Demographischer Wandel und kommunale Investition

Eine Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsförderung Halle (IWH) unter dem Titel: „Der demografische Wandel und kommunale Investitionen“ zeigt, dass Investitionen zu selten mit Blick auf die zukünftige Bevölkerungsentwicklung getätigt werden. Ein Fazit der Studie lautet: Die Kommunen machen ihre Investitionen von der aktuellen Steuerkraft abhängig statt von der zukünftigen Entwicklung. Damit wird in Teilen Deutschlands Geld in Infrastruktur gesteckt, die gar nicht gebraucht wird. In anderen Landesteilen wird es dafür in 20 Jahren an Straßen und Schulen fehlen. Große Summen Geld werden also an der falschen Stelle ausgegeben.

Vor allem die südlichen Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg tätigen fast flächendeckend überdurchschnittlich hohe Pro-Kopf-Investitionen. Unterdurchschnittliche Sachinvestitionen gibt es hingegen in einem Großteil der Kreise in Nordrhein-Westfalen und Hessen. In den östlichen Bundesländern sieht es ähnlich aus. Auch hier stecken nur vereinzelte Kreise durchschnittlich beziehungsweise überdurchschnittlich viel Geld pro Einwohner in die kommunale Infrastruktur. Die Folgen von zu hohen beziehungsweise zu niedrigen Investitionen reichen von unverhältnismäßig riesigen Erlebnisbädern über kaum genutzte Kläranlagen bis hin zu baufälligen Brücken und Schulgebäuden.

Die deutsche Infrastrukturpolitik müsse laut den Autoren der Studie folgende Punkte im Blick haben:

Die Höhe des kommunalen Investitionsniveaus müsse immer in Abhängigkeit von der zu erwartenden Nutzungsintensität der Infrastruktur bestimmt werden. An Orten, an denen ein Anstieg der Bevölkerung und somit eine stärkere Nutzung vorausberechnet wird, solle auch mehr investiert werden.

Wichtig sei ebenfalls, dass die Kommunen frühzeitig auf den demografischen Wandel reagieren. Dies gelte sowohl für wachsende als auch schrumpfende Kommunen. Laut der aktuellen Raumordnungsprognose werde sich die Diskrepanz zwischen diesen Regionen in Zukunft eher verstärken.

Die Infrastrukturpolitik solle die demografische Entwicklung im Blick behalten, um nachhaltig zu investieren. Angemessene Anreize in den kommunalen Finanzausgleichsystemen und der Landesplanung können dabei helfen, dass Kommunen schon jetzt sinnvoll auf die zukünftige veränderte Nutzungsintensität reagieren.

Hier die Studie des Leibniz-Instituts als PDF-Datei:

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