihren Willen zu engerer Zusammenarbeit bekundetet. 

Ein starkes Zeichen? Eher Vorschusslorbeeren, die inzwischen leider verdorrt sind. Gerade in der Startphase des neuen Vereins sei eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit (Informationsveranstaltungen, Empfänge, Broschüren und Flyern, Veröffentlichungen im Internet und in Social Media) von großer Bedeutung, hatte im September 2016 die Steuerungsgruppe erklärt, die die Vereinsgründung vorbereitet hatte. Viel ist davon in Remscheid leider nicht angekommen. Dabei war Anne Lütkes recht optimistisch gewesen: „Eine der wichtigen Aufgaben der neuen Metropolregion, ist der Erhalt von leistungsfähigen Verkehrssystemen, sowie der Ausbau von alternativen, nutzerfreundlichen und zukunftsfähigen Mobilitätsstrukturen im Sinne einer Multimodalität. Ein Beispiel könnte ein in der gesamten Region gültiges ÖPNV-Ticket sein.“

Inzwischen ist Ernüchterung eingetreten. In einem Brief an die Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands der Metropolregion Rheinland haben sich heute die Grünen enttäuscht gezeigt über den bisherigen Verlauf des Gründungsprozesses: „Wir alle mussten feststellen, dass der Start der MRR eher holperig und für viele zu langsam verlief. (…) Die aktuellen Entwicklungen in der Metropolregion, gipfelnd in der Kündigung des bisherigen Geschäftsführers, erfordern nicht nur rasche Entscheidungen bezüglich der Geschäftsführung, sondern bieten auch Chancen für eine Neuaufstellung und -ausrichtung. (…) Entscheidend für einen gelungenen Neustart wird jetzt sein, dass eine bessere und vertrauensvollere Kommunikation zwischen der MRR und den kommunalen Gebietskörperschaften sowie bestehenden Institutionen, wie beispielsweise den regionalen Verkehrsunternehmen und -verbünden, gelingt. Die Zusammenarbeit darf nicht weiter als inhaltliche Konkurrenz und als Gegeneinander einzelner Regionen wahrgenommen werden. Im Gegenteil: Die vielfältigen Herausforderungen wie Digitalisierung, Infrastrukturinvestitionen und Aufbau einer europäischen Förderkulisse erfordern das Miteinander aller genannten Institutionen inklusive der MRR.“

Für die positive Begleitung des Gründungsprozesses der Metropolregion Rheinland sei für die Grünen das formulierte Ziel entscheidend gewesen, sich in der harten Konkurrenz um europäische Fördergelder besser aufzustellen, heißt es in dem Schreiben weiter. „Genau dieser Punkt wurde aber in der bisherigen Arbeit der Metropolregion deutlich vernachlässigt. Die personelle und inhaltliche Neuausrichtung bietet jetzt die Gelegenheit, die bisherigen inhaltlichen Defizite zu minimieren.“

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