Von Walter Schubert
Am 30.Januar 2027 steht die Wahl eines neuen Bundespräsidenten an – oder einer Präsidentin. Da sind sich offenbar alle einig, es könnte mal eine Frau machen, das wäre an der Zeit und das erste Mal.
Aber was ist das für ein Argument? Dieses Amt an eine Frau zu geben nur weil es sich um eine Frau handelt. Sollte nicht die Befähigung für dieses Amt das Wichtigste sein? Aber es wird sicher wieder eine interne Parteien-Mauschelei werden.
Und wer immer es werden wird – ist diese Person dann wirklich der Präsident / die Präsidentin des Volkes? Eine Direktwahl durch die Bürger-/innen sieht das Gesetz ja nicht vor. Hier hätte Hape Kerkeling sicher eine Mehrheit.
Und es kostet richtig viel Geld. Aktuell beträgt die Vergütung 276.000 Euro brutto pro Jahr. Zzgl. einem guten Betrag für Büro, Bedienstete etc. Dazu kommen noch Reisekosten und Unterhaltskosten des Amtssitzes. Ein ganz feines Bonbon ist der sogenannte Ehrensold. Nach der Amtszeit, auch bei freiwilligem, auch bei vorzeitigem Rücktritt, gibt es das volle Gehalt weiter auf Lebenszeit. (Diese Regelung besteht seit 1959 und man mag es sich nicht ausrechnen, was für alle Amtsinhaber ausgegeben wurde). So alt kann ein normaler Arbeitnehmer nicht werden um solch feine Altersbezüge zu erhalten. Warum und wofür?
Aber einfach mal in die Runde gefragt: Brauchen wir diese Position / dieses Amt überhaupt? Sind nicht die König- und Kaiserzeiten vorbei? Sind diese Empfänge mit Militärspalier, Traramusik und festlichem Bankett überhaupt noch zeitgemäß?
Was, außer Spesen, kommt dabei heraus, wenn der Präsident z.B. in den Kongo fährt? Bringt uns das irgendwie voran? Böse Zungen sprachen ja auch schon mal von einem „Gruß-August“.
(Früher war es wenigstens eine Lachnummer als Präsident Heinrich Lübke die Gäste mit „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger…..“ begrüßt haben soll).
Zu bestimmen hat der Präsident nichts. Gut, er kann was sagen, kann sich auch zu aktuellen Dingen äußern, meist bleibt er aber neutral und still. Ab und zu, je nach Anlass, wird professionelle Betroffenheit gezeigt, wird an einem Kranz am Schleifchen gezupft und einmal im Jahr wünscht er Frohe Weihnachten und ein feines Neues Jahr.
Ich könnte auf das ganze Gedöns verzichten und sähe das Geld lieber in einer Kita oder in einer Schule investiert.
Her mit den Kommentaren!
Zeichnung: Walter Schubert


Kommentare
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2 Kommentare zu „Mal nachgefragt“
Warum hat der Bundespräsident nicht mehr politische Macht?
Das ist eine bewusste Entscheidung der Väter und Mütter des Grundgesetzes.
Nach den Erfahrungen mit dem mächtigen Reichspräsidenten der Weimarer Republik sollte in Deutschland kein einzelner Politiker mehr so viel Macht erhalten.
Deshalb gilt:
Der Bundeskanzler führt die Regierung und bestimmt die politischen Leitlinien.
Der Bundestag beschließt Gesetze und kontrolliert die Regierung.
Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes.
Der Bundespräsident repräsentiert den Staat und erfüllt wichtige verfassungsrechtliche Aufgaben.
Gibts nicht gute Gründe warum ein BundPräsi und ein Kanzler zwei verschiedene Personen sind? Der eine regiert und hört einer Partei an. Der BundesPräsi soll doch für alle da sein und unparteiisch sein…
Und: ist es nicht so, dass der BundesPräsi dann wichtig ist, wenn man sich im Bundestag nicht mehr einigen kann? Wenn keine Regierung gewählt werden kann oder bei der verlorenen Vertrauensfrage kommt es auf den BP an. Dann die wichtigen Themen: Die wünsche ich mir von einem BundesPräsi, dass er sie in die Politik bringt. Vielleicht auch mehr das Thema Gerechtigkeit. Und die Kosten: bitte hier nicht populistisch werden: So ein Salär ist doch ein Skontobetrag wenn man den ganzen Haushalt sieht, oder? Beim Thema Frau: das stimmt: die Diskussion ist schon ärmlich, wenn ausgerechnet alte weisse Männer so herablassend sagen, das könnte gerne auch mal eine Frau machen.