Zusammenfassung: Bürger-Fragestunde zum Projekt Rhombus

Am Don­ners­tag­abend folg­ten 35 Bür­ge­rin­nen und Bür­ger der Ein­la­dung von For­umWk zu einer Bür­ger-Fra­ge­stun­de im Gemein­schafts­raum des Wer­mels­kir­che­ner Bau­ver­eins. Bereits zu Beginn wur­de deut­lich, dass die Erwar­tun­gen an eine erst­ma­li­ge Ver­an­stal­tung die­ser Art durch das For­umWk sehr unter­schied­lich waren. Wäh­rend eini­ge Teil­neh­men­de kon­kre­te Ant­wor­ten und neue Erkennt­nis­se zum Groß­pro­jekt Rhom­bus such­ten, nutz­ten die zahl­reich ver­tre­te­nen Kom­mu­nal­po­li­ti­ker die Gele­gen­heit, ihre teils sehr unter­schied­li­chen Posi­tio­nen zum Rhom­bus-Are­al dar­zu­le­gen.

Als beson­ders hilf­reich erwie­sen sich im Ver­lauf des Abends die Klä­rung zen­tra­ler Begriff­lich­kei­ten sowie die zahl­rei­chen Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen, die von poli­tik­na­hen Teil­neh­mern ein­ge­bracht wur­den. Bedau­er­lich war jedoch, dass der ein­ge­la­de­ne Bür­ger­meis­ter sowie der eben­falls ein­ge­la­de­ne tech­ni­sche Bei­geord­ne­te aus for­ma­len Grün­den nicht teil­neh­men konn­ten. Ihre Exper­ti­se fehl­te, um zu einem noch bes­se­ren Infor­ma­ti­ons­stand zukom­men.

Die anfäng­li­che Skep­sis – ins­be­son­de­re bei ein­zel­nen Poli­ti­kern – leg­te sich im Lau­fe der Dis­kus­si­on. Offen­bar war im Vor­feld die Ver­mu­tung vor­han­den, For­umWk pla­ne eine mehr oder min­der ver­kapp­te Gegen­kam­pa­gne. Statt­des­sen ent­wi­ckel­te sich ein über­wie­gend kon­struk­ti­ver Infor­ma­ti­ons­aus­tausch, der dem gemein­sa­men Ziel grö­ße­rer Trans­pa­renz durch­aus dien­te. Auf die Kri­tik, dass die Bür­ger­schaft kurz vor der Bean­tra­gung von För­der­mit­teln nicht aus­rei­chend über die­ses his­to­ri­sche Pro­jekt infor­miert wor­den sei, ent­geg­ne­te SPD-Poli­ti­ker Jochen Bil­stein, Bür­ge­rin­nen und Bür­ger hät­ten hier auch eine Hol­schuld, da alle rele­van­ten Infor­ma­tio­nen digi­tal abruf­bar sei­en. Das lös­te deut­lich ver­nehm­ba­ren Wider­spruch aus.

Nach rund zwei Stun­den konn­ten wir als Gast­ge­ber das Fazit zie­hen, dass sich der Infor­ma­ti­ons­stand zum Pro­jekt Rhom­bus für alle Anwe­sen­den deut­lich ver­bes­sert hat. Gleich­zei­tig wur­de jedoch klar, dass wei­ter­hin erheb­li­cher Klä­rungs­be­darf besteht. Offen blieb unter ande­rem, wie sich die Fol­ge­kos­ten ent­wi­ckeln wer­den, in wel­cher Höhe unver­meid­ba­re Kos­ten­stei­ge­run­gen den städ­ti­schen Haus­halt belas­ten könn­ten und ob ein ohne­hin dro­hen­des Haus­halts­sa­nie­rungs­kon­zept – das ins­be­son­de­re die frei­wil­li­gen Leis­tun­gen der Stadt, aber auch ande­re Pro­jek­te betref­fen wür­de – dadurch beschleu­nigt wird.

Unklar blieb zudem, ob es ein schlüs­si­ges und trag­fä­hi­ges Kon­zept für das geplan­te Haus der Ver­ei­ne geben wird. Aktu­ell zeich­ne­te sich eben­so wenig eine brauch­ba­re Lösung für eine Trai­nings­flä­che des wohl erfolg­reichs­ten Sport­ver­eins der Stadt, des Judo­clubs, ab. Auch die Pla­nun­gen der pri­va­ten Inves­to­ren für die übri­gen Flä­chen des Are­als blie­ben vage: Genannt wur­den unter ande­rem ein Senio­ren­heim sowie eine bis­lang nicht näher kon­kre­ti­sier­te Anzahl hof­fent­lich bezahl­ba­rer Woh­nun­gen.

Eben­falls offen blieb die Fra­ge, ob der ange­setz­te Kos­ten­stei­ge­rungs­in­dex, mit dem die jüngs­te Erhö­hung der Inves­ti­ti­ons­kos­ten um nahe­zu zehn Mil­lio­nen Euro pau­schal erklärt wird, tat­säch­lich eine rea­lis­ti­sche Begren­zung dar­stellt – oder ob das Pro­jekt am Ende in ein kos­ten­sei­ti­ges Dilem­ma mün­den könn­te, wie es von Groß­pro­jek­ten wie dem Ber­li­ner Flug­ha­fen, der Elb­phil­har­mo­nie oder der Köl­ner Oper bekannt ist.

Neben den kri­ti­schen Punk­ten wur­den jedoch auch die nach­voll­zieh­ba­ren Vor­tei­le des Pro­jekts benannt. Dazu zählt ins­be­son­de­re die zen­tra­le Lage des geplan­ten neu­en Hal­len­bads, das – ein­ge­bet­tet in ein Gesamt­kon­zept – deut­lich kos­ten­güns­ti­ger rea­li­siert wer­den kann als eine iso­lier­te Ein­zel­lö­sung. Unbe­strit­ten blieb zudem, dass das neue Rhom­bus-Quar­tier, um das seit vie­len Jah­ren mit viel Enga­ge­ment hin­ter den Kulis­sen gerun­gen wird, einen Bei­trag zur städ­te­bau­li­chen Auf­wer­tung Wer­mels­kir­chens leis­ten kann. Immer­hin stün­den den Kos­ten auch ein wach­sen­des zumin­dest theo­re­ti­sches Immo­bi­li­en­ver­mö­gen gegen­über.

Am kom­men­den Mon­tag tagt ab 17.00 Uhr der zustän­di­ge Aus­schuss und berei­tet eine Beschluss­vor­la­ge zu den För­der­an­trä­gen für die Rats­sit­zung am 9. Febru­ar vor. Wir vom For­umWk wer­den dabei sein und berich­ten. Es bleibt zu hof­fen, dass nach dem inten­si­ven und span­nen­den Aus­tausch an die­sem Abend wei­te­re Ant­wor­ten gege­ben wer­den, um für noch mehr Trans­pa­renz zu sor­gen.

Ers­te Kom­men­ta­re zum gest­ri­gen Abend befin­den sich zum Bei­spiel auch unter die­sem Bei­trag hier.

Fotos: Lutz Bal­schu­weit

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Kommentare

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Ein Kommentar zu „Zusammenfassung: Bürger-Fragestunde zum Projekt Rhombus“

  1. Avatar von Stephan Kauderer
    Stephan Kauderer

    Kön­nen die „for­ma­len Grün­de“ für das nicht Erschei­nen des BM und des Bei­geord­ne­ten näher erläu­tert wer­den?
    Hat die Ver­wal­tungs­spit­ze eine Alter­na­ti­ve vor­ge­schla­gen, um sich im Nach­gang an einer sol­chen Fra­ge­stun­de zu betei­li­gen?

    Die hier zitier­te Hol­schuld von Jochen Bil­stein ist nicht nur äußerst frag­wür­dig, son­dern mei­ner Mei­nung nach auch in vol­lem Maße unver­schämt. Ich bin nicht dabei gewe­sen, da ich lei­der beruf­lich ver­hin­dert war. Ggf. Könn­te dies hier auch noch­mal erläu­tert wer­den oder ggf. mag er ja selbst dazu Stel­lung bezie­hen.
    Denn die Hol­schuld der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wur­de doch offen­sicht­lich umge­setzt aber nicht voll­ends befrie­digt, wes­we­gen eine sol­che Fra­ge­stun­de über­haupt initi­iert wur­de. Außer­dem sehe ich es grund­sätz­lich in der Ver­ant­wor­tung von gewähl­ten Mit­glie­dern des Rates der Öffent­lich­keit für Fragen/Anmerkungen/Verbesserungsvorschlägen zur Ver­fü­gung zu ste­hen!

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