Dass unser Gesundheitssystem so wie es jetzt aufgestellt ist nicht mehr finanzierbar ist, sollte eigentlich jedem klar sein.
Nun hat die Finanzkommission der Bundesregierung 66 Vorschläge erarbeitet, mit denen rund ca. 42 Milliarden Euro eingespart werden könnten.
Was sagen eigentlich die Dellmänner:innen dazu?
Hier nur einige der zurzeit heiß diskutierten Vorschläge.
Leistungsstreichungen
Patienten wären von der empfohlenen Streichung einiger Leistungen betroffen, so etwa homöopathische Medizin, die Erstattung von Cannabisblüten, die regelmäßige flächendeckende Früherkennung von Hautkrebs und die “Begrenzung von potenzieller Über- und Fehlversorgung in der kieferorthopädischen Versorgung”. Die angesetzten Sparbeträge liegen jeweils meist zwischen 100 und 300 Millionen Euro im Jahr.
Konsumsteuern
Zur Stärkung der Prävention schlägt die Kommission höhere Steuern auf Tabak (1,2 Milliarden Euro) und Alkohol (0,6 Milliarden Euro) sowie eine neue Steuer auf zuckergesüßte Getränke (0,1 Milliarden Euro) vor. Das Gesamtvolumen liegt bei rund 1,9 Milliarden Euro. Doch der Vorschlag soll nicht nur mehr Geld bringen, sondern auch den Konsum zurückdrängen.
Finanzierung durch den Bund
Allein um 12 Milliarden Euro könnte die gesetzliche Krankenversicherung ab 2027 entlastet werden, wenn der Bund die Beiträge für Bürgergeldempfänger aus Steuergeld finanzieren würde.
Einnahmen durch Beiträge
Hier sollen rund 4,8 Milliarden Euro zusätzlich aufgebracht werden. Maßgeblich sind die Abschaffung der beitragsfreien Ehegattenversicherung (3,5 Milliarden Euro). Betroffen wären schätzungsweise 1,6 Millionen bisher kostenlos versicherte Männer und Frauen, die pauschal 240 Euro im Monat zahlen müssten. Das soll nicht für Eltern kleiner Kinder und auch nicht für Rentner gelten. Die Erhöhung des Beitragssatzes bei Minijobs soll 1,3 Milliarden bringen.
Zahlungen durch Patienten
Patienten sollen durch höhere Zuzahlungen und eine Absenkung des Krankengeldes mit rund 4,1 Milliarden Euro beteiligt werden. Die Zuzahlungsbegrenzungen sollen um 50 Prozent steigen (1,9 Milliarden Euro) und der Krankengeld-Zahlbetrag soll sinken (1,3 Milliarden Euro).
Auch die Erhöhung der Zuzahlungen für Medikamente ist im Gespräch .
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Foto: Le Chat KI


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