Eine Vision

2029 soll­te eine neue Lis­te “Pro Demo­kra­tie” bei der Bun­des­tags­wahl antre­ten. Die­se soll aus Uni­on, SPD und Grü­nen bestehen.

Bei der Regie­rung soll­ten Spe­zia­lis­ten und kei­ne Lob­by­is­ten oder Par­tei­sol­da­ten beru­fen wer­den. Sach­li­che Dis­kus­si­on ist erwünscht. Volks­ab­stim­mun­gen wie in der Schweiz soll­ten gewagt wer­den.

Pole­mik, Zuspit­zun­gen und Popu­lis­mus – nein dan­ke. Außer gegen­über Fein­den unse­rer Ver­fas­sung.

Der/die Kanzler/in soll­te kein alter Mann (> 70) sein, etwas Cha­ris­ma und Humor haben und abso­lut für die Wer­te unse­rer Ver­fas­sung ein­tre­ten.

Auch klei­ne Par­tei­en kön­nen sich anschlie­ßen [Freie Wäh­ler, FDP, Volt, ÖDP, Die Par­tei, Tier­schutz]. Die Lin­ke wird als Oppo­si­ti­on gebraucht. Die AfD braucht kein Mensch. Viel­leicht ist sie bis dahin rechts­si­cher “gesi­chert rechts­extrem”.

Die Lis­te soll zunächst nur für eine Wahl­pe­ri­ode bestehen und Deutsch­land in eine demo­kra­ti­sche, euro­päi­sche, ener­gie­er­neu­er­ba­re Zukunft lei­ten.

“Demo­kra­ti­scher Auf­bruch” war auch ein guter Name bei der “Wen­de”.

Foto: Chat GPT

Kommentare

3 Kommentare zu „Eine Vision“

  1. Avatar von Karl-Reiner Engels
    Karl-Reiner Engels

    Also ich wer­te das mal als eine “Visi­on des Schre­ckens”. Der “Demo­kra­ti­schen Auf­bruch” ende­te in einer Fusi­on mit der CDU (Ost). Wenn ich mich recht erin­ne­re, ist in Ita­li­en drei Mal eine Regie­rung aus Fach­leu­ten instal­liert wor­den und war jeweils Fol­ge einer tie­fen poli­ti­schen Kri­se. Ergeb­nis der poli­ti­schen Ent­wick­lung in Ita­li­en ist die Regie­rung Melo­nie, die Vor­sit­zen­de einer post­fa­schis­ti­schen Par­tei. Wenn das die Ant­wort sein soll, auf die Wahl­nie­der­la­ge der SPD in Baden ‑Würt­tem­berg, wäre das der fal­sche Weg. Not­wen­dig ist eine pro­gram­ma­ti­sche Erneue­rung der Sozi­al­de­mo­kra­tie. Die Kri­se ist ins­be­son­de­re eine Kri­se des Kapi­ta­lis­mus und des west­li­chen Hege­mo­nie­an­spruchs. Wirt­schaft­li­che Kri­se und Kriegs­po­li­tik ste­hen da in einem unmit­tel­ba­ren Zusam­men­hang, der auch durch eine neue Umver­tei­lungs­po­li­tik kaum lös­bar sein wird. Viel gewon­nen wäre, wenn sich die SPD den For­de­run­gen der Frie­dens­be­we­gung anschlie­ßen wür­de und eine anti­mo­no­po­lis­ti­sche (kapi­ta­lis­mus­kri­ti­sche) Poli­tik betrei­ben wür­de. Als Anhäng­sel einer grün/schwarzen Poli­tik hat sie kei­ne Zukunft. Anzu­knüp­fen wäre auch an den zivil­ge­sell­schaft­li­chen Pro­tes­ten gegen die AfD, also gegen die poli­ti­sche Rechts­ent­wick­lung in die­sem Land und der Bewe­gung gegen den Sozi­al­ab­bau. Eine Tech­no­kra­ten­re­gie­rung kennt nur die Inter­es­sen der Kapi­tal­sei­te.

    1. Avatar von Frank Hermes
      Frank Hermes

      Es geht nicht nur um Tech­no­kra­ten. Es kön­nen auch Intel­li­gen­te Men­schen sein, die auf Fach­leu­te hören. Und ja, ich bin für Kapi­ta­lis­mus. Wenn er sozia­les Zusam­men­le­ben aller Men­schen för­dert. “Die Wür­de des Men­schen ist unan­tast­bar. ”

    2. Avatar von Lutz Balschuweit

      Heu­te hör­te ich von John Rawls “Eine Theo­rie der Gerech­tig­keit” und zitie­re dar­aus:

      „Sozia­le und wirt­schaft­li­che Ungleich­hei­ten sind nur gerecht­fer­tigt, wenn sie zum größ­ten Vor­teil der am wenigs­ten begüns­tig­ten Mit­glie­der der Gesell­schaft wir­ken.“

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