In Burscheid ist ein 15-jähriger Deutsch-Afghane vorläufig festgenommen worden, der gemeinsam mit einem 16-jährigen Tschetschenen aus Brandenburg einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Leverkusen geplant haben soll. Die beiden sollen Sympathisanten der Terror-Miliz „Islamischer Staat“ (IS) sein und sich per Messenger über Anschlagspläne, auch auf eine Synagoge, ausgetauscht haben.
Erst kürzlich sprach Innenminister Herbert Reul (CDU) von einer “hohen abstrakten Gefahr” und verwies auf die zugespitzte Situation im Nahen Osten, die auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage hierzulande habe. Nach WDR-Informationen dachten die beiden offenbar über eine Attacke mit Brandsätzen oder einem Kleinlaster nach. Als Datum sei wohl der kommende Freitag ins Visier genommen worden.
“Wir haben aus dem Ausland einen Hinweis auf mögliche Anschlagsplanungen einer Person aus NRW erhalten und dann ist der Sicherheitsapparat losgegangen.” Den Ort nannte Reul auf Nachfrage nicht. Aus Sicherheitskreisen hieß es am Mittwochabend, dass es um einen Weihnachtsmarkt in Leverkusen gegangen sei.
Zudem bestätigten die Ermittler eine Wohnungsdurchsuchung am Dienstag. Weitere Einzelheiten würden mit Blick auf das jugendliche Alter des Beschuldigten derzeit nicht mitgeteilt. Laut Reul war der 15-Jährige den Sicherheitsbehörden bislang nicht bekannt.
Bei dem zweiten Verdächtigen handelt es sich nach Angaben des brandenburgischen Innenministeriums um einen Jugendlichen mit russischer Staatsangehörigkeit. Gegen ihn hat das Amtsgericht Neuruppin inzwischen auch Haftbefehl erlassen wegen des Verdachts der Planung eines Terroranschlags. Das teilte die Behörde am Donnerstag mit. Nach Informationen des “Tagesspiegels” gilt der 16-Jährige als waffenaffin. Er und sein Bruder seien extrem gewaltbereit. Bei der Festnahme hatte er angeblich ein Messer dabei.
Der 16-Jährige aus Brandenburg sei von den Sicherheitsbehörden bereits als “relevante Person” der islamistischen Szene eingestuft worden. Aber: “Nach unseren Recherchen gehen die Sicherheitsbehörden davon aus, dass die beiden jungen Männer alleine gehandelt haben.”
Dass sie einen Weihnachtsmarkt ins Auge gefasst haben sollen, erinnert an den Anschlag im Dezember 2016 auf dem Breitscheidplatz in Berlin. Damals war ein islamistischer Terrorist in einem entführten Lastwagen in den Weihnachtsmarkt gefahren. Durch die Tat starben insgesamt 13 Menschen, einer von ihnen Jahre später an den Folgen. Verfassungsschutz warnt vor akuter Gefahr
Vor Bekanntwerden der beiden Festnahmen in NRW und Brandenburg hat das Bundesamt für Verfassungsschutz am Mittwoch vor der akuten Gefahr islamistischer Anschläge gewarnt. “Die Gefahr ist real und so hoch wie seit langem nicht mehr”, sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang und nannte als Hintergrund den Nahostkonflikt. Das Anschlagsrisiko habe “eine neue Qualität” erreicht. Der Verfassungsschutz beobachte “seit längerem den erklärten Willen von Islamisten, Anschläge im Westen zu verüben”. Er selbst habe “immer wieder betont, dass jeden Tag auch in Deutschland ein islamistischer Anschlag verübt werden kann”.
Die Kölner Polizei teilte mit, der Haftbefehl gegen einen Jugendlichen zeige, dass das Frühwarnsystem der Sicherheitskräfte funktioniert habe. “Wir sind sehr wachsam, stehen im ständigen Austausch mit den Sicherheitsbehörden in Land und Bund und tun alles, um die Bevölkerung zu schützen”, sagte der Leiter der Direktion Kriminalität, Michael Esser, zur Sicherheit auf Weihnachtsmärkten und an jüdischen Einrichtungen. “Aktuell ergeben sich aus dem Verfahren keine Hinweise, die für eine Neubewertung der aktuellen Sicherheitslage sprechen.”