Berlin | Beim SPD-Mitgliedervotum zur Wahl der nächsten Parteivorsitzenden sind laut der Kölner Internetzeitung report-K bislang 123.010 Stimmen online oder per Brief abgegeben worden. Damit liegt die Wahlbeteiligung derzeit bei 28,9 Prozent, … weiterlesen
Artikel mit dem Schlagwort ‘SPD’
Zehn Thesen zu einer Partei ohne Ortsvereine
Den nachfolgenden Beitrag von Lothar Kaiser entnehmen wir mit freundlicher Genehmigung dem Waterbölles, dem kommunalpolitischen Forum für Remscheid: Zwei SPD-Mitglieder mit zusammen mehr als 70 Jahren Mitgliedschaft in der SPD haben … weiterlesen
Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden zur Berichterstattung über den Loches Platz in Zeitungen und den sozialen Medien
Wermelskirchen | Zu den hanebüchenen Posts, die in Wermelskirchener Facebook-Gruppen auch zum Thema Kirmes von der WNKUWG veröffentlich worden sind: Politik, und das gilt auch für die Kommune, lebt von … weiterlesen
SPD-Politiker: Strafanzeige gegen Horst Seehofer
Remscheid | Der von den Sicherheitsbehörden als islamistischer Gefährder eingestufte Sami A. war gestern Morgen in Begleitung von Bundespolizisten mit einer Chartermaschine von Düsseldorf aus in seine Heimat Tunesien geflogen … weiterlesen
Loches-Platz, die X-te
Wermelskirchen | Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen zu den Aussagen des Herrn Rehse zum Loches-Platz-Verfahren Das Projekt Loches-Platz ist ein zentrales Anliegen der gesamten Politik, um … weiterlesen
SPD-Bundesvorstandsmitglied Engelmeier irritiert
Bergisches Land/Berlin | Dass oberbergische SPD-Bundesvorstandsmitglied Michaela Engelmeier zeigt sich irritiert vom Unionskompromiß, wie Radio Berg berichtet. Die SPD sei in die Einigung von CDU und CSU nicht eingebunden worden. … weiterlesen
Wahl der SPD-Parteispitze: Jusos kritisieren Ablauf
Am Nachmittag könnte Andrea Nahles zur kommissarischen SPD-Parteivorsitzenden bestimmt werden. Für die tatsächliche Wahl des neuen SPD-Chefs gibt es neben Nahles bislang nur eine Gegenkandidatin. Zu wenig, finden die jungen … weiterlesen
Sachlichkeit statt Getöse
Henning Rehse, Fraktionsvorsitzender der WNK UWG, hat, nachdem der Stadtrat am vergangenen Montag seinem Antrag nach einer erneuten öffentlichen Debatte des Bauvorhabens Loches-Platz mit großer Mehrheit nicht gefolgt ist, einen offenen Brief an die … weiterlesen
GroKo: Skepsis bei bergischen Sozialdemokraten
Auch die SPD-Basis im Bergischen steht möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union zum Großteil skeptisch gegenüber. Ein Teil lehnt sie komplett ab. Vor allem die Jusos sind gegen eine Neuauflage der … weiterlesen
Bergische Sozialdemokraten gegen Große Koalition
Bundespräsident Steinmeier empfängt am Donnerstagnachmittag SPD-Chef Schulz, um Auswege aus der Regierungskrise zu finden. Möglicherweise fordert er die SPD auf, Gespräche mit der Union zu führen. Im Bergischen ist die … weiterlesen
SPD-Kreistagsfraktion fordert finanzielle Entlastung der Kommunen
Es wäre ein finanzieller Segen für die Haushalte der rheinisch-bergischen Städte und Gemeinden: Die SPD möchte die acht Kommunen um insgesamt mehrere Millionen Euro entlasten. Das berichtet Radio Berg. Wermelskirchen … weiterlesen
Rechtsextremismus
Am Donnerstag, den 31. August befaßt sich die SPD erneut mit dem Thema „Rechtsextremismus“. Ab 19 Uhr diskutieren mit Ihnen im Alten Brauhaus, Eich 31, Michael Nolte, Experte für Extremismus … weiterlesen
SPD Remscheid: Was hat Steuerpolitik mit sozialer Gerechtigkeit zu tun?
Remscheid: Bürgercafé der Remscheider SPD mit NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans am Donnerstag, 04. Mai 2017 um 15:00 Uhr im Café „Der Berg ruft!“ Friedrich-Ebert-Platz (ehem. RGA-Medienhaus) Die Gegenfrage lautet: worauf wären Sie bereit zu … weiterlesen
Diskussionsabend Netzpolitik
Sie sind herzlich eingeladen: Diskutieren Sie mit uns und unserem Fachmann über Wahlkampfstrategien der Rechtspopulisten und was wir diesen entgegensetzen können. Wir freuen uns, Sie am Dienstag Abend zu … weiterlesen
Radevormwald: Staatsschutz ermittelt nach Steinwurf auf SPD-Bürgerbüro
Beim Bürgerbüro der SPD in Radevormwald am Marktplatz ist erneut eine Scheibe eingeworfen worden. Der Staatsschutz ermittelt, wie Radio Berg heute mitteilt. © Sarah Bartkowski, Radio Berg Passiert ist die … weiterlesen
Stadtrundgang mit der SPD: Loches-Platz
Loches-Platz! Wir wollen Ihre Meinung hören! Deswegen lädt Sie die SPD-Wermelskirchen ein zum Stadtrundgang! Wann?: Am Samstag, den 18.03.2017 um 11:00 Uhr Wo?: Loches-Platz. Bernhard … weiterlesen
Am Aschermittwoch is’ alles vorbei…
…aber nich’ bei der SPD! Für die Genossinnen und Genossen geht es jetzt erst richtig los. Das merkte man beim politischen Aschermittwoch im Bistro der Katt, der mit um die … weiterlesen
Politischer Aschermittwoch in Wermelskirchen
Ein Einwurf von Wolfgang Horn Zeitgleich um halb Sieben begehen heute die beiden großen Parteien in Wermelskirchen, CDU und SPD, ihren „politischen Aschermittwoch“, in den Bürgerhäusern die einen, die Schwarzen, … weiterlesen
Politischer Aschermittwoch der SPD
Politischer Aschermittwoch mit Bundestagskandidat Nikolaus Kleine und Landtagskandidatin Heike Engels. Gastrednerin: Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier Musikalische Begleitung: Monika Kampmann und Ingrid Ittl-Fernau
Das postfaktische Zeitalter hält auch in Wermelskirchen Einzug!
Jürgen Scherkenbeck, Sozialdemokrat, Professor an der Universität Wuppertal, Ratsmitglied und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (STUV), bezieht Stellung zum Beschluß vom vergangenen Montag, das Durchfahrtsverbot auf der Telegrafenstraße aufzuheben: Von … weiterlesen
Vom untauglichen Versuch des Herrn Rehse, seine Machtspielchen den Bürgern zu verkaufen
Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rat der Stadt Wermelskirchen, Jochen Bilstein, zum Abstimmungsverhalten der WNKUWG in der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am Montag dieser Woche: … weiterlesen
Pressegespräch und Ortsbegehung zwischen Dellmannstraße und alten Eisenbahnschienen: Die Suche nach dem Kompromiß für den Freizeitpark auf Eisenbahnschotter
Der Kompromiß ist die hohe Kunst der Politik. Auch in der Politik, die am Ort gemacht wird, der Kommunalpolitik. Gestern haben sich die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90 / … weiterlesen
SPD: Wohin steuert Wermelskirchen?
Remscheid: Ausstellung über Verbrechen und Opfer des NSU
Die Entdeckung des terroristischen Netzwerks mit Namen „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) um das mörderische Trio Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe im November 2011 hat unsere demokratische Zivilgesellschaft bis ins Mark getroffen. Das … weiterlesen
Migrationskontrolle statt Kindeswohl
Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages kommt in einer Expertise zu dem Ergebnis, daß sich der Gesetzgeber bei der Aussetzung des Familiennachzuges nicht von den Aspekten des Kindeswohls, sondern vor allem vom … weiterlesen
Radio Berg: Bergisches Land – Debatte über veröffentlichte TTIP-Unterlagen
Nach der Veröffentlichung von Unterlagen zu den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP durch Greenpeace hat sich die Oberberger SPD-Bundestagabgeordnete Michaela Engelmeier für einen möglichen Abbruch der Verhandlungen mit den USA ausgesprochen. … weiterlesen
Landesmittel für Kita-Ausbau
Wie die sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Helene Hammelrath mitteilt, stehen für Jugendämter im Rheinisch-Bergischen Kreis seitens des Landes bis zu 1,604 Mio. Euro bereit. DAS LAND TREIBT DEN KITA-AUSBAU VORAN Helene Hammelrath Die … weiterlesen
Die Zukunft Europas
Öffentliche Informationsveranstaltung der SPD Bergisch Gladbach: „Die Zukunft Europas“ mit Birgit Sippel am Freitag, dem 6. Mai 2016 im Kulturhaus Zanders, Hauptstr. 267 (Ecke Odenthaler Str.), 51465 Bergisch Gladbach Nach der Finanzkrise lässt … weiterlesen
Ostereier, Infostände, Flüchtlinge
Ostereier, vorzeitige, gab es heute am Informationsstand der Grünen vor dem Rathaus. Ein grüner Eier-Aufkleber enthielt die Forderung, daß das belgische Kernkraftwerk Tihange abzuschalten sei. Am nur wenige Meter … weiterlesen