Rats­sitzung in Wermelskirchen nach Formfehler abgebrochen

Die für heu­te um 17 Uhr ange­setz­te Sit­zung des Rates der Stadt Wer­mels­kir­chen wur­de bereits kurz nach ihrem Beginn abge­bro­chen. Anlass war ein mög­li­cher Form­feh­ler bei der Ein­la­dung meh­re­rer Rats­mit­glie­der.

Unmit­tel­bar nach­dem Bür­ger­meis­ter Bernd Hibst die Sit­zung eröff­net und for­mell fest­ge­stellt hat­te, dass die Ein­la­dun­gen ord­nungs­ge­mäß und frist­ge­recht ver­sandt wor­den sei­en, mel­de­te sich der FDP-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Mar­co From­men­kord zu Wort. Er erklär­te, dass die Mit­glie­der sei­ner Frak­ti­on kei­ne Ein­la­dung erhal­ten hät­ten. Zudem sei­en die Namens­schil­der der FDP-Frak­ti­ons­mit­glie­der im Sit­zungs­saal wohl ver­ges­sen wor­den.

Im wei­te­ren Ver­lauf stell­te sich her­aus, dass auch Rats­mit­glie­dern ande­rer Frak­tio­nen kei­ne Ein­la­dung vor­la­gen. Nach einer kur­zen Bera­tung sah sich Bür­ger­meis­ter Hibst aus juris­ti­schen Grün­den gezwun­gen, die Sit­zung abzu­bre­chen. Unter die­sen Umstän­den sei das Risi­ko zu hoch gewe­sen, dass gefass­te Beschlüs­se spä­ter recht­lich ange­foch­ten wer­den könn­ten.

Eine neue Ein­la­dung mit ver­kürz­ter Frist für eine erneu­te Rats­sit­zung am 22. Dezem­ber 2025 soll nun ver­schickt wer­den (Redak­ti­on: ohne Gewähr).

Der pein­li­che Vor­fall führ­te nicht nur zu erheb­li­chem und damit ärger­li­chem Zeit­ver­lust für alle Anwe­sen­den, son­dern dürf­te auch ver­wal­tungs­in­tern noch genau­er unter­sucht wer­den.

Bild: Copi­lot KI

Kommentare

4 Antworten zu „Rats­sitzung in Wermelskirchen nach Formfehler abgebrochen“

  1. Avatar von Stefan M. Schäfer
    Stefan M. Schäfer

    Ganz prag­ma­ti­sche Lösung:
    Als Rats­mit­glied erhält man kei­ne Ein­la­dung, greift zum Tele­fon­hö­rer
    und mel­det die­sen Feh­ler umge­hend der Stadt.

    Die unfei­ne Lösung:
    Man war­tet bis zur Rats­sit­zung und sprengt damit die Ver­samm­lung.

    Ein klei­ner Appell an Herrn From­men­kord:
    Zukünf­tig mal im Vor­feld über­den­ken wel­che Wir­kung sol­che Aktio­nen
    in der Öffent­lich­keit haben.
    Hier ein klas­si­sches Eigen­tor.

    Mit freund­li­chen Grü­ßen

    Ste­fan M. Schä­fer

  2. Avatar von Henning Rehse
    Henning Rehse

    Bevor aus der gan­zen Akti­on ein Run­ning-Gag wird und der Leser meint, Ver­wal­tung und Rat – die FDP natür­lich aus­ge­nom­men – sei­en völ­lig bekloppt und unfä­hig, hier ein­mal die Fak­ten zum Nach­le­sen:
    – Die Ein­la­dung zu besag­ter Rats­sit­zung stand frist- und form­ge­recht mit allen Anla­gen im Rats­in­fo­sys­tem.
    – Die­ses Sys­tem ist neu am Start und hat in der Tat noch ein paar Macken, die alle ver­ant­wor­tungs­vol­len Nut­zer bei Auf­tre­ten sofort an die zustän­di­gen Stel­len im Rat­haus mel­den, um die Feh­ler zu besei­ti­gen.
    – Der gest­ri­ge Form­feh­ler war der, dass nor­ma­ler­wei­se jeder Sit­zungs­teil­neh­mer aus dem Sys­tem her­aus, auto­ma­tisch eine Mail bekommt, dass zum Bei­spiel die Ein­la­dung im Sys­tem ein­ge­stellt ist. Erst dann ist die Ein­la­dung form­ge­recht gemäß Gemein­de­ord­nung erfolgt.
    – Der Ver­sand die­ser Mail – im Fal­le einer Rats­sit­zung an 53 Rats­mit­glie­der – erfolgt über den exter­nen Dienst­leis­ter der Stadt, die Süd­west­fa­len-IT. Sie ist der Dienst­leis­ter, der vor eini­gen Jah­ren übelst gehackt wur­de und daher sei­ne Sicher­heits­ar­chi­tek­tur mas­siv auf­ge­rüs­tet hat. Ein Teil die­ser Archi­tek­tur ist, dass zunächst eine Mail an nicht mehr als 5 Emp­fän­ger ver­sandt wer­den kann, wenn nicht etwas ande­res hin­ter­legt ist. Und die­ses Shake-Hand des Hin­ter­le­gend zwi­schen Mail­ver­sen­der und Mail­trans­por­teur hat noch Feh­ler, die jetzt beho­ben wer­den müs­sen.

    Nichts­des­to­trotz war es aus Grün­den der Kor­rekt­heit und Rechts­si­cher­heit rich­tig und wich­tig, zu einer neu­en Sit­zung ein­zu­la­den, wobei klar sein dürf­te, dass es nur für eine Sit­zung Sit­zungs­geld gibt.

    1. Avatar von Heidbüchel
      Heidbüchel

      Vie­len Dank Hen­ning Reh­se dass sie den Bür­ger mit­neh­men für die ver­ständ­li­che Ana­ly­se des gest­ri­gen Gesche­hens.

  3. Avatar von Heidbüchel
    Heidbüchel

    Es gibt wirk­lich schlim­me­re Din­ge und ist für den Moment ärger­lich. Soll­ten die Über­emp­find­lich­kei­ten sich beru­higt haben dreht sich das Karus­sell wei­ter.
    In dem Sin­ne Fro­he Weih­nach­ten

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