Rhombus: Wieso, Weshalb, Warum? Wer hier fragt ist „dumm“!

Mei­nungs­bei­trag von Lothar Dähn

Die vom Forum WK am Don­ners­tag­abend erst­mals ver­an­stal­te­te Bür­ger-Fra­ge­stun­de blieb selbst­ver­ständ­lich nicht unkom­men­tiert. Die Rück­mel­dun­gen fie­len über­wie­gend posi­tiv aus, häu­fig ver­bun­den mit dem Wunsch nach einer Fort­set­zung in die­ser oder ähn­li­cher Form. Zustim­mend äußert sich dazu auch der Redak­teur Gui­do Rad­tke in der aktu­el­len Wochen­end­aus­ga­be der Ber­gi­schen Mor­gen­post.

Doch was war das? Haben wir am Don­ners­tag wirk­lich rich­tig gehört? Einer­seits wird die Bedeu­tung von Trans­pa­renz, Bür­ger­be­tei­li­gung und Dia­log oft fei­er­lich beschwo­ren – ande­rer­seits wird genau die­ser Dia­log von einem Rats­mit­glied ver­meint­lich als läs­ti­ge Pflicht emp­fun­den. Wenn ein gewähl­ter Ver­tre­ter des Rates sinn­ge­mäß erklärt, ….Bür­ger­fra­gen wür­den ihn „ankot­zen“….., dann ist das kein blo­ßer Aus­rut­scher, son­dern eher ein poli­ti­scher Offen­ba­rungs­eid. Wer so spricht, hat das Prin­zip demo­kra­ti­scher Reprä­sen­ta­ti­on ent­we­der miss­ver­stan­den oder inner­lich bereits vom „ganz nor­ma­len Bür­ger“ Abstand genom­men. (So wie Herr Ernst-Wal­ter Mül­ler haben es auch ande­re ver­stan­den – Link)

Die vom loka­len SPD-Frak­ti­ons­chef Bil­stein ein­ge­for­der­te „Infor­ma­ti­ons-Hol­schuld“ der Bür­ger wirkt in die­sem Zusam­men­hang wie eine beque­me Schutz­be­haup­tung: Zunächst wird man­geln­des Inter­es­se unter­stellt, anschlie­ßend wer­den kon­kre­te Nach­fra­gen als über­flüs­sig, weil digi­tal abruf­bar ein­ge­stuft. Dass eine Fra­ge­stun­de über­haupt not­wen­dig erschien, zeigt doch gera­de, dass bestehen­de Infor­ma­ti­ons­an­ge­bo­te ent­we­der unzu­rei­chend, schwer zugäng­lich oder schlicht und ein­fach nicht pro-aktiv genug bekannt gege­ben wer­den. Ver­ant­wor­tung für ver­ständ­li­che Infor­ma­ti­on ein­fach an die Wäh­ler­schaft durch­zu­rei­chen, ist kein über­zeu­gen­der Füh­rungs­stil – eher ein Aus­druck von Bequem­lich­keit.

Beson­ders bedau­er­lich ist das Schwei­gen der Ver­wal­tungs­spit­ze. „For­ma­le Grün­de“ für das Fern­blei­ben von Bür­ger­meis­ter und tech­ni­schem Bei­geord­ne­tem mögen auf dem Papier oder öffent­lich unaus­ge­spro­chen exis­tie­ren – poli­tisch sind sie ein Armuts­zeug­nis. Wer Groß­pro­jek­te ver­ant­wor­tet, soll­te ein sol­ches Dia­log­an­ge­bot wahr­neh­men und sich den Fra­gen der Bür­ger stel­len. Oder zumin­dest auf eine schrift­li­che Ein­la­dung mit einer nach­voll­zieh­ba­ren Absa­ge reagie­ren. Alles ande­re nährt den Ein­druck von Distanz – oder Unsi­cher­heit.

Lesens­wert sind alle Kom­men­ta­re, die­ser hier fiel beson­ders auf:

Zunächst ein gro­ßes Dan­ke­schön an das For­umWk für die Orga­ni­sa­ti­on die­ser Bür­ger-Fra­ge­stun­de. Sol­che Ver­an­stal­tun­gen sind wich­tig, gera­de bei einem Pro­jekt in die­ser Grö­ßen­ord­nung. Posi­tiv her­vor­zu­he­ben ist, dass eini­ge enga­gier­te Fach­po­li­ti­ker sich Zeit genom­men haben, Hin­ter­grün­de zu erklä­ren und Infor­ma­tio­nen ver­ständ­lich ein­zu­ord­nen. Beson­ders die Erläu­te­run­gen zu „Kos­ten“ und „Inves­ti­tio­nen“ sowie zur Geschich­te des Pro­jekts haben vie­len Anwe­sen­den gehol­fen. Gro­ßen Ärger hat bei mir aber das Auf­tre­ten von Herrn Biel­stein [sic] aus­ge­löst. Bür­ger, die Fra­gen stel­len und sich ehr­lich infor­mie­ren wol­len, fast als stö­rend dar­zu­stel­len und sinn­ge­mäß zu sagen, es „kot­ze ihn an“, (Ori­gi­nal­ton Biel­stein [sic]) sich mit Bür­ger­fra­gen zu beschäf­ti­gen, ist respekt­los. Er weist auf eine angeb­li­che „Infor­ma­ti­ons-Hol­schuld“ der Bür­ger hin. Das wirkt über­heb­lich und geht an der Lebens­rea­li­tät vie­ler Men­schen vor­bei. Gera­de des­halb Dan­ke­schön an die wirk­lich wich­ti­ge Arbeit des Forums. Die­se Ver­an­stal­tung hat gezeigt, wie sinn­voll es ist, Infor­ma­tio­nen offen zu tei­len und Fra­gen zuzu­las­sen. Bür­ger­fra­gen sind kein Pro­blem, son­dern ein fes­ter Bestand­teil von Demo­kra­tie, so sag­te Herr Dähn und sein Kol­le­ge. Dass aus­ge­rech­net ein SPD-Poli­ti­ker wie Herr Biel­stein [sic] damit offen­bar Schwie­rig­kei­ten hat, hin­ter­lässt nicht nur bei mir einen ent­spre­chen­den Ein­druck.

Ernst-Wal­ter Mül­ler

Die­sen Kom­men­tar und wei­te­re fin­det man hier.

Foto: Lothar Dähn