Rheinisch-Bergischer Kreis | Wegen der zunehmenden Ausbreitung von COVID-19 im Rheinisch-Bergischen Kreis sagt DIE LINKE ihre Kreismitgliederversammlung in Burscheid ab und hat stattdessen für Freitag, den 23. Oktober 2020 um 18 Uhr, zu einer öffentlichen Video/Telefon-Konferenz eingeladen, an der sich auch alle Bürgerinnern und Bürger beteiligen können, die keine Mitglieder sind. Das Thema der Mitgliederversammlung ist „Sozial-ökologische Wende?“ zu dem Hanno Raußendorf vom Landesvorstand NRW einen Vortrag halten wird.
Tomás M. Santillán, Sprecher DIE LINKE im Rheinisch-Bergischen Kreis, begründet diese Änderung: „Unsere Kreismitgliederversammlung könnten nach den geltenden Hygieneauflagen durchgeführt werden, denn wir hatten einen geeigneten Raum ausgesucht. Doch wir alle müssen in der jetzigen Lage Verantwortung übernehmen und DIE LINKE tut dies als Partei und reduziert die Kontakte auf ein Mindestmaß. Wenn Karneval und Kulturveranstaltungen abgesagt werden, dann darf die Politik dem nicht nachstehen und muss neue Wege finden, ihre Aufgaben zu erfüllen. Wir stellen uns dieser Herausforderung.“
Als Partei hat DIE LINKE mit Video/Telefon-Konferenzen gute Erfahrungen gesammelt und versucht nun zum ersten Mal, eine ganze Kreismitgliederversammlung in dieser Form durchzuführen.
„Die Alternative wäre gewesen, dass die Mitglieder sich nicht mehr treffen und nicht mehr austauschen können. Doch gerade unter COVID-19 ist eine politische Diskussion wichtig und dringend notwendig. Es darf nicht sein, dass unsere Demokratie auf der Strecke bleibt. Wir müssen reden und wir müssen auch gemeinsam diskutieren, wie wir linke Politik unter den jetzigen Bedingungen demokratisch gestalten wollen. Deshalb dehnen wir den TeilnehmerInnenkreis aus und laden auch interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu ein. Alle sollen mitreden und mitdiskutieren. Wir brauchen jetzt mehr Demokratie und mehr Mitsprachemöglichkeiten und nicht weniger“, erläutert Tomás M. Santillán.
„Ein Problem bleibt, denn die Satzung schreibt bei Abstimmungen und Wahlen zwingend die Präsenz der Mitglieder vor. Auf Dauer ist ein Verzicht auf Präsenzversammlungen also nicht möglich oder wir müssen unsere Parteisatzung so ändern, dass die Mitglieder auch per Video/Telefon-Konferenz abstimmen können. Das ist nicht so einfach, wie es sich anhört, denn es soll natürlich auch eine geheime Wahl möglich sein“, so Santillán.
DIE LINKE. Kreismitgliederversammlung (online) • Freitag, 23. Oktober 2020, 18.00 Uhr • Ort: Wir bleiben zu Hause – ZOOM Video/Telefon Sitzung • https://www.dielinke-rbk.de/video • https://www.zoom.us DIREKT • https://us02web.zoom.us/j/81059382743 • Meeting-ID: 810 5938 2743
UNTERSTÜTZUNG zur Installation der Software oder Einwahl unter: 02204-22073 oder 0172-2410212
Als Tagesordnung für Freitag schlägt der Kreisvorstand folgende Punkte vor:
- Formalia
- Aktuelles zu COVID-19 – Aussprache
- Kommunalwahl
- Vortrag: „Sozial-ökologisch Wende?“
Referent: Hanno Raußendorf, Mitglied Landesvorstandes DIE LINKE NRW - Innerparteiliche Demokratie und Mandatsträger
- Verschiedenes und Termine Das Ende der Versammlung ist für 21.00 Uhr vorgesehen.