2029 sollte eine neue Liste “Pro Demokratie” bei der Bundestagswahl antreten. Diese soll aus Union, SPD und Grünen bestehen.
Bei der Regierung sollten Spezialisten und keine Lobbyisten oder Parteisoldaten berufen werden. Sachliche Diskussion ist erwünscht. Volksabstimmungen wie in der Schweiz sollten gewagt werden.
Polemik, Zuspitzungen und Populismus – nein danke. Außer gegenüber Feinden unserer Verfassung.
Der/die Kanzler/in sollte kein alter Mann (> 70) sein, etwas Charisma und Humor haben und absolut für die Werte unserer Verfassung eintreten.
Auch kleine Parteien können sich anschließen [Freie Wähler, FDP, Volt, ÖDP, Die Partei, Tierschutz]. Die Linke wird als Opposition gebraucht. Die AfD braucht kein Mensch. Vielleicht ist sie bis dahin rechtssicher “gesichert rechtsextrem”.
Die Liste soll zunächst nur für eine Wahlperiode bestehen und Deutschland in eine demokratische, europäische, energieerneuerbare Zukunft leiten.
“Demokratischer Aufbruch” war auch ein guter Name bei der “Wende”.
Foto: Chat GPT
Kommentare
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4 Kommentare zu „Eine Vision“
Also ich werte das mal als eine “Vision des Schreckens”. Der “Demokratischen Aufbruch” endete in einer Fusion mit der CDU (Ost). Wenn ich mich recht erinnere, ist in Italien drei Mal eine Regierung aus Fachleuten installiert worden und war jeweils Folge einer tiefen politischen Krise. Ergebnis der politischen Entwicklung in Italien ist die Regierung Melonie, die Vorsitzende einer postfaschistischen Partei. Wenn das die Antwort sein soll, auf die Wahlniederlage der SPD in Baden ‑Württemberg, wäre das der falsche Weg. Notwendig ist eine programmatische Erneuerung der Sozialdemokratie. Die Krise ist insbesondere eine Krise des Kapitalismus und des westlichen Hegemonieanspruchs. Wirtschaftliche Krise und Kriegspolitik stehen da in einem unmittelbaren Zusammenhang, der auch durch eine neue Umverteilungspolitik kaum lösbar sein wird. Viel gewonnen wäre, wenn sich die SPD den Forderungen der Friedensbewegung anschließen würde und eine antimonopolistische (kapitalismuskritische) Politik betreiben würde. Als Anhängsel einer grün/schwarzen Politik hat sie keine Zukunft. Anzuknüpfen wäre auch an den zivilgesellschaftlichen Protesten gegen die AfD, also gegen die politische Rechtsentwicklung in diesem Land und der Bewegung gegen den Sozialabbau. Eine Technokratenregierung kennt nur die Interessen der Kapitalseite.
Es geht nicht nur um Technokraten. Es können auch Intelligente Menschen sein, die auf Fachleute hören. Und ja, ich bin für Kapitalismus. Wenn er soziales Zusammenleben aller Menschen fördert. “Die Würde des Menschen ist unantastbar. ”
Heute hörte ich von John Rawls “Eine Theorie der Gerechtigkeit” und zitiere daraus:
„Soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten sind nur gerechtfertigt, wenn sie zum größten Vorteil der am wenigsten begünstigten Mitglieder der Gesellschaft wirken.“
Eine gute Einführung in diese Arbeit von John Rawls findet mensch bei “YouTube- John Rawls (1979): Eine Theorie der Gerechtigkeit – Friedrich-Ebert-Stiftung”. Damit ist die Diskussion um diesen Ansatz natürlich nicht beendet, aber fundierter zu führen. Es entscheidet sich auch nicht in der philosophischen Diskussion, sondern in den gesellschaftlichen Kämpfen, wo die Erkenntnis über die tatsächlichen gesellschaftlichen Wirkkräfte das entscheidende ist und ob der grundlegende Massstab des größten Vorteils, der am wenigsten begünstigten Mitglieder der Gesellschaft, in diesem Rahmen verwirklicht werden kann. Trotz dieser Bedenken, ist der Ansatz von Rawls (egalitärer Liberalismus) sicher besser geeignet für eine Neuorientierung sozialdemokratischer Programmatik und Politik, als der klassische Liberalismus eines August von Hayek.