Treffen mit Bürgermeistern aus der Nachbarschaft

Die Pressemitteilung der Stadt Remscheid entnehmen wir dem Waterbölles, dem kommunalpolitischen Forum für Remscheid:

Vergangenen Mittwoch trafen sich Bürgermeisterin Marion Lück aus Wermelskirchen, Bürgermeister Dietmar Persian aus Hückeswagen in Remscheid mit Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. Leider konnte der Amtskollege Johannes Mans aus Radevormwald krankheitsbedingt nicht teilnehmen.

Zentrale Themen waren der Ukraine-Krieg und die Energiekrise. Einig waren sich die Stadtoberhäupter in der Sorge, wie Menschen mit geringem Einkommen die explodierenden Kosten tragen können, wenn parallel zu Strom und Gas alle weiteren Lebenshaltungskosten ebenfalls in bisher nicht erreichte Höhen steigen. Die Befürchtung, dass dies von politischen Extremisten für ihre ausdrücklich nicht geteilten Ziele ausgenutzt wird, wurde von allen geteilt.

Die Sicherstellung von Unterbringung und Betreuung ukrainischer und weiterer Geflüchteten waren ebenso Themen. Und natürlich stand auch die Frage der Stadtfinanzen auf der Tagesordnung. Alle waren sich einig, dass eine Isolierung der Belastungen durch Corona und Auswirkungen des Ukrainekriegs zwar im Augenblick bei der Haushaltsaufstellung helfe, dies aber in den kommenden Jahren zu weiteren Schulden führe, die von den nachfolgenden Generationen zu bezahlen seien. Die einzige Lösung dafür seien eine auskömmliche Gemeindefinanzierung und endlich eine Lösung der Altschuldenproblematik.

Beim Thema des geplanten gemeinsamen Gewerbegebietes Gleisdreieck hofft man auf eine einvernehmliche Lösung mit den Grundstückseigentümern und will die Verhandlungen fortsetzen. Die Verantwortlichen der Städte haben verabredet, den Austausch in den kommenden Monaten intensiv fortzusetzen.

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